Linke Alternative bei EU-Wahlen am Stimmzettel: KPÖ PLUS – European Left

Der Bundesvorstand der KPÖ hat am 9. Februar über die Kandidatur bei den kommenden EU-Wahlen entschieden. Mit der Liste »KPÖ PLUS – European Left – Offene Liste« wird es im Mai die Möglichkeit geben, auch in Österreich eine linke Stimme abzugeben. Mit der 35-jährigen Katerina Anastasiou wurde zugleich auch die Spitzenkandidatin präsentiert. Anastasiou wird damit die einzige Nichtstaatsbürgerin unter den österreichischen Spitzenkandida­tInnen sein, die zur Wahl steht.

Katerina Anastasiou (Aikaterini Anastasiou) kam im Alter von 20 Jahren nach Wien, wo sie seither lebt und arbeitet. Seit 2015 ist sie für transform!europe, einem Netzwerk von 32 europäischen Organisationen und eine anerkannte politische Stiftung der Partei der Europäischen Linken, tätig. Dort koordiniert sie Projekte zum Thema Migration und internationale Angelegenheiten. Anastasiou engagiert sich in verschiedenen sozialen Initiativen und ist als antirassistische Aktivistin zudem in Solidaritätsbe­wegungen von und für MigrantInnen und Geflüchtete aktiv.

Katerina Anastasiou: „Ich stelle mich zur Wahl, weil ich in den letzten Jahren persönlich erleben musste, wie das gesellschaftliche Klima vergiftet wird, rassistische Angriffe alltäglich werden. Ich stelle mich zur Wahl, weil ich die EU-Kürzungspolitik und deren soziale Folgen in Griechenland miterlebt habe, mir aber eine andere Zukunft für Europa wünsche. Ich stelle mich zur Wahl auch für die 700.000 BürgerInnen aus anderen EU-Staaten, die hier leben und bei dieser Wahl stimmberechtigt sind. Ich stelle mich zur Wahl, um Schwarz-Blau auf europäischer Ebene zu verhindern und um die europäische Linke zu stärken. Ich stelle mich zur Wahl, weil ich mir eine soziale, ökologische, feministische Zukunft zum Wohle aller wünsche.“

Mit der Kandidatur der griechischen Staatsbürgerin auf Listenplatz 1 soll so auch ein klares Signal an Nichtstaatsbürge­rInnen mit österreichischem Wohnsitz gesendet werden, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Können EU-BürgerInnen sich doch bis zum 12. März registrieren und auch in Österreich wählen.

Wie bei der KPÖ üblich wird die Liste auch für die Kandidatur von Nichtmitgliedern offen sein. Angesprochen werden sollen so politisch engagierte BürgerInnen aus allen gesellschaftlichen Bereichen, die sich aktiv am Aufbau einer solidarischen Alternative zur rechten Wende beteiligen wollen. Die vollständige Liste aller KandidatInnen wird am 2. März präsentiert werden.

Die KPÖ ist Teil der Parteienfamilie der Europäischen Linken (EL). Die Linke kann bei den Wahlen zum EU-Parlament mit Zugewinnen rechnen und wird voraussichtlich viertstärkste Kraft werden. Damit wird die europäische Linke die zentrale Kraft sein, die der extremen Rechten auf EU-Ebene entgegensteht.

KPÖ Bundessprecher Mirko Messner: „Der Aufstieg der extremen Rechten steht in direktem Zusammenhang mit der neoliberalen EU-Politik von Konservativen und SozialdemokratInnen in den letzten Jahren. Beide werden daher auch erhebliche Verluste hinnehmen müssen. Um so wichtiger ist, dass eine starke Linke im Europaparlament vertreten ist und damit innerhalb der EU den zerstörerischen Interessen der Waffenlobbies, der Banken und Konzerne widerspricht. Eine Stimme für »KPÖ PLUS – European Left« am 26. Mai ist damit eine Stimme für so eine starke Linke im Europaparlament.“

Damit eine linke Alternative bei der EU-Wahl am Stimmzettel aufscheint, ist jedoch ein erster Kraftakt notwendig. Bundesweit müssen innerhalb kurzer Zeit 2.600 amtliche beglaubigte Unterstützungser­klärungen organisiert werden. Beginnen wird die Unterschriften­sammlung am 12. März. Spätestens am 12. April sind die Unterstützungser­klärungen einzureichen. Jede Unterschrift hilft dabei!

Quelle:

Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ)