Abstand halten – auch zu Rechtsextremisten und Demokratiefeinden

Aufruf von „München ist bunt“

„München ist bunt!“ sieht die Notwendigkeit der öffentlichen Diskussion über  Infektionsschutzmaßnahmen, wendet sich aber strikt gegen die Initiatoren der sogenannten Hygiene-Demonstrationen. Denn diese nehmen explizit Bezug zur historischen „Querfront“, bieten Holocaust-Leugner  und Rechtsextremisten eine Bühne und verbreiten antisemitische Inhalte.

„München ist bunt!“ rät daher von der Teilnahme an den sogenannten Hygiene-Demos ab und möchte vielmehr eine breit angelegte Bewegung anstoßen, die drei Punkte vereint: Auf die Achtung der Grundrechte hinzuweisen, den Hygiene-Abstand zu wahren, um die Corona-Pandemie einzudämmen – und die klare Distanz nach Rechtsaußen und zu den anderen Feinden der Demokratie. Dazu suchen wir nach Aktionsformen in der realen, analogen Welt, die das unter den aktuellen Umgangsregeln möglich machen.

Kurz gesagt:  Wir wollen Münchens Straßen nicht den  Demokratiefeinden überlassen und freuen uns über Vorschläge und Verbündete!

Die Wahrung und Achtung der Grundrechte gehört zu den zentralen Grundsätzen unserer Demokratie. Dies muss sich gerade in Krisenzeiten zeigen und bewähren. Dafür einzutreten ist Grundbestandteil einer lebendigen Debattenkultur.

Was aber nicht geht: Auf die Einhaltung der Grundrechte zu pochen – und dabei Seit‘ an Seit‘ mit heuchlerischen Rechtsextremisten, Verschwörungstheoretikern und anderen Demokratiefeinden zu schreiten.  So geschehen bei den letzten sogenannten Hygiene-Demos in Stuttgart, Berlin und in München auf dem Marienplatz*.

Wir wissen, dass dort auch Menschen teilgenommen haben, die von ernsthafter Sorge um unserer Grundrechte angetrieben sind. Und es ist eine demokratische Selbstverständlichkeit, dass sie dafür das Versammlungsrecht für sich in Anspruch nehmen. Dabei muss aber klar sein: Zum Einsatz für die Grundrechte gehört die strikte Distanzierung von Rechtsextremisten und anderen Demokratiefeinden. Solange dies nicht deutlich und wahrnehmbar – auch von Seiten der Initiator*innen  geschieht, raten wir von der Teilnahme an den Hygiene-Demos ab.

*Nähere Infos dazu bieten u.a. die Fachinformationsstelle Rechtsextremismus München (firm)

Micky Wenngatz, Vorsitzende München ist bunt! e.V.

Quelle:

VVN-BdA Kreisvereinigung München

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