»Heraus zum revolutionären 1. Mai Spaziergang!«

OA NuernbergWie in der Pressemitteilung vom 20. April berichtet hat das Nürnberger Ordnungsamt weiterhin keine klare Entscheidung zur Anmeldung der revolutionären 1. Mai Demonstration getroffen. Aus Anmelderkreisen heißt es, dass die Behörde sich weigert die Anmeldung zu prüfen. Dazu Josef Bauer Pressesprecher der organisierten autonomie: „Das Ordnungsamt entzieht sich seiner Verantwortung die Anmeldung zu prüfen. Damit sabotiert es bewusst oder unbewusst die gesundheitlich sichere Vorbereitung von Protest. Wenn weiterhin keine Rechtssicherheit für die Grundrechte der Versammlungsfreiheit und Meinungsäußerung besteht, müssen wohl alle Menschen in Nürnberg, die sich politisch äußern wollen, das im Rahmen eines Maispaziergangs tun.“

Dementsprechend empfiehlt die organisierte autonomie nun am ersten Mai den erlaubten, täglichen Spaziergang und die körperliche Betätigung zu nutzen, um das Recht auf Meinungsäußerung wahrzunehmen, sollte eine Demonstration nicht möglich sein. Zum Schutze aller soll das selbstverständlich unter Einhaltung des Infektionsschutzes passieren. Die Menschen, die auf der Demonstration ihre Unzufriedenheit mit kapitalistischer Ausbeutung, Rassismus, Patriarchat, dem Erstarken der Rechten und insbesondere den Folgen der Krise zum Ausdruck bringen wollen, müssen das nun alleine oder mit ihrer Hausgemeinschaft bei einem Spaziergang machen.

„Da das Ordnungsamt nicht willens ist angemessen auf die Anmeldung zu reagieren, wird das wohl die einzige Möglichkeit sein am 1. Mai zu protestieren. Selbst wenn eine Versammlung ermöglicht werden würde, wäre das vermutlich nur mit stark begrenzter TeilnehmerInnenzahl. Politische Meinungsäußerung darf allerdings kein Exklusivrecht für einige Wenige werden, sondern sollte allen möglich sein, die das möchten. Wir sehen diese Möglichkeit bei einem Spaziergang gegeben, auch wenn das natürlich nur ein kleiner Ersatz für eine Demonstration ist.“ so Bauer.

Das es notwendig ist auf die Straße zu gehen und es beim Beharren auf Meinungsäußerung am Kampftag der ArbeiterInnenklasse nicht um Prinzipienreiterei geht fasst Bauer wie folgt zusammen:

„Gründe um auf die Straße zu gehen gibt es genug. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Kosten von Corona auf die Rücken der Lohnabhängigen abgeladen werden sollen. Schon jetzt bekommen Unternehmen Milliardenhilfen, während für die Lohnabhängigen Kurzarbeit, Hartz IV und die Aussetzung von zentralen Aspekten des Arbeitsrechts auf dem Plan stehen. Im Windschatten der Pandemie bahnt sich eine Weltwirtschaftskrise an. Was das für die arbeitende Klasse bedeuten kann, lässt sich an den Folgen der Krise 2008 am Beispiel Griechenlands erahnen. Die Krise ist im Kapitalismus Alltag. Deshalb kämpfen wir für die Überwindung dieses Wirtschaftssystems.“

Weitere Infos: https://www.redside.tk/2020/04/23/falls-die-revolutionaere-1-mai-demo-nicht-wie-ueblich-statt-finden-kann-dann-heraus-zum-revolutionaeren-1-mai-spaziergang/

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