Sowohl am heutigen Freitag, als auch in der vergangenen Woche haben Aktivist*innen von Fridays for Future in über 50 Städten bundesweit gegen das heute im Bundestag verabschiedete Kohleausstiegsgesetz protestiert, welches den Kohleausstieg bis 2038 festschreibt. In unter anderem Dresden, Berlin, Hamburg und Konstanz demonstrierten Schüler*innen und Studierende mit bis zu 1000 Menschen in corona-konformen Aktionsformen bei Fahrraddemos oder Sitzstreiks. Das Gesetz führt zu verlängerten Laufzeiten, da Entschädigungen in Milliardenhöhe geplant sind und ist laut den Scientists For Future sowie einer Studie des DIW unvereinbar mit dem 1,5-Grad-Ziel.
Statements der gemeinsamen Pressekonferenz vor dem Bundestag mit Vertreter*innen von Alle Dörfer bleiben, Greenpeace, BUND, Ende Gelände, Grüne Lige und Buirer für Buir finden Sie am Ende der Mail.
“Dieser Kohleausstieg ist gleichzeitig ein Ausstieg aus dem Pariser-Klimaabkommen. Im Jahre 2020 zu beschließen, dass noch mehr Dörfer abgebaggert werden, um Kohle zu verfeuern, kommt dem Leugnen der Klimakrise gefährlich nah. Die Kohlekommission, die 1,4 Millionen Demonstrierenden letztes Jahr und die gesamte Klimabewegung der letzten Jahre werden hier mit Füßen getreten”, dazu Christina Schliesky aus Hochneukirch.
Das im April 2019 veröffentlichte Forderungspapier von Fridays for Future fordert den deutschen Kohleausstieg bis 2030, die Beendigung der Subventionen für fossile Energieträger sowie die Abschaltung von einem Viertel der Kohlekraftwerkskapazitäten bis Ende letzten Jahres.
“Ein Kohleausstieg 2038 ist ökonomisch und ökologisch ein Desaster, das sagen selbst die Regierungsberater*innen. Mit der Verabschiedung dieses Gesetzes zeigt die Bundesregierung, dass Lobbyinteressen in Berlin den Ton angeben. Das ist eine Kampfansage an die Klimabewegung mit Hinblick auf die nächstes Jahr anstehende Bundestagswahl”, so Quang Paasch aus Berlin.