Die einzige Regierung Venezuelas ist die von Präsident Nicolás Maduro geführte. Das haben die Vereinten Nationen offiziell festgestellt. Das Plenum der UN-Vollversammlung stimmte am Mittwoch (Ortszeit) dem Bericht des Komitees zu, das für die Bestätigung der von den nationalen Delegationen eingereichten Akkreditierungen zuständig ist. Dieses hatte auch die Unterlagen der Delegation der gewählten venezolanischen Regierung akzeptiert. Dadurch erhielt die Abstimmung, die normalerweise eine reine Formalie ist, besonderen Charakter.
Die USA hatten in den vergangenen Monaten wiederholt versucht, in UN-Organisationen eine Anerkennung des selbsternannten “Übergangspräsidenten” Juan Guaidó durchzusetzen. Es gelang ihnen jedoch nicht. Im Plenum der UN-Vollversammlung verzichteten sie angesichts klarer Mehrheitsverhältnisse auf entsprechende Anträge.
Venezuelas UN-Botschafter Samuel Moncada lobte die Entscheidung der UN-Vollversammlung als “Garantie für den Frieden”, denn damit habe die “von den Vereinigten Staaten geschaffene Marionettenregierung nicht die notwendige Akkreditierung, um den Einsatz von Gewalt gegen unsere Nation zu fordern”. Er verlangte, dass sich die Mitgliedsstaaten des “Interamerikanischen Vertrags über gegenseitigen Beistand” (TIAR) diese Realität akzeptieren. Venezuela war aus diesem Militärpakt schon vor Jahren ausgeschieden, doch die angebliche “Übergangsregierung” Guaidós hatte die Wiederaufnahme beantragt, was von den TIAR-Staaten akzeptiert wurde. Damit könnte Guaidó im Rahmen dieser “amerikanischen NATO” eine Militärintervention gegen Venezuela beantragen.
Quellen: Außenministerium Venezuelas, EFE / RedGlobe