Gemeinsame Erklärung der Sozialistischen Arbeiterpartei Kroatiens (SRP) und der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Zagreb und Wien, 12. Mai 2018
Am zweiten Sonntag im Mai findet jedes Jahr bei Bleiburg/Pliberk (Kärnten, Österreich) ein Treffen zur Erinnerung an kroatische Todesopfer des Zweiten Weltkrieges statt. Formell wird eine Gedenkmesse durchgeführt, die sowohl von der Römischen-katholischen Kirche Kroatiens als auch jener des österreichischen Bundeslandes Kärnten unterstützt wird.
In Wirklichkeit handelt es sich bei der Veranstaltung des „Bleiburger Ehrenzuges“ (Počasni Bleiburški vod) seit Jahrzehnten um ein Treffen rechtsextremer und faschistischer Kräfte. Jedes Jahr kommen in Bleiburg Alt- und Neonazis, Ustascha-, Wehrmachts- und SS-„Veteranen“ und -Sympathisanten, faschistische und rechtsextreme Gruppierungen und Personen zusammen, um die Niederlage Hitler-Deutschlands und des mit ihm kollaborierenden „Unabhängigen Staates Kroatien“ ((Nezavisna Država Hrvatska, NDH) zu betrauern. Faschistisches Gedankengut, Geschichtsrevisionismus, Rassismus und Antisemitismus werden von den Teilnehmern zelebriert, Adolf Hitler und Ante Pavelić werden verehrt.
Gleichzeitig wird versucht, die Geschichte zu fälschen. Die faschistischen Regime sollen entlastet werden, während der antifaschistische Widerstand kriminalisiert werden soll, insbesondere jener der jugoslawischen und österreichisch-slowenischen Partisanengruppen sowie der kommunistischen Organisationen. Doch es bleibt dabei: Der Mai 1945 markiert den großen antifaschistischen Sieg der Völker und den militärischen Triumph der Anti-Hitler-Koalition über die Kräfte des Faschismus, des Terrors, der Massenvernichtung und des Völkermordes in Europa. Es sind Tage der Befreiung und der Freude, nicht der Trauer um das Ustascha-Regime, seine kroatischen Kriegsverbrecher und seine deutschen und österreichischen Verbündeten.
Die Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens und die Partei der Arbeit Österreichs halten gemeinsam fest:
– Wir verurteilen das Faschistentreffen bei Bleiburg, egal unter welchem Deckmantel es stattfindet, und verlangen sein Verbot!
– Wir fordern die kroatische und die österreichische Regierung auf, dieses Treffen ebenfalls zu verurteilen und für die Zukunft zu verhindern!
– Wir erwarten von den Katholischen Kirchen in Kroatien und Österreich, die sich als Kollaborateure des Ustascha-Faschismus bzw. des Austrofaschismus historisch belastet haben, dass sie ihre Rolle überdenken und sich vom „Bleiburger Ehrenzug“ distanzieren!
– Wir rufen die Völker Österreichs und der Nachfolgestaaten Jugoslawiens, ungeachtet persönlicher Staatsbürgerschaft, Sprache oder Religion, dazu auf, sich gemeinsam gegen Nationalismus und Rassismus zu stellen, im Geiste des Internationalismus und Antifaschismus für Frieden und Völkerfreundschaft zu wirken!
Tod dem Faschismus, Freiheit den Völkern!
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