Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“: Abgesagte Stationierung von US-Raketen

(Stuttgart/Bonn) Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ begrüßt die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, keine Tomahawk-Marschflugkörper in Deutschland zu stationieren. Nach Einschätzung des Bündnisses bietet sich jetzt die Chance für neue Fortschritte in der Rüstungskontrolle. Die Bundesregierung müsse diese nutzen.

Die Pläne zur Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenwaffen in Deutschland waren vor rund zwei Jahren bekannt geworden und hatten bundesweit Proteste ausgelöst. Mit seiner Ankündigung, einen Teil der US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, hat Trump nun am vergangenen Wochenende auch die Stationierung der Waffen in Deutschland abgesagt.

Bestärkt durch diese Entwicklung ruft die Kampagne für den 30. Mai 2026 gemeinsam mit einem breiten Bündnis zu Protesten unter dem Motto „Keine Mittelstreckenwaffen – nirgends!“ in Wiesbaden und Grafenwöhr auf, um Druck für neue Abrüstungsinitiativen zu machen.

Absage der Stationierung ist eine gute Nachricht
„Die Absage der Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist eine gute Nachricht für die Sicherheit in Europa!“, sagt Simon Bödecker, Referent von Ohne Rüstung Leben und Sprecher der Kampagne. „Landgestützte Mittelstreckenwaffen sind darauf ausgelegt, strategische Ziele in sehr kurzer Zeit anzugreifen. Sie wirken destabilisierend, führen zu einem Klima der ständigen Unsicherheit und hätten Deutschland zu einem potenziellen Ziel russischer Präventivschläge gemacht.“

Sehr kritisch bewertet die Kampagne die ersten Reaktionen aus der deutschen Politik. Forderungen nach der Entwicklung oder Beschaffung eigener Mittelstreckenwaffen würden die bestehenden Risiken eher verschärfen als reduzieren.

„In der aktuellen Weltlage ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren und kluge, weitsichtige Entscheidungen zu treffen. Der Verzicht der USA auf die Stationierung weitreichender Angriffswaffen in Deutschland bietet dafür jetzt eine große Chance“, erklärt Simon Bödecker. „Reflexartige Rufe nach dem Kauf eigener Marschflugkörper und der Entwicklung europäischer Mittelstreckenwaffen bringen uns aber nicht weiter. Auch die vielbeschworene ‚Fähigkeitslücke‘ ist längst widerlegt!“

Rüstungskontrolle und Abrüstungsinitiativen jetzt nötig!
„Wir fordern die Bundesregierung auf, neue Initiativen für internationale Rüstungskontrolle auf den Weg zu bringen. Der INF-Vertrag hat in den 1980er-Jahren gezeigt, dass das Verbot von Mittelstreckenwaffen einen wichtigen Beitrag zur Reduktion von Eskalationsrisiken leistet und Grundlage eines weiterführenden Dialogs sein kann. Damals war der Vertrag ein wichtiger Schritt zum Ende des Kalten Krieges. Solche Impulse brauchen wir heute wieder!“ fügt Simon Bödecker hinzu.

Protest gegen Mittelstreckenwaffen in Ost und West am 30. Mai
Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“ mobilisiert daher für den 30. Mai 2026 zu Demonstrationen in Grafenwöhr und Wiesbaden. „Mit den großen Demonstrationen wenden wir uns gegen alle Mittelstreckenwaffen in Ost und West. Und wir protestieren gegen die Pläne zum Kauf und zur Entwicklung europäischer Marschflugkörper. Gerade jetzt ist es wichtig, dass tausende Menschen mit uns Verhandlungen über Rüstungskontrolle fordern,“ erläutert Marvin Mendyka, Mitglied im Kampagnenrat und im Vorbereitungskreis der Demo. „Daher rufen wir bundesweit zur Teilnahme an den beiden großen Demonstrationen am 30. Mai auf. Unsere Botschaft ist klar: Keine Mittelstreckenwaffen – nirgends!“

Über die Kampagne
Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ ist ein Zusammenschluss von mehr als 55 Organisationen aus der Zivilgesellschaft. Die Kampagne protestiert gegen die Rückkehr der Raketen und Marschflugkörper nach Europa, klärt über ihre Risiken und Gefahren auf und fordert ein internationales Abkommen zur Begrenzung landgestützter Mittelstreckenwaffen.

Weitere Informationen zur Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ finden Sie unter: friedensfaehig.de.