1. Mai: DANKE braucht Gerechtigkeit!

Ohne uns geht nichts!

Zum ersten Mal seit 1946 wird der 1. Mai nicht mit öffentlichen Kundgebungen und Feiern begangen. Die weltweite Corona-Pandemie macht das unmöglich. Deshalb setzen wir in diesem außergewöhnlichen Jahr auf Plakate, Zeitungen und das Internet. Denn gerade in dieser Situation ist es wichtig, auf fehlende Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft hinzuweisen. Es sind nicht die Manager, Berater und Investoren, die dafür sorgen, dass das tägliche Zusammenleben funktioniert. Es sind die Menschen in der Produktion, im Transport, im Handel, in den Krankenhäusern und Arztpraxen, in den Pflegeheimen, Kindergärten und Schulen – und viele mehr. Ohne sie geht nichts.

Zu wenig Geld, zu viel Arbeit

In der Corona-Krise ist sichtbar geworden, wer die Menschen sind, die unsere Gesellschaft zusammenhalten. Ihr Beitrag wird gerne übersehen. All diese Berufe haben eines gemeinsam: Sie sind unterbezahlt und stellen, wie besonders die Gesundheits- und Pflegeberufe, oft auch eine ständige Überforderung dar. Personalmangel prägt den Arbeitsalltag. Was früher drei erledigt haben, müssen jetzt zwei schaffen. Burnout und gesundheitliche Probleme sind die Folge. Wir brauchen dringend eine bessere Bezahlung und kürzere Arbeitszeiten. Mit einer gerechteren Aufteilung von Arbeit und erwirtschaftetem Wohlstand können alle besser und sicherer leben.

Arbeitslosengeld erhöhen!

Die Arbeitslosigkeit hat einen historischen Höchststand erreicht. Obwohl Milliarden zur Verfügung gestellt wurden, ist es zu zahlreichen Insolvenzen und Betriebsschließungen kommen. Tausende haben über Nacht ihre Existenzgrundlage verloren, Tausende sind in Kurzarbeit.

Es ist zu hoffen, dass die meisten Betroffenen nach dem Ende der Beschränkungen im öffentlichen und wirtschaftlichen Leben wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkehren können. Viele werden aber länger ohne bezahlte Arbeit bleiben. Es ist an der Zeit, nicht nur Konzernen für entgangene Gewinne zu entschädigen, sondern auch das Arbeitslosengeld auf 80 % des letzten Einkommens zu erhöhen.

Der Kapitalismus ist die Krise

Der Kapitalismus ist nicht in der Krise, der Kapitalismus ist die Krise – die Krise der Gesellschaft und der Umwelt, die Krise des Gesundheitssystems und die Krise der Arbeit.

Die langfristigen Auswirkungen der Wirtschaftskrise, die bereits vor Corona eingesetzt hat und sich nun sehr schnell vertieft in Verbindung mit der monatelangen Stilllegung der Wirtschaft ist nicht absehbar. Eine Neuordnung des kapitalistischen Machgefüges in Europa wird einschneidende Veränderungen für unser Alltagsleben bringen. Ganze Industriezweige werden dramatisch schrumpfen während andere Exponenten des europäischen staatsmonopolistischen Kapitals profitieren.

Freie Marktwirtschaft, Globalisierung und Freihandel lösen die Probleme nicht, sondern vertiefen sie. Das ist durch Corona so deutlich wie nie geworden.

Die Durch die Corona-Stillegung hervorgerufene Krise bringt wirtschaftliche Akteure auf allen Ebenen in Anhängigkeit zum Staat, sei das Kurz- und Ko Österreich oder das Brüssel-Europa.

Wir dürfen nicht zulassen, dass die arbeitende Bevölkerung den Löwenanteil der Kosten für die Corona-Hilfspakete trägt, während das Großkapital unangetastet bleibt. Eine Einmal-Abgabe auf sehr große Vermögen in der Höhe von fünf Prozent wäre ein Schritt zu mehr Gerechtigkeit. Lassen wir nicht zu, dass nach Corona wieder die alte „Normalität“ zurückkehrt, in der die einen überarbeitet und unterbezahlt sind, während einige Wenige so viel Geld anhäufen, dass sie nicht einmal einen Bruchteil davon ausgeben können.

Solidarität und Zusammenhalt

Viele Menschen haben größte Schwierigkeiten, Miete und Strom zu bezahlen, Stundungen werden nicht helfen. Nicht alle, die jetzt dringend Hilfe brauchen, haben Anspruch darauf. Es ist wichtig, dass wir uns für unbürokratischen Lösungen für diese Menschen einsetzen.

Gerade jetzt ist des wichtig die Daseinsvorsorge zu sichern – in öffentlicher Hand und unter demokratischer Kontrolle.

Wir setzen uns weiter kompromisslos für die Interessen der arbeitenden Menschen ein. Die Beschäftigten im Handel, in den Gesundheits- und Pflegeberufen haben in diesen Tagen sehr viel Anerkennung und Applaus bekommen. Aber vom Applaus können die Beschäftigten keine Miete zahlen und die Arbeitsbedingungen werden nicht besser.

Wir brauchen eine baldige Normalisierung und die Wiedereinsetzung von Menschen- und Grundrechten.

Wir brauchen Gerechtigkeit.

Wenn die arbeitenden Menschen zusammenhalten, hier und überall, kann sich vieles zum Positiven ändern. Deshalb: Hoch die internationale Solidarität, hoch der 1. Mai!

Quelle:

KPÖ Steiermark / Graz