Zur Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr in Mali erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender und Verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:
Die Situation in Mali verschlechtert sich immer weiter. Daran ändern auch die Bundeswehreinsätze nichts. Die bisherigen französischen Kriegseinsätze wie Barkhane sind offensichtlich kontraproduktiv und eskalieren die Situation weiter. Die dort stationierten Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten sind immer gefährdeter. In Mali droht immer mehr ein zweites ,Afghanistan’.
Es war richtig, die Sondersitzungen im Bundestag als LINKE beantragt zu haben. Die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums gegenüber dem Verteidigungsausschuss bezüglich des Anschlages gegen Bundeswehr-Soldaten in Mali ist absolut unzureichend. Wir wissen nun zwar mehr, aber immer noch nichts über den Täter und seine Hintergründe und den genauen Ablauf und nichts über das Agieren der Bundeswehr dabei.
Die Bundeswehr-Einsätze (EUTM Mali und MINUSMA) in Mali wurden mit den letzten Mandatserteilungen leider ausgeweitet statt beendet. Und das, obwohl es in Mali einen Putsch im Putsch gegeben hat und offensichtlich von der malischen Regierung nichts unternommen wird, um zu einer Befriedigung der Situation zu kommen, im Gegenteil.
Heute wurde nun vom Auswärtigen Amt die weitere Ausweitung der Einsätze der Bundeswehr in Mali angekündigt.
Die Bundeswehreinsätze in Mali müssen beendet werden. Sie helfen nicht, im Gegenteil. Insbesondere die französischen Einsätze wie Barkhane eskalieren die Situation vor Ort mit.
Quelle: Die Linke – Bundeswehr auch aus Mali abziehen