Übernommen von Pressemitteilungen – IG Metall: Mit Blick auf die letzte Sitzungswoche des Bundestags und den Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 mahnt die IG Metall weiteren Mut zur Investition ...
Übernommen von Die Linke: Nach den jüngsten Wortmeldungen von Jens Spahn und vor dem Auftritt von Margaretha Sudhof im Haushaltsausschuss in dieser Woche erklärt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Part...
Übernommen von nd: Der Linke-Bundestagsabgeordnete Jan Köstering hat die vergangene Woche vom Bundestag beschlossene Novelle des BKA-Gesetzes als überhastet und lückenhaft kritisiert. „Meiner Me...
Übernommen von CGTN: Die achte Runde des Chinesisch-Deutschen Dialogs für Diplomatie und Sicherheitsstrategie ist am Donnerstag in Berlin unter dem Vorsitz des chinesischen Außenministers Wang Yi und ...
Übernommen von Die Linke: Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses sagt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Das Theater, das die CDU mit der Stromsteuer aufführt, ist eine B...
Übernommen von Unsere Zeit: Noch immer hat die Waffenproduktion nicht die Ausmaße erreicht, die sich die Kriegstreiber in Politik, Wirtschaft und Medien wünschen. Es brauche verlässliche Investitionen...
Übernommen von junge Welt: »Investitionsbooster«: Regierungskoalition beschließt Steuerentlastungen. Sozialverband verlangt Maßnahmen gegen Kinderarmut. Quelle: junge Welt...
Übernommen von DGB Pressemitteilungen: Zu den Rentenplänen von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hier ein Statement von Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied: „Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas’ An...
Übernommen von junge Welt: Kanzler Friedrich Merz bevorzugt in seiner Regierungserklärung zu NATO- und EU-Gipfel deutsche Großmachtrhetorik. Gegenüber Russland werde jetzt die »Sprache der Stärke« ges...
Übernommen von Netzwerk Friedenskooperative: Das Netzwerk Friedenskooperative zeigt sich entsetzt über die Normalisierung von Völkerrechtsbrüchen, die sich seit Beginn des Krieges zwischen Israel, den...
Übernommen von Unsere Zeit: In den frühen Morgenstunden des letzten Freitag hat Israel einen Krieg gegen den Iran begonnen. In den ersten drei Tagen starben durch die israelischen Angriffe 224 Mensche...
Übernommen von Pro Asyl: Fast täglich spitzt sich die Lage im Iran zu, zahlreiche Menschen begeben sich in dem Land auf die Flucht, um sich vor weiteren Angriffen zu schützen. PRO ASYL fordert einen b...
Übernommen von junge Welt: Die Bundesregierung sieht den Angriffskrieg Israels gegen den Iran offenbar als Teil der »regelbasierten Weltordnung«. Die wurde erfunden, um die UN-Charta, also Völkerrecht...
Übernommen von junge Welt: Friedrich Merz will Russland im Unklaren darüber lassen, wie weit die deutsche »Ukraine-Hilfsbereitschaft« geht. Doch diese »strategische Zweideutigkeit« könnte ihm noch meh...
Übernommen von Presse | IPPNW.DE: Die deutsche IPPNW verurteilt die Absicht der Bundesregierung, gemeinsam mit der Ukraine weitreichende Waffensysteme herzustellen, um Russland auf eigenem Territorium...
Übernommen von ver.di: Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) drängt Union und SPD, im 100 Tage-Programm der neuen Bundesregierung zügig Weichenstellungen für Investitionen, die Wiederherst...
Übernommen von Amnesty.de – Pressemeldungen: Den heute im Kabinett zu beschließenden Gesetzentwurf zur Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzbedürftige kritisiert Amnesty Internati...
Übernommen von Unsere Zeit: Nach den israelischen Angriffen auf Gaza vom vergangenen Wochenende und dem immer offensiveren Einsetzen von Hunger als Waffe sollte es auch der Letzte kapiert haben: Israe...
Übernommen von junge Welt: Die AfD wirft Dobrindt Augenwischerei vor. Dass die Bundesregierung für solche Symbolpolitik den Rechtsbruch auf Kosten der weitgehend rechtlosen Bevölkerungsgruppe der Flüc...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Mit seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai hat Gerade-Noch-So-Kanzler Friedrich Merz (CDU) keinen Zweifel daran gelassen, wohin die Reise geht: Aufrüstun...
Übernommen von Pressemitteilungen | Fridays for Future: mit großer Irritation hat Fridays for Future Deutschland Ihre aktuellen Haushaltspläne zur Kenntnis genommen. Das Verfassungsgericht hat mit sei...
Übernommen von nd: Weit über ein Jahr hat es gedauert und bis zum Tod von über 53.000 Menschen, dass die Europäische Union sich zum Handeln entschließt. Der angekündigte Schritt, das Assoziierungsabk...
Übernommen von Die Linke: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil fordert vom neuen Bundeskabinett weitere Einsparungen. Dazu meint Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Der neue Bundesfina...
Übernommen von Die Linke: Zur Vorstellung der Pläne von Wirtschaftsministerin Reiche für ihr Ressort sagt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Katharina Reiche wiederholt gebetsmühlena...
Übernommen von ver.di: Zur heutigen Regierungserklärung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken erklärt ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler: „Nina Warken möchte auf den Dialog mit allen A...