Sensation: KPÖ in Salzburger Landtag gewählt
Tobias Schweiger: “Die KPÖ wird in den nächsten fünf Jahren die einzige Opposition sein, die sich nicht der ÖVP an den Hals wirft. Der Wahlerfolg […]
Peinlich: Im Oktober eingeführte Regelung muss bereits repariert werden
Die Verkürzung der Redezeit der Abgeordneten im Landtag Steiermark ist ein Armutszeugnis für den Parlamentarismus. Seit einer von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Neos (!) beschlossenen […]
Niedersächsischer Landtag spricht sich gegen Berufsverbote aus
Der niedersächsische Landtag hat sich am Donnerstag mit der Stimmenmehrheit von SPD und GRÜNEN von der Berufsverbotepolitik vorangegangener Landesregierungen in den 1970er und 1980er Jahren […]
Wohnunterstützung: Unklare Lage für tausende Studierende
Seit 1. September gibt es in der Steiermark die Wohnbeihilfe nicht mehr. Eine große Gruppe von Betroffenen stellen die steirischen Studierenden dar. Tausende werden nach […]
Linke kehrt in NRW-Landtag zurück
Die Linke ist wieder im NRW-Landtag vertreten. Die Landessprecher der Partei, Ralf Michalowsky und Özlem Alev Demirel, nahmen heute in Düsseldorf die Eintrittserklärung des Abgeordneten […]
Kiel weicht Tanzverbot an »stillen Feiertagen« auf
In Schleswig-Holstein wird das Sonn- und Feiertagsgesetz gelockert. Bereits ab dem kommenden November können Bürger des nördlichsten Bundeslandes an den beiden sogenannten »stillen Feiertagen« Totensonntag […]
DGB und Grüne fordern Rehabilitierung von Opfern der Berufsverbote
»Ich bin tief beeindruckt von der Ausstellung« und »total toll« waren zwei von vielen zustimmenden Aussagen von Besucherinnen und Besuchern, die in den verdi-Höfen in […]