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DKP-Parteivorstand kassiert umstrittene Thesen |
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Linke
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Mittwoch, den 27. Januar 2010 um 12:49 Uhr |
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 Überraschend hat der Vorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am Wochenende ein Thesenpapier seines Sekretariats, das eigentlich als Antrag an den im Herbst bevorstehenden Parteitag dienen sollte, kassiert. Es soll zwar veröffentlicht werden, allerdings nur als »Grundlage für eine breite Debatte in der Partei«. Im Gespräch mit dem Internetportal kommunisten.de bestreitet der stellvertretende DKP-Vorsitzende Leo Mayer jedoch, dass diese Entscheidung des Parteivorstandes ein »Begräbnis erster Klasse« oder eine Brüskierung des Sekretariats sei. »Auf Vorschlag des Sekretariats hat der Parteivorstand beschlossen, die Thesen zu veröffentlichen – nicht als Antrag an den 19. Parteitag, sondern zur Debatte in der Partei und zur Vorbereitung einer theoretischen Konferenz in der ersten Jahreshälfte 2011. In dieser Debatte werden mit großer Wahrscheinlichkeit Gegenthesen formuliert werden, so dass alle GenossInnen nachvollziehen können, wo die Meinungsverschiedenheiten über die Entwicklung kommunistischer Politik und Organisation liegen, so dass die ganze Partei ohne den terminlichen Druck des 19. Parteitages über diese Fragen diskutiert kann, um die DKP auf die Herausforderungen der heutigen Zeit einzustellen und dann auch politisch und organisationspolitisch stärkeren Einfluss zu gewinnen«, so Mayer.
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Oskar Lafontaine tritt ab |
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Linke
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Samstag, den 23. Januar 2010 um 22:23 Uhr |
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 Auf einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus erklärte Oskar Lafontaine, dass er den Vorstand der Partei DIE LINKE am heutigen Vormittag über seine Entscheidung informiert habe, auf dem Rostocker Parteitag im Mai 2010 nicht mehr als Parteivorsitzender zu kandidieren. Bereits in der nächsten Woche werde er auch sein Bundestagsmandat abgeben. Oskar Lafontaine begründete diese Entscheidung mit seiner gesundheitlichen Situation. Er verwies darauf, dass er bereits mit dem Attentat im Jahre 1990 einen gravierenden Einschnitt in seinem Leben erfahren habe. Oskar Lafontaine versicherte, dass er das Wirken der Partei, insbesondere die Programmdebatte, weiterhin begleiten werde.
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Bartsch schmeisst hin |
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Linke
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Freitag, den 15. Januar 2010 um 11:26 Uhr |
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 Dietmar Bartsch gibt auf. Der Bundesgeschäftsführer der Partei »Die Linke«, der in der eigenen Partei immer stärker unter Druck geraten war, hat in einer auf der Homepage seiner Partei veröffentlichten Erklärung mitgeteilt, er werde auf dem nächsten Parteitag im Mai nicht wieder für den Posten kandidieren. Bartsch, der für einen Kurs der Anpassung an die Sozialdemokratie und die »Regierungsfähigkeit« seiner Partei stand, soll durch gezielte Indiskretionen den erkrankten Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine beschädigt haben. Auch Fraktionschef Gregor Gysi hatte Bartsch am Montag öffentlich Illoyalität vorgeworfen.
Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut der Erklärung von Dietmar Bartsch.
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NRW-Landeschef der Linken für Rücktritt von Bartsch |
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Dienstag, den 12. Januar 2010 um 17:46 Uhr |
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 Der Vorsitzende der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Zimmermann, hat dem Bundesgeschäftsführer der Partei »Die Linke«, Dietmar Bartsch, den Rücktritt von seinem Posten nahegelegt. »Ich glaube, dass es für das Vertrauensverhältnis in der Führungsspitze besser wäre, wenn er das tun würde. Weil das Vertrauensverhältnis, was ja deutlich spürbar war, beschädigt ist«, sagte Zimmermann in einem vorab aufgezeichneten Gespräch der WDR 5-Sendung Westblick.
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Zehntausende gedenken Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht |
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Linke
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Sonntag, den 10. Januar 2010 um 14:25 Uhr |
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 Video: LL-Demo 2010
Mehrere Zehntausend Menschen haben heute in Berlin der vor 91 Jahren ermordeten Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) gedacht. Am traditionellen Demonstrationszug vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde beteiligten sich trotz der extremen Witterungsbedingungen rund 10.000 Menschen, die aus allen Teilen des Landes nach Berlin gereist waren. Weitere Zehntausende von Menschen gedachten direkt am Friedhof Friedrichsfelde der ermordeten Kommunisten.
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