nd.Der Tag zur Wiederholungswahl in Berlin
Der Wahlkampf in der Hauptstadt war kurz, aber überaus aggressiv. Auch wenn die Spitzen der rot-grün-roten Berliner Regierungskoalition zuletzt freundlicher miteinander umgegangen sind: In den […]
Abgeordnetenhaus
Ein Weckruf
Die CDU hat ihr Ergebnis in Berlin stark verbessert. Ein Votum für einen Regierungswechsel ist das dennoch nicht. Denn 72 Prozent derjenigen, die zur Wahl […]
Berlin-Wahl: Die Mehrheit ist nicht repräsentiert
Bei der Wiederholungswahl in Berlin ist die CDU stärkste Partei geworden, die bisherige Regierungskoalition aus SPD, Grünen und Linken könnte rechnerisch aber weitermachen. Über die […]
21 Parteien kandidieren in Berlin – DKP auf Liste 12
Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September kandidieren insgesamt 21 Parteien. Das teilte die Landeswahlleiterin am Freitag mit, nachdem der Landeswahlausschuss 14 Landeslisten […]
Brasiliens Senat bleibt auf Putschkurs
Der Präsident des brasilianischen Senats, Renan Calheiros, hat die Entscheidung des geschäftsführenden Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhão, zurückgewiesen, die Mitte April im Unterhaus erfolgte Abstimmung […]
Amtsenthebung von Brasiliens Präsidentin gestoppt
Überraschende Entwicklung in Brasilien: Der geschäftsführende Präsident des Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhão, hat die Sitzungen des Unterhauses vom 15., 16. und 17. April für ungültig erklärt. […]
Abgeordnete stimmen für den Putsch
Die Abgeordnetenkammer, das Unterhaus des brasilianischen Parlaments, hat am Sonntag (Ortszeit) mit deutlicher Mehrheit für die Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff votiert. 367 Abgeordnete stimmten […]