Erklärung der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas (ECI) zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse, 29. April 2021; deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs (PdA)
Die Parteien der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas senden herzliche kämpferische Grüße an die Arbeiterinnen und Arbeiter unseres Kontinents, an die Arbeiterklasse der Welt. Wir sind inspiriert von der Flamme der Arbeiter von Chicago, wir ehren die Männer und Frauen unserer Klasse, die auf den Kampfplätzen des Klassenkampfes gefallen sind.
Die Kämpfe der Arbeiterinnen und Arbeiter in jeder Epoche und auf der ganzen Welt sind die einzigen, die es den Ausbeutern schwer gemacht haben, die Errungenschaften gebracht haben, die ihre Herrschaft und Macht in Frage gestellt haben. Schließlich kann die Macht der Arbeiterinnen und Arbeiter die kapitalistische Sklaverei abschaffen. Das ist genau das, wovor die Ausbeuter Angst haben.
Gegenwärtig verstärken das Kapital, seine Organisationen wie bspw. die EU, seine Regierungen und seine Parteien ihre Angriffe auf die Arbeiterinnen und Arbeiter im Namen der Überwindung der kapitalistischen Krise, die durch die Pandemie beschleunigt wurde. Das bedeutet in der Praxis viel Geld für das Kapital und neue Belastungen für die Menschen.
Diese auf den ersten Blick überraschende Situation zeigt das wahre Gesicht des Kapitalismus in Europa und der Welt.
Das ist kein Zufall. In Europa, wo die entwickelten kapitalistischen Länder liegen, hat eine Million Menschen das Leben verloren, und mindestens zwei Millionen Menschen kamen zum Heer der Arbeitslosen hinzu, während das Vermögen der Milliardäre im gleichen Zeitraum um eine weitere Billion Dollar wuchs.
Auch das ist kein Zufall. In den Ländern mit den größten Volkswirtschaften brachen die degradierten und kommerzialisierten öffentlichen Gesundheitssysteme zusammen und wurden zu Systemen „für eine Krankheit“, Herdenimmunisierung wurde versuchsweise eingeführt, und Gesundheitsprotokolle wurden für die Profite der Monopolgruppen verletzt. Reaktionäre, unwissenschaftliche Aussagen wurden in der Presse verbreitet, und sogar führende Politikerinnen und Politiker tätigten solche Aussagen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen waren erschöpft, sie verloren ihr Leben, weil der notwendige Schutz nicht gewährleistet wurde. Arbeiterinnen und Arbeiter in Lebensmittelläden, Lagerarbeiter, Kuriere, Bauarbeiter, Reinigungspersonal, die alle gezwungen waren, unter riskanten Bedingungen zu arbeiten und mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren, wurden infiziert. Während der Konkurrenzkampf zwischen der Pharmaindustrie, den bürgerlichen Staaten und der EU tobt, gibt es keinen Platz für Patientinnen oder Patienten auf den Intensivstationen. Da notwendige Maßnahmen nicht gesetzt wurden, horten private Gesundheitskonzerne inmitten einer Pandemie auf Kosten der Bevölkerung, während die Ressourcen der Allgemeinheit nicht zur Verfügung gestellt werden. Impfstoffe werden zurückgehalten, und immer mehr Menschen sind durch das Beharren der Monopole auf Patentrechten gefährdet.
Gewalt und Diskriminierung gegen Arbeiterinnen zu Hause, auf der Straße und am Arbeitsplatz nehmen zu, und die Ausbeutung verschärft sich. Außerdem wird den Arbeiterinnen in der Zeit der Isolation die Last der Sorge um Familienangehörige aufgebürdet.
Die Behandlung vieler Patientinnen und Patienten mit chronischen Krankheiten wurde durch die Unzulänglichkeiten des Gesundheitssystems beeinträchtigt, und einige verloren aus diesem Grund ihr Leben.
Telearbeit und Homeoffice wurden unter dem Deckmantel der Pandemie mittlerweile zu einer festen Arbeitsform. Von den Beschäftigten wird erwartet, dass sie fast wie Roboter in ihren Wohnungen arbeiten, indem sie ihre Ausgaben aus eigener Tasche decken, ohne Kontakt untereinander und ohne gewerkschaftliche Aktivitäten. Flexibles Arbeiten spart keine Zeit. Es ist eine beschleunigte Version der Ausbeutung, und es ist eine Falle.
Während in den letzten Monaten Rettungspläne für die großen Monopole geschmiedet wurden und den Menschen neue arbeiterfeindliche Maßnahmen, grüne und digitale Steuern aufgebürdet wurden, diente die Pandemie gleichzeitig als Vorwand für Entlassungen, Lohnkürzungen und unbezahlten Urlaub.
Die Bedingungen, die durch die Pandemie geschaffen wurden, sind nicht auf diese beschränkt. Seit einem Jahr werden junge Menschen ihres Grundrechts auf Bildung beraubt. Kinder, die nicht zur Schule gehen können, werden schon früh in die Ausbeutung einbezogen. Denjenigen, die die Schule besuchen können, droht nach ihrem Abschluss die Arbeitslosigkeit.
Während große Budgets für Waffen, NATO-Übungen und EU-Militärprojekte bereitgestellt wurden, gibt es Millionen von Flüchtlingen aus der Arbeiterklasse, deren Leben durch den Imperialismus auf den Kopf gestellt wurde. Sie sind nicht einmal in der Lage, in vollem Umfang irgendeine Grundversorgung beziehen zu können.
Kurz gesagt, die Menschheit kämpft seit über einem Jahr mit einer Pandemie, die in einer sozialistischen Welt in viel kürzerer Zeit hätte besiegt werden können, und der Kapitalismus ist das größte Hindernis, diesen Kampf zu gewinnen.
Außerdem gibt es jetzt eine neue Form des Pragmatismus: Die Pandemie wird als Vorwand benutzt, um Arbeiterinnen und Arbeiter, die ihre Rechte verteidigen wollen, zum Schweigen zu bringen, um gewerkschaftliche und politische Aktivitäten, sich zu organisieren und zu streiken, zu verbieten, und sogar, um die Feierlichkeiten zum 1. Mai zu untersagen.
Der 1. Mai ist jedoch der wichtigste und historische Tag des Kampfes der arbeitenden Menschen gegen die Ausbeutung. Es ist der gemeinsame Tag, an dem wir den Kampf der Werktätigen feiern, die auf der ganzen Welt nach ihren Rechten verlangen. Wir werden nicht zulassen, dass sie den 1. Mai stehlen! Ihre Verbote zeigen, wie sehr sie die Arbeiterklasse als ihren Gegner fürchten.
Wir wollen keine Zeit mehr verschwenden.
Wir wollen das Recht auf Gesundheitsversorgung für alle, Arbeitsplätze für alle, Sozialversicherung für alle.
Wir wollen menschenwürdig leben und atmen.
Wir rufen alle arbeitenden Menschen auf, für eine neue Gesellschaftsordnung zu kämpfen, in der es keine Ausbeutung gibt, in der wir unsere Lieben nicht umsonst verlieren.
Es lebe der Internationale Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter!
Es lebe der Sozialismus!
Quelle: Partei der Arbeit Österreichs – Europäische Kommunistische Initiative zum 1. Mai 2021