In der Deeskalationszone Idlib greifen die Terroristen aus der al-Nusra-Allianz Hayat Tahrir asch-Scham weiterhin die Stellungen der syrischen Regierungskräfte an. Es kommt zu immer neuen Artillerieangriffen gegen Wohnorte, bei denen friedliche Syrer sterben. Im März wurden mehr als 350 Angriffe registriert, doppelt so viel wie im Februar.
Dass die Terroristen die Deeskalationszone Idlib kontrollieren, kann natürlich den Einwohnern dieser Region nicht gefallen. Sie organisieren Kundgebungen, die von den Kämpfern allerdings brutal niedergeschlagen werden, unter anderem mit Schusswaffen. Das aggressive Vorgehen der Dschihadisten führt zum Blutvergießen und zum Tod von Frauen und Kindern. Solche Fälle wurden unter anderem Ende März registriert.
Wie wir schon früher hervorhoben, bereiten die Terroristen in Idlib weiterhin Provokationen unter Anwendung von Giftstoffen vor. Am 29. März veröffentlichte das russische Zentrum für Aussöhnung der Konfliktseiten einen entsprechenden ausführlichen Kommentar, der auf der Website des Verteidigungsministeriums Russlands zu finden ist. Darin wurde unter anderem darauf verwiesen, dass Vertreter der französischen und belgischen Geheimdienste mit solchen Inszenierungen verbunden sind, wobei sie unter anderem nach potenziellen Opfern suchen, medizinische Einrichtungen zu Videoaufnahmen vorbereiten und Giftstoffe in die Deeskalationszone Idlib liefern.
Wir haben das jüngste Briefing des offiziellen Sprechers des Außenministeriums Frankreichs vom 1. April nicht übersehen können, auf dem er uns Lügen vorgeworfen hat. Ich muss sagen, dass es da nichts zu kommentieren gibt. Ich muss abermals darauf verweisen, unter anderem unseren französischen Kollegen, dass die russischen Militärs über die Vorbereitung von Chemiewaffen-Provokationen in Idlib sehr ausführlich und argumentiert berichteten und konkrete Fakten anführten. Es wäre nicht schlecht, wenn man in Paris diese Dokumente zur Kenntnis nehmen würde, bevor man mit solchen unangebrachten Vorwürfen auftritt.
Wir müssen wieder die katastrophale Situation im Flüchtlingslager „Al-Houl“ in der Provinz Al-Hasaka hervorheben. Das Lager ist überfüllt – dort leben 73 000 Menschen. Allein vom 15. bis 23. März sind dorthin mehr als 5000 Syrer gekommen, vor allem Flüchtlinge aus Bagus und anderen Orten, wo die Demokratischen Kräfte Syriens (DKS) unter Mitwirkung der von den USA angeführten so genannten „Anti-IS-Koalition“ das Territorium von IS-Terroristen „reinigen“.
Laut vorliegenden Angaben kommen etwa 45 Prozent der „Al Houl“-Einwohner aus dem irakischen Mossul, das von der erwähnten Anti-IS-Koalition 2017 befreit wurde. Damals hatten die angeblich „präzisen“ Luftschläge der USA und ihrer Verbündeten zu zahlreichen Opfern unter friedlichen Einwohnern des Iraks geführt und viele Objekte der zivilen Infrastruktur in der Stadt zerstört. Tausende Menschen mussten ihre Häuser verlassen.
Auffallend ist die Tatsache, dass die Flüchtlinge aus Mossul jetzt das „Al-Houl“-Lager nicht verlassen können, um in den Irak zurückzukehren. Sie werden dabei von DKS-Kämpfern behindert, die das Lager kontrollieren. Diese unkonstruktive Position der von den USA kontrollierten Formationen ist sehr beunruhigend. Es entsteht der Eindruck, dass die von den USA kontrollierten Gruppierungen, egal ob in Al-Houl oder Rukban, die Bewegungsfreiheit der Menschen beschränken, damit sie nicht heimkehren können.
Dabei mangelt es in Al-Houl nach Angaben der UNO an Wasser und Lebensmitteln; es fehlen die einfachsten hygienischen Normen; es mangelt an medizinischem Personal, an Arzneimitteln und an Ausrüstung. Das alles führt zur Weiterverbreitung von Infektionskrankheiten und zur Anspannung der epidemiologischen Situation im Lager.
Es ist sehr bedauernswert, dass die Weltgemeinschaft nicht in der Lage ist, auf die miserable Lage der Flüchtlinge in Al-Houl angemessen zu reagieren. Nach Einschätzung der UNO sind für die unverzügliche Hilfe 27 Millionen Dollar erforderlich. Aber bisher konnten nur vier Millionen Dollar gesammelt werden. Und das vor dem Hintergrund der Berichte über den Erfolg der dritten internationalen Konferenz der Geberstaaten für Syrien (Brüssel-3), auf der versprochen wurde, sieben Milliarden Dollar dafür zur Verfügung zu stellen (das wäre ein Rekord). Ich muss noch darauf verweisen, dass es um Hilfe den Einwohnern des Flüchtlingslagers geht, das auf dem von den USA und deren Verbündeten kontrollierten Territorium liegt, und dass dabei die UN-Mechanismen zum Einsatz kommen. Und es ist eine große Frage, warum die „großzügigen“ Geberstaaten nicht genug Mittel haben, um sie für die Verbesserung der miserablen Lage dieser Menschen bereitzustellen.
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