Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.
Im Beisein des Armeegenerals Raul Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, und des Präsidenten der Republik, Miguel Diaz-Canel Bermudez, fand an diesem Mittwoch die fünfte ordentliche Sitzungsperiode der Nationalversammlung der Volksmacht in ihrer neunten Legislaturperiode statt, in der alle von den Abgeordneten in den vorangegangenen Arbeitstagen angesprochenen Fragen und andere Themen eingehend erörtert wurden.
In seinen Schlussbemerkungen sagte Diaz -Canel unter Bezugnahme auf die zunehmend unmenschliche und zynische Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade durch die US-Regierung: Vergessen wir nicht, dass sich die Auswirkungen dieses anhaltenden Wirtschaftskrieges seit Jahrzehnten hinziehen und dass allein in den Jahren 2019 und 2020 mehr als 130 Maßnahmen gegen unsere Nation mit dem bewussten Ziel ergriffen wurden, die Wirtschaft zu ersticken, Unzufriedenheit und Verzweiflung in der Bevölkerung zu erzeugen und alle unsere Schwierigkeiten auf die angebliche Ineffizienz des kubanischen Wirtschaftsmodells zurückzuführen.
Er betonte jedoch, dass in dem Bewusstsein, dass alles von unseren Anstrengungen abhängen wird, von der Führung der Partei und der Regierung auf allen Ebenen, aber auch von den Massenorganisationen eine beispielhafte Arbeit geleistet wurde, um der Pandemie und der schwierigen wirtschaftlichen Lage zu begegnen, und man werde diese Arbeit fortsetzen, ohne die im Nationalen Plan für wirtschaftliche und soziale Entwicklung bis 2030 enthaltenen grundlegenden Programme des Landes aufzugeben. „Wir Kubaner beweisen einmal mehr, dass es möglich ist“, sagte er.
Hinsichtlich der vier von den Abgeordneten gebilligten Gesetze vertrat der Präsident die Auffassung, dass das Volk aus den vorangegangenen Sitzungen zum Studium und zur Debatte den integrierenden Wert dieser Texte, neben vielen anderen Aspekten zur Stärkung der institutionellen Ordnung des Landes, einschließlich des Auswärtigen Dienstes, erkennen könne.
Neben der Ratifizierung des Gesetzesdekrets und der Beschlüsse des Staatsrats wurde auch die Abrechnung des Staatshaushalts des Jahres 2019 gebilligt, das von starken finanziellen Spannungen geprägt war, die eine Stärkung der Steuereinnahmen und damit eine rigorose Bekämpfung der Rechtswidrigkeiten erforderlich machten. Ebenso wichtig war der Ansatz für die wirtschaftliche und soziale Strategie, auf deren Unterstützung sich die Versammlung einigte und bezüglich deren Umsetzung der stellvertretende Premierminister und Minister für Wirtschaft und Planung, Alejandro Gil Fernández, die Ursachen für ihre Konzeption begründete, die eng mit der Zeit der Verknappung des Angebots aufgrund der Ausnahmesituation, in der wir leben, und mit der Verschärfung der grausamen Blockade durch die US-Regierung zusammenhängen.
Der Präsident der ANPP und des Staatsrates, Esteban Lazo Hernández, erinnerte zu Beginn des Tages an den 61. Jahrestag des Ablebens von Camilo Cienfuegos, dem Helden von Yaguajay, und bat darum, den Abgeordneten Antonio Alberto Pérez Santos aus Remedios, Yamilka Acosta Álvarez aus Bejucal und Eusebio Leal Spengler, Abgeordneter der Altstadt von Havanna, eine Schweigeminute als posthume Ehrung zu widmen.
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