Die vergangene Woche hat wieder einmal deutlich gemacht, wie schnell es möglich ist, neue Spannungen zu erzeugen – Spannungen, die auch das Risiko beinhalten, zu gefährlichen Bränden zu werden.
In der Stadt Chemnitz im ostdeutschen Bundesland Sachsen, vielen Menschen noch in sehr guter Erinnerung unter ihrem in der DDR bekannten Namen Karl-Marx-Stadt, ziehen seit einer Woche finstere Gestalten mit nationalistischen und zum Teil faschistischen Losungen durch die Straßen. Anlaß ist der Mord an einem jungen Mann, der mutmaßlich von zwei Ausländern begangen wurde, die als Flüchtlinge ins Land gekommen waren. Diejenigen, die sich nun seit Tagen in »Trauermärschen« zusammenrotten, interessieren sich nicht für die Aufklärung des Mordes, sondern nutzen den tragischen Tod des jungen Mannes, um all ihre angestaute Wut über die Entwicklungen in ihrem Land und darüber hinaus in alle Welt zu schreien. Es sind nicht alles Nazis, die dort marschieren, sondern zu einem großen Teil Leute, die in ihrem Leben, vor allem in den letzten knapp 30 Jahren, zutiefst enttäuscht, vor allem aber getäuscht wurden. Sie sind gegen die Regierung, gegen Merkel, gegen fast alle politischen Parteien, von denen sie sich belogen und betrogen fühlen.
Und – das muß man ihnen vorwerfen – sie lassen sich von den rechtsnationalen bis faschistischen Scharfmachern benutzen, von Leuten, die einem totalitären System anhängen, wie es einst von Hitler und seinen braunen Schlägertruppen repräsentiert wurde, die Fremdenfeindlichkeit und Aggressivität nach außen eingeschlossen. Es ist richtig und wichtig, dagegen zu demonstrieren, sich den Scharfmachern in den Weg zu stellen.
Und es ist auch erforderlich, die Ursachen einer solchen Entwicklung aufzudecken, und die liegen nicht nur in den Fehlentwicklungen der letzten 30 Jahre, sondern in der gesamten Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und deren unbewältigter Nazi-Vergangenheit.
In Donezk ist der politische und militärische Führer der Kräfte, die sich seit dem Februar 2014 dem Kiewer Regime widersetzen, einem Mordanschlag zum Opfer gefallen. Auch wenn die konkreten Hintergründe noch im Detail aufzuklären sind, ist doch eindeutig, wer sich von der Beseitigung eines angesehenen Politikers und Offiziers einen Nutzen verspricht. Die politische Führung in Kiew, vor allem aber die offen faschistisch eingestellten Kräfte, die den Nazi-Kollaborateur Bandera als ihren geistigen Führer huldigen, drängen seit Jahren darauf, die widerständigen Gebiete in der Ostukraine militärisch zu erobern. Dazu war und ist ihnen jedes Mittel recht. Aktuelle Meldungen legen die Vermutung nahe, daß diese Kräfte den vereinbarten Waffenstillstand nutzen, um neue Angriffe auf die Gebiete um Donezk und Lugansk vorzubereiten, auch mit Waffen, Ausrüstung und Militärberatern der NATO. Und auch wenn Rußland nur indirekt in diesen Konflikt involviert ist, geht es ihnen doch darum, dem großen Nachbarn Schaden zuzufügen, auch mit dem Risiko eines offenen Krieges.
Ein solcher Krieg tobt seit Jahren in Syrien. Dort ist es in der jüngsten Zeit gelungen, den größten Teil des Landes von den islamistischen Terrorbanden zu säubern. Jetzt, da die syrische Armee kurz davor steht, auch die Provinz Idlib zu befreien, werden über die bürgerlichen Medien des Westens Gerüchte verbreitet, Syrien werde chemische Massenvernichtungswaffen einsetzen. Die Absicht ist erkennbar: Ein solcher Vorwand hat Washington & Co, schon einmal genügt, um den Irak mit einem verheerenden Krieg zu überziehen. Jetzt könnte damit ein neuer Versuch gestartet werden, fünf Minuten vor Zwölf doch noch einen »Regimewechsel« in Damaskus durchzusetzen.
Uli Brockmeyer
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