Verbrannte Erde

Wie beim Rückzugsgefecht einer geschlagenen Armee hinterläßt die Truppe um den abgewählten USA-Präsidenten verbrannte Erde, wo immer es nur geht. Seien es die oft wahllos torpedierten Beziehungen zur EU und zur NATO, der immer wieder eskalierende Handelskrieg mit China, die Mitgliedschaft in der UNO und deren Spezialorganisationen, das Anheizen der Spannungen im Bereich des Mittleren Osten, das Pfeifen auf die wenigen noch bestehenden Maßnahmen zur Abrüstung und Rüstungskontrolle oder auf nationalem Gebiet das Zuspitzen der Spaltung der Gesellschaft und das totale Chaos bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie – wo immer…

Weiterlesen

IPPNW: Kein Mensch sollte einen Atomkrieg befehlen können

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW mahnt anlässlich der aktuellen Ereignisse in den USA, dass niemand die Macht haben sollte, einen Atomkrieg zu starten. Die IPPNW appelliert erneut an die Bundesregierung, dem UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beizutreten, das am 22. Januar in Kraft tritt und von einer Mehrheit der  Staatengemeinschaft unterstützt wird. „Erst wenn alle Atomwaffen abgeschafft sind, ist die Menschheit sicher vor unberechenbaren Präsidenten, Unfällen oder Atomkriegen aus Versehen. Das Verhalten von Donald Trump sollte jedem die Gefahr vor Augen führen, die davon ausgeht, dass der US-Präsident die alleinige…

Weiterlesen

Der Schoss ist fruchtbar noch, aus dem das kroch

Stellungnahme der PdAS zu den Vorfällen in Washington am 6. Januar 2021 «Mit dem Sturm auf das Kapitol haben die fanatischen Trump-Anhänger*innen nichts anderes getan als das, was diverse US-Regierungen ihnen im Umgang mit Wahlen in anderen Ländern vorgemacht haben: Wenn die Ergebnisse einer freien Wahl den Interessen Washingtons zuwiderliefen, wurden sie durch Angriffe, Interventionen oder einen Putsch beseitigt. So etwa in Guatemala, der Dominikanischen Republik, Chile, Honduras, Ukraine, Bolivien und vielen anderen Ländern», hält Gavriel Pinson, Präsident der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) fest. Er fügt hinzu: «Gewalt,…

Weiterlesen

Sturm auf das Kapitol: Zwischen imperialistischer Tradition und rechtem Testballon

Am Mittwoch, 6. Januar, veranstaltete der scheidende US-Präsident Donald Trump in unmittelbarer Nähe zum Kapitol, dem Sitz des Kongresses der Vereinigten Staaten von Amerika, in Washington eine unter dem Motto „Save America March“ stattfindende Demonstration. Dieser Manifestation schlossen sich mehrere Zehntausend Menschen an, trotz Covid-19-Pandemie dichtgedrängt sowie in weiten Teilen ohne Mund-Nasen-Bedeckung. Trump sprach in seiner Rede vor der aufgeputschten Masse von einem „Wahlbetrug durch radikal-linke US-Demokraten“, welche in diesen Minuten im Kongress den „unrechtmäßigen“ Wahlsieg durch den mehrheitlich gewählten Herausforderer Joe Biden manifestieren würden. In der Folge kam es…

Weiterlesen

Chronik eines angekündigten Putschversuchs

Der kolumbianische Schriftsteller Gabriel García Márquez erzählt in seiner »Chronik eines angekündigten Todes« von der Gewissheit einer anstehenden Gewalttat, von der jeder weiß, aber die niemand verhindern will. Angesichts der gestrigen Ereignisse in der US-Hauptstadt Washington wirkt dieses Bild des Literaturnobelpreisträgers eindringlich. Seit Wochen, bereits vor der verlorenen Wahl, mobilisierte US-Präsident Donald Trump seine Anhänger für diesen Tag. Trump und Teile seiner Partei bereiteten das Fundament für das, was dessen zum Teil bewaffnete Milizen vor dem und im Capitol angerichtet haben. Die Bilanz bisher: Mindestens vier Todesopfer und zahlreiche Verletzte.

Weiterlesen

Die Mär vom kleineren Übel

Die Würfel sind gefallen: Der 46. Präsident der imperialistischen Weltmacht USA wird Joe Biden heißen. Noch-Präsident Donald Trump kündigte an – nachdem er sich zunächst selbst zum Sieger gekürt hatte –, das Wahlergebnis juristisch anzufechten. Es droht ein wochen- oder gar monatelanger Rechtsstreit. Von Beginn an wurde der Wahlkampf so polarisiert wie personalisiert geführt, die Perspektive der entrechteten Habenichtse spielte keine Rolle. Bis hinein in „linke“ Kreise galt Biden als „kleineres Übel“, wurde mit medialem Trommelfeuer der hiesigen Meinungsmacher zum „Anti-Trump“ aufgebaut und erhielt eine Rekordzahl an Wählerstimmen aus der…

Weiterlesen

G-20-Gipfel in Hamburg: Massenhafte Proteste gegen Trump auch in Deutschland

Die Proteste gegen den G-20-Gipfel in Hamburg werden auch zur größten Anti-Trump-Demonstration in Deutschland werden. Das kündigte die interventionistische Linke [iL] an, eine bundesweite Organisation aus der radikalen Linken, die an der Vorbereitung der Proteste gegen den G20-Gipfel beteiligt ist. Zum G-20-Gipfel kommen am 7. und 8. Juli 2017 die Staats- und Regierungschefs der 20 reichsten und mächtigsten Länder der Welt in Hamburg zusammen. Zu den Protesten werden zehntausende AktivistInnen aus ganz Europa und darüber hinaus erwartet.

Weiterlesen