Kuba stoppt den Rückgang seiner Wirtschaft

Ab 2021 wird der wirtschaftliche Niedergang der letzten zwei Jahre – nach einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 13% – gestoppt werden. Wir beginnen einen Prozess der allmählichen Erholung und sind nun besser in der Lage, die Chancen zu nutzen, die sich durch die Eindämmung der Epidemie, die Öffnung des Tourismus und das gesamte Konzept zur Verbesserung der staatlichen Unternehmen und der übrigen Wirtschaftsakteure ergeben, sagte Alejandro Gil Fernández, stellvertretender Ministerpräsident und Leiter des Ministeriums für Wirtschaft und Planung (MEP), am Montag, auf dem II Unternehmensforum Cuba-2021.
Dies war ein hartes, angespanntes Jahr, aber auch ein heldenhaftes Jahr für das kubanische Volk, denn wir haben allen Angriffe des Imperiums zur Zerstörung der Revolution und die Angriffe der Pandemie widerstanden, sagte er.
Er betonte auch, dass bei jeder Analyse oder Bewertung unserer Wirtschaft die Verschärfung der US-amerikanischen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der Insel nicht unerwähnt bleiben darf.
Obwohl das Jahr 2021 für Kuba ein angespanntes Jahr war, können wir auch sagen, dass es in Bezug auf eine Reihe von transformativen Maßnahmen, die wir umsetzen konnten, sehr fruchtbar war, betonte Gil Fernández. Alle diese Beschlüsse, so betonte er, stünden im Einklang mit der Magna Carta und entsprächen dem, was auf den letzten drei Parteitagen beschlossen worden sei, und seien auch in den wirtschafts- und sozialpolitischen Leitlinien des Landes bestätigt worden.
„Nichts ist improvisiert, nichts ist die Reaktion auf eine Notsituation oder einen bestimmten Druck, alles steht in perfekter Harmonie zu dem Modell, das wir Kubaner souverän entworfen haben und das wir aufbauen wollen”.
Diese wirtschaftliche und soziale Strategie hat als vorrangige Aktivitäten die Verbesserung des sozialistischen Staatsunternehmens, das unser wichtigstes Wirtschaftssubjekt ist, die Förderung der lokalen Entwicklung und der Innovation sowie die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Begrenzung der teilweisen Dollarisierung der Wirtschaft, die die Aktivitäten des staatlichen und des nicht-staatlichen Sektors umfasst, erklärt er.
In seiner Rede wies er auch auf die Notwendigkeit hin, durch direkte und indirekte Maßnahmen Preisstabilität und Inflationskontrolle zu erreichen sowie die Exporte zu diversifizieren und zu steigern.
In Bezug auf die Verbesserung der nicht-staatlichen Formen des Managements sagte er, dass es ein Jahr mit vielen Veränderungen gewesen sei, wie zum Beispiel die Zulassung von Kleinst-, Klein- und Mittelunternehmen (KKMU), sowohl in privatem als auch in staatlichem Besitz.
Im Falle des sozialistischen Staatsunternehmens gab der stellvertretende Ministerpräsident an, dass eine Reihe von Maßnahmen, von denen viele in dem Land noch nie dagewesen sind, genehmigt wurden. „Zu den wichtigsten gehört zum Beispiel die Abschaffung der Beschränkungen für die Gewinnausschüttung, die nun von dem Reichtum abhängt, den das Unternehmen mit mehr Produktion und höherem Angebot schaffen kann.
Auch die Gründung und Auflösung von Unternehmen wurde dezentralisiert, ebenso wie die Erweiterung des Gesellschaftszwecks, sofern dies nicht gegen andere gesetzliche Bestimmungen verstößt. „Auch die Hindernisse, die einer effektiveren Verknüpfung des staatlichen und des nichtstaatlichen Sektors im Wege standen, wurden beseitigt, so dass wir das interne Potenzial nutzen und die Importsubstitution vorantreiben können.“
Gil Fernández hob unter den verabschiedeten Bestimmungen das Verfahren zur Entlohnung der Staatsbediensteten ohne die Verpflichtung zur Anwendung der Gehaltstabelle hervor, was auch einen Anreiz für diejenigen darstellt, die den größten Beitrag leisten, und für die Positionen, die einen stärkeren Zusammenhang mit der Produktivität und den vom Unternehmen erwirtschafteten Ressourcen aufweisen.
VERVOLLKOMMNUNG DER ANDEREN WIRTSCHAFTSAKTEURE
Der Minister für Wirtschaft und Planung wies darauf hin, dass im Jahr 2021 die selbständige Erwerbstätigkeit (TCP) erweitert wurde, indem die Liste der zulässigen Tätigkeiten abgeschafft und an ihrer Stelle eine Liste der nicht zulässigen Tätigkeiten angenommen wurde.
Gleichzeitig werde auch der Prozess der Gründung von nicht-landwirtschaftlichen Genossenschaften (CNAs) wieder aufgenommen, der seit einiger Zeit ins Stocken geraten sei, da einige Ungereimtheiten und Probleme bei der Umsetzung des Experiments nicht gut gelaufen seien.
In Bezug auf die KKMU sagte der stellvertretende Premierminister, dass diese etwas mehr als zwei Monate nach Beginn des Gründungsprozesses mehr als 700 Unternehmen zählen und mehr als 11.000 Arbeitsplätze geschaffen haben. Kurz gesagt, das Produktionsgefüge des Landes wächst allmählich in Abhängigkeit von der Zunahme der Wirtschaftstätigkeit und der Versorgung der Bevölkerung mit Waren und Dienstleistungen.
Weitere wirtschaftliche und soziale Maßnahmen seien die Abschaffung von Zöllen auf die Einfuhr von Lebensmitteln und Medikamenten für natürliche Personen sowie von Beschränkungen für den Verkauf ungenutzter Lagerbestände durch staatliche Einrichtungen.
In Bezug auf die Verbesserung der Landwirtschaft sagte er, dass mehr als 60 Maßnahmen mit dem Hauptziel der Steigerung der Nahrungsmittelproduktion durchgeführt wurden.
Außerdem wies er darauf hin, dass in Kuba keine Marktwirtschaft herrscht, in der diejenigen, die nicht konsumieren können, einfach ausgeschlossen werden, sondern dass den Menschen und Gemeinschaften in prekären Situationen Priorität eingeräumt wird.
Abschließend ging der Minister des MEP auf die Hauptziele des Nationalen Plans für wirtschaftliche und soziale Entwicklung bis 2030 ein, wobei er besonders hervorhob: die Aktualisierung einer Vision der Nation durch die Verwirklichung von vorrangigen Entwicklungszielen und strategischen Aktionslinien sowie die Sicherstellung, dass die Planung zu einem Instrument für das Management der Entwicklung wird, und die Durchführung tiefgreifender Transformationen auf der Grundlage struktureller und funktionaler Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft.

Quelle: Granma – Kuba stoppt den Rückgang seiner Wirtschaft