Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck
Bundeswirtschaftsminister #Habeck mit gesenktem Haupt & gebückter Haltung, so tief kann man also sinken – wer #Deutschland so im Ausland repräsentiert, den kann man doch […]
Bundesregierung
“nd.DerTag”: Aufrüstung stoppt Klimawende – Kommentar zum Entwurf der Ampel-Koalition für den Bundeshaushalt
Schon nach Abschluss des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und FDP war klar, dass sich die (Neo)Liberalen aller Parteien durchgesetzt hatten. Verkehrs- und Klimawende blieben unter […]
DKP zum Stand der Bildung einer neuen Bundesregierung
Zum Stand der Bildung einer neuen Bundesregierung erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Noch wird verhandelt und trotzdem bewahrheitet sich bereits die Einschätzung der DKP. […]
Bundesregierung verheimlicht Rüstungsausgaben
„Es ist skandalös, dass sich die Bundesregierung kurz vor der Bundestagswahl weigert, die Gesamtkosten für Rüstungsbeschaffungen der 19. Legislaturperiode offenzulegen“, erklärt Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher […]
Russland weist deutsche Hacker-Vorwürfe zurück
Stellungnahme der Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa zur Äußerung der stv. Sprecherin des Auswärtigen Amts über «Hackerangriffe» auf deutsche parlamentarische Strukturen Wir sind auf […]
Fehlender Schutz für Ortskräfte
Die Bundesregierung hat versprochen, möglichst viele Menschen aus Afghanistan auszufliegen, die besonders von den Taliban bedroht sind. Allerdings hätte sie deutlich früher auf diese Idee […]
„Nicht von vornherein verbrecherisch“
Am 11. März wandte sich der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion „Die Linke“, Jan Korte, an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wegen einer Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag […]
Lawrow telefonierte mit Außenministern Deutschlands und Frankreichs
Am 7. Juni fand ein Telefongespräch des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten der Französischen Republik, Jean-Yves […]
Antimilitarismus AG der SDAJ zu den Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung
Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer behauptet, dass die Indo-Pazifik Region zur Arena globalem Kräftemessens geworden sei und Deutschland dort seine Position markieren müsse. Denn schließlich hätten auch […]
Gefährlicher Unsinn
Wenn Heiko Maas den Mund aufmacht, wünscht man sich schon bei den ersten Lauten, er hätte darauf verzichtet. Ungeachtet seiner Maßanzüge macht der deutsche Außenminister […]