Auf Einladung der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) veranstaltete die Initiative Kommunistischer und Arbeiterparteien in Europa am 16. und 17. Februar in Istanbul eine Tagung unter dem Motto »Der Kampf um den Kommunismus: 100 Jahre politisches Erbe« . Kemal Okuyan, Generalsekretär der TKP, hielt auf der Tagung folgende Eröffnungsrede:
Liebe Genossinnen und Genossen,
vor 100 Jahren kamen 54 Delegierte, von denen 35 stimmenberichtigt waren, in Moskau zusammen. Sie wollten die Menschheit vor der Ausbeutung retten, die von Ungerechtigkeit und Widerrechtlichkeit geprägten verdorbenen Gesellschaftsstrukturen nieder machen, die in unterschiedlichen Ländern fortdauernden kommunistischen Kämpfe zu einer vereinten Macht überführen, die Energie der 1917 an die Macht gekommenen Arbeiterklasse Russlands, beginnend in Europa, unter allen werktätigen Völkern der Welt verbreiten. Das war der 2. März 1919.
Eigentlich hätte ich jetzt auch sagen können, „vor ganz genau 100“ Jahren… Denn eigentlich sollte am 15. Februar bereits das Gründungskongress der Kommunistischen Internationale stattfinden, dem 24 Jahre lang hunderttausende von Menschen an ihren Arbeitstischen oder im Streik, an Barrikaden oder in Kerkern der Gestapo, am Rednerpult im Parlament oder in Konzentrationslagern, im Kremlpalast oder an den Volokolamsk Barrikaden, sich als stolze Militanten anschlossen. Wenn die anti-revolutionären Banden unter Befehl der reaktionären Regierungen, die der auferstandenen Arbeiterklasse mit weißem Terror entgegneten, nicht mit verschiedenen Mitteln versucht hätten, die Delegierten vor dem Erreichen Moskaus zu hindern
Im Endeffekt konnten sie weder die Gründung der kommunistischen Internationale verhindern noch die damals -abgesehen von Russland- neue, kleine und wirkungsschwache kommunistische Parteienfamilie davon abhalten, eine grundsätzlich bestimmende Funktion im Klassenkampf einzunehmen.
Die Komintern bestritt bis zum Ende im Jahr 1943 einen aufwändigen Kampf und verzeichnete große Erfolge. Gleichzeitig wurde man aber Zeuge von Niederlagen, mit tragischen Folgen für die Komintern und die Mitgliedsparteien. Gewiss kann all das auch für alle der Komintern folgenden Phasen unserer gemeinsamen Geschichte gesagt werden. Heute erkennen wir mit großem Stolz diese Geschichte mit all ihren richtigen und falschen Momenten an, und grüßen zunächst alle unsere militanten GenossenInnen, vor allem die, die in diesem Kampf ihr Leben gaben.
Während der Gründungszeit der Komintern war die Mehrheit der Überzeugung, der Kapitalismus zähle die letzten Tage. Sogar diejenigen die vorsichtiger waren, hätten nie gedacht, dass der Kapitalismus als eine Weltordnung in hundert Jahren weiter bestehen würde. Wir, diejenigen, die denen folgen, die im Jahr 1919 den Willen zeigten die Weltpartei zu gründen, betrachten die Vergangenheit mit dem standhaften Glauben an die Besiegbarkeit der Bourgeoisie und stellen uns die Frage „Warum es so lange dauert, warum der Sieg sich verspätet“. Diese Frage unterscheidet sich von der Frage „Wo liegen die Fehler?“. Wir wissen inzwischen aus langjähriger Erfahrung, dass es den Boden zur Verleugnung, sogar zum Verrat bereitet und deren Vorwände produziert, wenn die Frage „Welche Fehler haben wir gemacht?“, bei einer historischen Bewertung Zentral behandelt wird.
Es ist sicher eine unserer wichtigen Aufgaben, den Fehlern aus der Vergangenheit und auch denen, die wir gemacht haben ins Auge zu blicken. Jedoch ist die vorranginge Erfordernis, dass wir jede unserer Beurteilungen mit der Zielfrage „Wie können wir es schaffen?“ verknüpfen. Beispielsweise sind die Gründe des Zusammenfalls der Sowjetunion unheimlich wichtig. Doch der Zusammenfall darf keinen Schatten auf die Oktoberrevolution 1917 und die darauffolgenden Errungenschaften der sozialistischen Gründungphase werfen.
Wir können unsere Fehler aufspüren, wenn wir uns bewusst werden, dass die erfolgreichen Momente mit den erfolglosen Momenten im Gesamtprozess in einem dialektischen Verhältnis zueinanderstehen, und wenn wir in Betracht ziehen, dass die Feststellung der Unterschiede zwischen objektiven Verhältnissen sogar Zwangläufigkeiten von den subjektiven Fehlern teilweise schwierig sein wird. Wenn wir es auf diese Weise angehen, beängstigt uns die Vergangenheit nicht mehr und so müssen wir nicht – wie es manch einer tut – beschämt sein und sie verleugnen. Wenn im 20. Jahrhundert die Arbeiterklasse in einigen Ländern an die Macht kommen konnte, so wird im 21. Jahrhundert diese Zahl steigen. Wir schauen in die Vergangenheit, während wir uns fragen, wie wir diesem Anspruch gerecht werden können, um unsere Lehren für genau dieses Ziel zu ziehen.
Denjenigen, die jahrelang zur Beantwortung der Frage „Wo haben wir Fehler gemacht?“ den Kopf zermarterten und infolge dessen sich in den verdorbenen Reihen der Sozialdemokratie wiederfanden, sagen wir eins: Wir werden auf dem Weg zur Revolution unsere eigenen Fehler korrigieren und überwinden. Doch der Kapitalismus kann nicht korrigiert werden. Der Kapitalismus ist schon längst ein historischer Fehler für die Menschheit, eine Anomalie, ein Auswuchs, eine Abnormität. Die Entschlossenheit von vor hundert Jahren, den Kapitalismus niederzumachen, hat sich bis heute nicht geändert: Der Kapitalismus wird zerfallen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir werden uns in den zwei Tagen mit wichtigen Phasen unserer gemeinsamen Geschichte auseinandersetzen. Was wir hier brauchen, ist ein furchtloser und kreativer Diskurs. Es ist eindeutig, dass die Phasen und Ereignisse, mit denen wir uns auseinandersetzen möchten, so komplexe Dynamiken aufweisen können, dass sie in keine Raster passen werden. Die unfehlbaren Grundsätze des Marxismus-Leninismus, mit denen wir historische Ereignisse angehen, und unsere Grundmotivation werden uns verhelfen den Weg nicht zu verlieren: Im Kampf für den Kommunismus, werden wir jede Gelegenheit maximal nutzen.
Wenn Ihr gestattet, möchte ich als Gastgeberpartei in Momente aus der Geschichte der internationalen kommunistischen Bewegungen zurückblicken und einige unserer Schlussfolgerungen mit euch teilen:
1. Das Zentrum der internationalen Arbeiterbewegungen hat sich von 1848 bis 1917 zwei Mal verschoben. Während von 1848 bis 1871 die Arbeiterbewegung in Frankreich im Vordergrund stand, trat mit dem Zusammenbruch der Pariser Kommune die Arbeiterbewegung in Deutschland und die Sozialdemokratie hervor, die in der Arbeiterbewegung eine unbestreitbare führende Position einnahmen. Beginn der negativen Folgen der Autorität der Sozialdemokratie in Deutschland, kann nicht der große Verrat von 1914 sein, als einige der größeren sozialdemokratischen Parteien sich mit ihren Regierungen, gegen den Krieg verbündeten. Mit der Oktoberrevolution im Jahr 1917 verschob sich das Zentrum der internationalen Arbeiterbewegung nach Russland und dies brachte nicht nur ein berechtigtes Ansehen und eine Autorität für eine Arbeiterklasse hervor, die ihre Revolution realisiert hatte. Die Oktoberrevolution sollte auch, als ein Bruch mit den vielseitigen Tendenzen des Reformismus und der Verdorbenheit in der internationalen Arbeiterbewegung, dass bereits vor 1914 begann, verstanden werden.
2. Wir wissen, dass Lenin und die anderen Bolschewiken, die zum Ende von 1918 hin eine neue Vorstellung von der Internationale entwickelten, und was die Verbreitung der Revolution in Europa und auch in anderen Regionen anging, positiv gestimmt waren. Grund dieser positiven Auffassung waren Umstände wie, die enorme Unzufriedenheit in den kapitalistischen Ländern und die Auswirkung dieser auf die Arbeiterbewegungen, die Verbreitung von revolutionären Ideen unter den Soldaten vieler Länder, die mit dem Krieg anstatt gelöst zu werden vertieften Widersprüchlichkeiten unter den imperialistischen Ländern, die in jedem einzelnen Land entstandenen Führungskrisen des Kapitals, die in der kolonialisierten Welt sich verbreitenden nationalen Befreiungskämpfe, in denen vor allem der britische Imperialismus herrschte. Das war alles Realität und von dieser ausgehend zu handeln, war keineswegs eine Verträumtheit, sondern eine revolutionäre Verantwortung. Doch das Problem war, dass die Arbeiterklasse in vielen kapitalistischen Ländern unter dem Einfluss der Sozialdemokratie stand, die sich immer mehr zu bürgerlichen Ordnungsparteien umwandelten. Zudem waren die Kommunisten unter den werktätigen Massen in der Minderheit.
3. Die Kommunistische Internationale wurde im Jahr 1919 mit sehr begrenzten Ressourcen gegründet. Wenn zudem die erwähnten Umstände mitgedacht werden, würde es zu kurz kommen, das Hauptziel der Gründung als „mit Hilfe einer Weltpartei, die Revolution der Welt vorantreiben und zentral koordinieren“, zu formulieren. Denn zu Beginn von 1919 waren die kommunistischen Parteien nicht reif und stark genug, um koordiniert zu werden. In diesem Sinne kann die Gründung der III. Internationale auch eindeutig als Reaktion auf die Wirkung der Sozialdemokratie verstanden werden. Lenin betonte unzählige Male, dass diese Auswirkungen das grundsätzliche Hindernis der Revolution in Deutschland und ähnlichen Ländern sind. Es ist eindeutig, warum wir auch heute das Gründungsmotiv der kommunistischen Internationale, den Kampf gegen die Sozialdemokratie besonders betonen: Mit der „Sozialdemokratie“ sind wir in unterschiedlichen Formen und Benennungen auch heute konfrontiert. Doch die Tatsache, dass ein Bündnis mit diesen für die Arbeiterbewegung heute immer noch nicht zur Debatte stehen kann und dies immer noch eines der großen Schwierigkeiten im Kampf um die Revolution ist, wird vernachlässigt. Jedoch ist widerholt zu unterstreichen, dass die Gründung der Kommunistischen Internationale die Ankündigung eines ideologischen sowie politischen Kriegs gegen die Sozialdemokratie war. Dass später aus taktischen Dringlichkeiten heraus, in diesem Krieg manche Rückschritte getan wurden, ändert nichts an dieser Tatsache.
4. In diesem Zusammenhang liegt der Grund des Versagens der Arbeiterklasse bei der Ergreifung bzw. Fortführung der Macht, vor allem in Deutschland und vielen anderen Ländern, nicht in der Stärke der Konterrevolution, sondern entsteht durch die Dienste der Sozialdemokratie für die Konterrevolution. Diese seit Jahren vernachlässigte und vertuschte Tatsache muss wieder sichtbar gemacht werden.
5. Ab dem Jahr 1920 ist zu beobachten, dass die kommunistischen Parteien immer mehr an Wirkung gewinnen, aber zugleich stehen die Arbeitermassen in Europa offensichtlich, nach wie vor unter dem Einfluss der Sozialdemokratie. Daher hat die Auffassung, dass die Revolution weder so einfach noch so schnell wie gedacht, sich verbreiten kann, gepaart mit dem verstärkten Kampf gegen die inneren und äußeren Feinde zum Schutz des Sowjetrusslands, die kommunistische Internationale bereits im zweiten Jahr ihrer Gründung, vor zwei teils schwer vereinbare Herausforderungen gestellt: Die revolutionäre Welle in Europa möglichst wahrnehmen und zunächst in einem Land den Sozialismus schützen. Solange die Spannung zwischen diesen nicht begriffen wird, können auch angefangen von Lenin’s „Der linke Radikalismus“ über die Debatten beim zweiten Kongress der Komintern, die Position zu den nationalen Befreiungskämpfen bis hin zu den Einheitsfronttaktiken gegen den Faschismus nicht verstanden werden. Zwangsläufige Rückschritte aus einer Phase, in der das Bedürfnis ausschlaggebend war, die Gründung und Verteidigung des Sozialismus in einem Land zu stärken, dürfen sich als strategische Prinzipien nicht etablieren. Außerdem ist es taktlos, das Bemühen und Ausprobieren der Machtergreifung der Arbeiterklasse in Zeiten des Aufschwungs der revolutionären Welle als „abenteuerlich“ abzustempeln. Es darf auch nicht hinterfragt werden, warum zwischen 1919-1923 in vielen europäischen Ländern geführte bitteren Kämpfe, sich die Machtergreifung zum Ziel gesetzt hatte. Zu hinterfragen sind, die Dürftigkeit der Vorbereitungen, strategische Fehler in der Führung oder der Wille einen „frühen“ Schlag verpassen zu wollen, ohne die gegebenen Machtverhältnisse durchdacht zu haben.
6. Betrachtet man diese Fehler etwas näher, so stellt man bereits auf den ersten Blick die Rolle der Persönlichkeiten fest, die später aus der Bolschewistischen Partei ausgeschlossen wurden. Es braucht fern von Heroismus, eine offene Auseinandersetzung mit den Widersprüchlichkeiten und Fehlern von Zinovyev und Radek, die bekannt sind durch ihre Rolle bei der Gründung der Kommunistischen Internationale; von Trotzki, der als Volkskommissar für Kriegswesen an der Spitze der Roten Armee stand, aber auch einen ausgeprägten Kontakt zu den Bewegungen in Europa hatte; von Tuchatschewski, der im Polen Krieg als Kommandeur der Westfront agierte, das als Überschneidungsmoment der Verbreitung der europäischen Revolution mit der Verteidigung der Sowjetunion angenommen werden kann. Die These, dass die Komintern eine von Personen gänzlich unabhängige, unverrückbare Linie hat, ist unergründbar. Jetzt 100 Jahre später, müssen die im Namen der Kommunistischen Internationale begangenen Fehler offengelegt und aus diesen Lehren gezogen werden, unabhängig davon, wem diese zuzuschreiben sind. Die Geschichtsschreibung unserer Bewegung sollte nicht den Trotzkisten und Liberalen überlassen werden!
7. Eine nüchterne Bewertung unserer Geschichte fordert eine nähere Betrachtung der Tendenzen und Personen, die Teil der internationalen Arbeiterbewegung waren, aber in unterschiedlichen Epochen verurteilt wurden. Die Militanten unserer Parteien müssen die Werke derjenigen kennen, die zum Teil den revolutionären Kampf offensichtlich verrieten, zum Teil große Fehler begangen oder die bereits historisch abgelehnt wurden, da sie alle an den Debatten ihrer Zeit beteiligt waren. Sie müssen gegen die theoretischen und politischen Quellen des heute noch in unseren Reihen Wirkung zeigenden Reformismus und Liberalismus sensibilisiert werden. Nicht nur Lassalle, Bakunin, Bernstein, Kautsky, sondern auch Namen wie Korsch, Roy, Balabanova, Sultan-Galijew, Panakoek müssen Teil unserer innerparteilichen Bildung werden. Widersprüchlichkeiten bei Lukács, Gramsci und Rosa Luxemburg etwa, müssen mutiger zum Ausdruck gebracht werden. Ansonsten kann der eigentliche Wert der Werke Marx´, Engels, Lenin´s und des Kampfes von Stalin in keinster Weise verstanden werden.
8. Als letztes möchte ich, im Lichte der Kommunistischen Internationale und der darauffolgenden Erfahrungen der internationalen kommunistischen Bewegung auf einige Schlussfolgerungen zu den Beziehungen der Kommunistischen Parteien eingehen. Der Beitrag der Kommunistischen Internationale und später der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, den sie für die internationalen kommunistischen Bewegungen und bei der Entstehung und Stärkung einzelner Parteien leisteten, darf nicht unterschätzt werden. Gleichwohl zeigen uns die Erfahrungen aus den 100 Jahren auch, dass Themen wie, die Selbstständigkeit der kommunistischen Parteien, die Souveränsein Souveränität in der Organisation, das Recht auf und die Verantwortung für einen Klassenkampf mit eigenen Ressourcen, mehr beachtet werden sollten. Dies verdrängt das Bedürfnis nach Solidarität, Unterstützung und Koordination zwischen den Parteien nicht, ganz im Gegenteil, es macht es notwendiger. Damit das fassen von strategischen und taktischen Entscheidungen einer Partei, auch ihr überlassen wird und damit dies zu einem grundsätzlichen Prinzip werden kann, braucht es im zwischenparteilichen Austausch eine offene, aufrichtige Kritik- und Diskussionskultur. Eine kommunistische Partei kann Aufgrund der Souveränität ihrer Entscheidungsprozesse, anderen Parteien nicht verbieten, ihre Positionen und ihren Kampf zu beobachten und zu bewerten. Jedoch ist es wichtig folgendes dabei zu beachten: Es darf keine absolute Autorität entstehen, die über der Handlung der Mitglieder einer Partei steht, welche die Verantwortung für die Organisation und das Politische in einem Land tragen. Diesem Gedanken sollte auch in der Zukunft Beachtung geschenkt werden, wenn die kommunistischen Parteien erneut beschließen sollten, ein Forum der Internationale zu entwickeln, um dem Kapitalismus den Todesstoß zu verleihen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
während im Jahr 2015, als die Kommunistische Partei der Türkei der Gastgeber des Internationalen Treffens Kommunistischer und Arbeiterparteien war, fanden die Parlamentswahlen in der Türkei statt. Wir wollten nicht, dass die mit einem spontanen Beschluss der Regierung entstandenen Neuwahlen dazu führen, dass dieses jährliche Treffen 2015 ausfällt. Unsere Partei hat in einer solch arbeitsintensiven Phase das Internationale Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien organisiert. Die am Treffen mitwirkenden Parteimitglieder gingen in den Pausen zwischen den Sitzungen an die Urnen. Heute, vier Jahre später, bei diesem Treffen der Initiative Kommunistischer und Arbeiterparteien Europa stehen in der Türkei wieder Wahlen bevor. Zum Glück sind es bis dahin noch 40 Tage und die TKP ist nun auch stark und einflussreich genug, um gleichzeitig zu den Wahlen, uneingeschränkt den internationalen Aufgaben nachzugehen.
Die anstehenden Kommunalwahlen sind für die TKP sehr wichtig, weil es keine zweite Partei gibt, die den Kapitalismus dieses kapitalistische System als solches hinterfragt. Die Parteien bilden Koalitionen, wenn das kandidieren in einer Partei nicht möglich wird, so wird sie einfach gewechselt oder es werden Kandidaten an- und abgeworben, um in einer Kommune stärker werden zu können. Die an den Wahlen beteiligten Parteien verfolgen in jeder Wahlregion eine andere politische Einstellung. Während es in der einen Kommune ein nationalistischer Kandidat ist, kann es in der nächsten ein liberaler sein. Eine Partei wirbt, gemeinsam mit der eigenen, für insgesamt fünf unterschiedliche Parteien. Die TKP distanziert sich von diesen verkommenen Umständen und möchte den von der Wirtschaftskrise betroffenen Millionen von Arbeitern, den Sozialismus als die andere Möglichkeit anbieten und sie im Sinne ihrer aktuellen sowie historischen Interessen organisieren. Unsere Partei stellt in allen 81 Provinzen und 921 Bezirken Kandidaten für die Stadträte. In 81 Großstädten stellen wir Bürgermeisterkandidaten. In ca. 90 Bezirken wird es möglich sein, dass für die Kandidaten der TKP gestimmt wird. Alle, außer sechs der Kandidaten der Partei sind aus den eigenen Reihen. Diese sechs kandidieren über die Listen der TKP und stammen aus unterschiedlichen regionalen Bündnissen, an denen die TKP beteiligt ist.
Unser Wahlspruch ist einer von vor 17 Jahren: „Paranın saltanatı varsa halkın TKP’si var“ – „Geld hat die Herrschaft, das Volk die TKP“. Dieses wird begleitet von „Aynı gemide değiliz!“ – „Wir sitzen nicht im selben Boot!“
Und ja, wir sitzen nicht im selben Boot!
Wir sitzen nicht im selben Boot mit den Ausbeutern, dem internationalen Kapital, den imperialistischen Zentren, den Nationalisten, den Rassisten, den Reaktionären und auch nicht mit den Liberalen.
Milliarden von Menschen in der Welt sind in deren Boot dem Hunger, der Armut und der Arbeitslosigkeit ausgesetzt. Deren Boot wird untergehen! Wir werden dafür sorgen! Das Boot der Unterdrückten wird sich auf den Weg machen, in eine Welt ohne Klassen und Ausbeutung.
Dies sprechen wir in unerschütterlicher Überzeugung und Selbstvertrauen beim hundertsten Jubiläum der Kommunistischen Internationale sicher aus!
Ich wünsche, liebe Genossinnen und Genossen, uns allen, das beste auf diesem Weg
16. Februar 2019