Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, sprach am Mittwoch während des Abschlusses der vierten Plenartagung des Zentralkomitees der Partei von vielen Gewissheiten, aber auch von Fragen, die uns auffordern, unsere Arbeit für ein sich emanzipierendes Land zu perfektionieren.
Vom Plenarsaal des Revolutionspalastes aus richtete der Staatschef seine ersten Worte an die Delegierten und übermittelte eine Botschaft von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, der die Teilnehmer des wichtigen Treffens wissen lassen wollte, dass er den gesamten Verlauf des Treffens verfolgte, das, wie er sagte, sehr gut verlaufen sei.
Der Armeegeneral übermittelte allen Mitgliedern des Zentralkomitees seine Grüße und versicherte sie, dass er am 1. Mai auf der Plaza anwesend sein werde.
Im Zusammenhang mit der Kaderbewegung, dem ersten Tagesordnungspunkt der IV. Plenartagung, beglückwünschte Díaz-Canel Bermúdez die beförderten Genossen in Anerkennung ihrer Beiträge zur Verteidigung der Revolution und des Sozialismus. Anschließend erläuterte er den Delegierten ausführlich den komplexen Kontext, in den Kuba eingebettet ist.
Der Würdenträger verwies auf die Welt, die durch ein Szenario gekennzeichnet ist, in dem die Regierung der Vereinigten Staaten eine Hegemonie aufbaut, die „auf einer ganzen Symbolik der Macht beruht“: Es handelt sich um einen „kulturellen und kommunikativen Krieg, den das Imperium auf perverse Weise aufgezwungen hat“, und mit dem es, wie der Staatschef anprangerte, „verschiedene Gesellschaften in Mitleidenschaft gezogen hat“.
Dem Präsidenten zufolge haben “die Krisenfaktoren der letzten Jahre, die durch die Pandemie noch beschleunigt wurden, die soziale Entfremdung der Individuen und den Egoismus verstärkt”, was “eine Entpolitisierung der Gesellschaften provoziert hat, und das erklärt”, so der Präsident, “nicht nur die Projekte der Rechten”, sondern einer “ultrakonservativen Rechten, in der heute auch Elemente des faschistischen Denkens wuchern”.
Die Art und Weise, wie die Gendarmerie des Imperiums vorgeht, hat Auswirkungen auf den gesamten Planeten und insbesondere auf die Insel. Was die Realität angeht, die uns betrifft, so legte der Präsident zuerst seine Einschätzung der Blockade dar. Diese Politik, so prangerte er an, “findet sich in den offiziellen Dokumenten der US-Regierung selbst, im berühmten Mallory-Memorandum, und wir sollten uns einen Teil dieses Textes in Erinnerung rufen, um ihn in die aktuelle Situation zu bringen und festzustellen, dass es eine völlige Kontinuität im Denken der US-Politik gegeben hat”.
Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei erwähnte einen Teil des Memorandums mit folgenden Worten: “Die Mehrheit der Kubaner unterstützt Castro, (…) der einzige vorhersehbare Weg, seine interne Unterstützung zu untergraben, ist durch Enttäuschung und Unzufriedenheit, die aus wirtschaftlicher Unzufriedenheit und materieller Not entstehen, (…) es ist notwendig, schnell alle möglichen Mittel einzusetzen, um das kubanische Wirtschaftsleben zu schwächen, (…) eine Aktionslinie, die, so geschickt und diskret wie möglich, den größten Fortschritt erzielt, um Kuba Geld und Vorräte zu entziehen, seine finanziellen Ressourcen und Reallöhne zu reduzieren, Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung zu provozieren”.
Díaz-Canel erinnerte daran, dass es ab 2019 zu einer Verschärfung der Blockade gekommen sei, die “schwerwiegende Auswirkungen auf die Wirtschaft und das Leben unseres Volkes” gehabt habe. Und unter den Maßnahmen, die die Belagerung verschärften, nannte er “die Aufnahme Kubas in die Liste der Länder, die den Terrorismus unterstützen, in der letzten Phase von Trumps Mandat, die Maßnahmen, die uns den Treibstoff entziehen, die Aussetzung der Überweisungen, die Anwendung von Titel III des Helms-Burton-Gesetzes und Trumps 243 Maßnahmen”, die alle – so seine Analyse – “eine sehr schädliche Wirkung” auf den kubanischen Außenhandel und den Zugang zu Finanzmitteln hatten, zu einem Anstieg der Importkosten führten und die Fähigkeit beeinträchtigten, Kapital für die Entwicklung anzuziehen.
Die Blockade, so der kubanische Präsident, habe Auswirkungen auf die Verfügbarkeit von Energie, Lebensmitteln, Medikamenten, Transportmitteln, Betriebsmitteln sowie auf die Kaufkraft und das Einkommen der Bevölkerung; sie habe zu Inflation, hohen Preisen und endlosen Warteschlangen geführt. Hinzu kommen die Auswirkungen der Dürre und die Probleme mit der Wasserversorgung in einer Reihe von Gemeinden”, sagte er.
Aus all diesen Gründen wurde der Umgang mit der COVID-19-Epidemie sehr schwierig. Mit dieser Realität setzte sich der Präsident auseinander und betonte die Notwendigkeit, diesem Leid ein Gesicht zu geben und über die Blockade zu sprechen, die Familien, Kinder und Produktionsprozesse beeinträchtigt, was “soziale Probleme mit sich bringt, die durch die Perversität dieser Blockade zunehmen”.
Díaz-Canel Bermúdez sprach auch über die Aggressivität der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba, die sich der Techniken der unkonventionellen Kriegsführung, der Laboratorien der Medienberauschung, der ganzen Kampagne der Desinformation, der Lügen, der Doppelmoral und der Heuchelei bedient, und ging darauf ein, wie der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ein lebendiges Beispiel für die Medienmanipulation durch “die US-Regierung ist, die in ihren Bemühungen, ihre militärische und hegemoniale Vorherrschaft auszuweiten, nicht nachlässt”.
Kuba als Zielscheibe dieser imperialen Aggressivität und insbesondere die Frage der Migration wurden von dem Würdenträger angesprochen, der auf den historischen Hintergrund einging, dass vor dem revolutionären Triumph von 1959 “nur sehr wenige Visa von der US-Botschaft an kubanische Bürger vergeben wurden, um in dieses Land auszuwandern, das damals ein wirtschaftliches Ziel für Hunderte von Millionen Menschen in der ganzen Welt darstellte”.
Die Verfahren, so erinnerte er, waren langwierig und absolut streng, und wer illegal einreiste und damit gegen US-Gesetze verstieß, dem drohte Gefängnis oder Ausweisung aus dem Land. Mit dem Triumph der Revolution waren die ersten, die das Land illegal verließen, die Mörder, Schergen, Folterer, Veruntreuer und Diebe der gestürzten Tyrannei, die dort Zuflucht fanden: “Für sie war die Einreise ungehindert, und jeder, der Kuba unter irgendeinem Vorwand illegal verließ, wurde zur Norm”.
1962 habe die US-Regierung den normalen Flugverkehr und die legale Ausreise aus dem Land abrupt abgeschafft, argumentierte der Staatschef. Hunderttausende von Menschen hätten die Verbindung zu ihren im Norden lebenden Familienangehörigen verloren, darunter auch Eltern, die ihre Kinder im Rahmen einer verlogenen Kampagne für elterliche Gewalt in die Vereinigten Staaten geschickt hatten.
Die damalige Politik, die sich im Laufe der Jahre wiederholt hat, führte zu aufeinanderfolgenden Migrationskrisen, so der Präsident, der darauf hinwies, dass die Vereinigten Staaten jedes Mal, wenn sie die Migrationsabkommen nicht einhalten, die legalen Kanäle für die Auswanderung schließen und damit die Wirtschaftsblockade gegen Kuba verschärfen.
Er prangerte an, dass die US-Regierung seit 2017 die 1994 unterzeichnete Verpflichtung, die legale Migration von mindestens 20.000 Kubanern pro Jahr in dieses Land zu gewährleisten, einseitig und ungerechtfertigt nicht erfüllt hat. Weiter betonte der Präsident, dass “Kuba seine Verpflichtungen aus den Migrationsabkommen genauestens erfüllt hat, und mit Hilfe des Volkes werden wir diese auch weiterhin einhalten und illegale, unsichere und ungeordnete Auswanderung so weit wie möglich vermeiden”.
„Es ist positiv”, so der Würdenträger, “dass die Migrationsgespräche wieder aufgenommen wurden, aber das reicht nicht aus. Die Vereinigten Staaten müssen ihren Verpflichtungen aus den geltenden Migrationsabkommen nachkommen”.
Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei sprach auch die heuchlerische und mit zweierlei Maß messende Behandlung der Menschenrechtsfrage durch die US-Regierung gegenüber der Insel an. Vor den Delegierten der IV. Plenartagung erinnerte er daran, dass der Gendarm des Imperiums “täglich erklärt, dass die Menschenrechte unseres Volkes die Priorität seiner Politik gegenüber Kuba sind, und gleichzeitig bewusst versucht, den Zusammenbruch der Wirtschaft eines ganzen Landes zu provozieren und die tägliche Existenz seiner Bevölkerung zu gefährden. Es ist schwierig, die Inkohärenz und Heuchelei zwischen seinen Aussagen und Handlungen nicht zu bemerken”.
“Es handelt sich um eine gescheiterte Politik, die erneut mit ihrem Ziel scheitern wird, die Revolution zu stürzen”, in ihrem Bestreben, “nochmals zu versuchen, unser Volk und unsere Regierung zu zwingen, ihre Bemühungen um den Aufbau eines Projekts der Gerechtigkeit und des Wohlstands für alle aufzugeben”.
„Der Plan der Vereinigten Staaten”, erklärte er, “besteht weiterhin darin, maximalen Druck auszuüben, eine Destabilisierung herbeizuführen und mit Hilfe ihrer Desinformationsoperationen unsere Regierung für die Auswirkungen der unmenschlichen wirtschaftlichen und finanziellen Belagerungsmaßnahmen auf unser Land verantwortlich zu machen”.
Nach einer ausführlichen Beschreibung der Realität eines Kubas, dem es gelungen ist, eine Gesellschaft aufzubauen, in der die Würde des Menschen wirklich zählt, erklärte der Staatschef, dass “die kubanische Magna Carta im Einklang mit der Verwirklichung der Menschenrechte alle Menschen vor dem Gesetz als gleich betrachtet, ohne jegliche Diskriminierung”.
Der Präsident erklärte: “Wir fördern ein Management, das sich auf die Gewährleistung einer internationalen Ordnung konzentriert, die auf Integration, Zusammenarbeit, sozialer Gerechtigkeit, Menschenwürde und Achtung der Vielfalt beruht. Darüber hinaus führen wir wichtige staatliche Programme durch, wie das Antidiskriminierungsprogramm, das Frauenförderprogramm, das Programm für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen und die Sozialprogramme für die Betreuung von Menschen mit Behinderungen”.
“Wo sind die Menschenrechte besser geschützt, in Kuba oder in den Vereinigten Staaten? Genug der Lügen. Wir werden auch auf die Manipulationen der US-Regierung in Bezug auf den Amerikagipfel hinweisen, der übrigens ein Gipfel der Amerikas sein sollte und nicht ein Gipfel der Vereinigten Staaten mit ihren Gästen”, erklärte der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, der sagte, dass “in diesen Tagen die US-Regierung Schritte unternimmt, wie unser Außenminister anprangerte, um Kuba vom 9. amerikanischen Gipfel, der im kommenden Juni in Los Angeles stattfinden soll, auszuschließen”.
Díaz-Canel Bermúdez bezeichnete es als einen “echten Affront”, dass die Insel von der Teilnahme an der Ausarbeitung des Aktionsplans für Gesundheit und Resilienz in Nord- und Südamerika bis 2030 ausgeschlossen wurde, der von einer der vorbereitenden Arbeitsgruppen des Gipfels ausgearbeitet wird, da die Ergebnisse Kubas im Gesundheitsbereich unbestreitbar sind.
“In Zeiten der Pandemie ist es ein noch größerer Skandal, den Beitrag Kubas, seine bemerkenswerten wissenschaftlichen Fortschritte und seine solidarische Zusammenarbeit im Kampf gegen COVID-19 zu ignorieren”, sagte der Präsident, für den es “keinen einzigen Grund gibt, der es rechtfertigt, Kuba oder irgendein Land in Unserem Amerika von dieser Veranstaltung auszuschließen. Niemand kann bestreiten, dass ein weiteres Treffen dieses Forums ohne die Anwesenheit Kubas ein historischer Rückschlag für die hemisphärischen Beziehungen wäre.
“Die Vereinigten Staaten, so betonte er, verstehen nicht, dass sich die Region Lateinamerika und Karibik für immer verändert hat und dass es keinen Platz für die Wiedereinführung der Monroe-Doktrin und der panamerikanischen Vision gibt, mit der sie ihre hegemoniale Vorherrschaft in der westlichen Hemisphäre durchzusetzen versuchen.
“Wir verurteilen die politische Manipulation des Amerikagipfels durch die Vereinigten Staaten und lehnen sie entschieden ab, und wir danken den Völkern und Regierungen, die eine mutige Position der Solidarität mit Kuba eingenommen haben”.
Zu den Versuchen des Imperiums, die Aktionen unseres Landes und unseres Volkes bei den Ereignissen des 11. Juli in Misskredit zu bringen, und insbesondere zu der perversen Verfolgung der Prozesse und Verurteilungen derjenigen, die an den Ereignissen beteiligt waren, prangerte Díaz-Canel an, dass “die Regierung der Vereinigten Staaten und ihr subversives Netzwerk, in dem ihre Botschaft in Kuba hervorsticht, nehmen eine einmischende und provokative Haltung ein, um die Einheit der Revolution zu zerstören, indem sie versuchen, Lücken in so sensiblen und vorrangigen Fragen der Nation wie der Familie und den Menschenrechten zu reißen”.
Der Staatschef betonte, dass der imperiale Medienkrieg versuche, “Kampagnen gegen unser Justizsystem zu führen und die Frage der Personen zu manipulieren, die wegen ihrer Beteiligung an den Unruhen vom 11. und 12. Juli 2021 vor Gericht stehen”. Unser Justizsystem, so betonte er, ist auf die Umerziehung und Wiedereingliederung von Straftätern in die Gesellschaft ausgerichtet, weil es auf Humanismus und Respekt vor dem Menschen beruht.
“Die an den Ereignissen vom Juli 2021 beteiligten Personen wurden gemäß den geltenden strafrechtlichen Bestimmungen gerichtlich verfolgt, wobei je nach Beteiligung und begangener Straftat eine differenzierte Behandlung erfolgte und ein ordnungsgemäßes Verfahren gewährleistet wurde.
Die Prozesse, so der Präsident, “wurden unter voller Achtung des Gesetzes, mit allen Garantien und unter völliger Sauberkeit und Transparenz durchgeführt, wie unsere Justizorgane systematisch berichtet haben”.
“Man sollte sich fragen, so Díaz-Canel, warum diese Prozesse in Kuba so wichtig sind und nicht die Verurteilung des Verschwindenlassens von Personen, der tägliche Mord an sozialen Führern und Journalisten, die Misshandlungen durch die Polizei, die geheimen Folterzentren, die paramilitärischen Kräfte, die von anderen Regierungen in der Welt anerkannt werden; Warum müssen sie auf Fake News zurückgreifen, warum wenden sie Druck an, damit Briefe geschrieben werden oder sich öffentlich gegen diese Prozesse geäußert wird, warum werden vulgäre und hasserfüllte Botschaften in den digitalen Netzwerken verbreitet”.
Mit Blick auf eine ungerechte, rückwärtsgewandte Welt, in der die Menschenrechte nicht geachtet werden, warf das Staatsoberhaupt folgende Fragen auf: Wer sind diejenigen, die den Krieg in der Welt fördern, Regierungen destabilisieren, die Länder, in denen sie intervenieren, in Krisen und Chaos zurücklassen, Attentate und Anschläge gegen die Führer anderer Länder planen und die öffentliche Meinung in der Welt manipulieren? Wer sind in Wahrheit die größten Menschenrechtsverletzer, diejenigen, die einseitige Maßnahmen auferlegen und diese internationalisieren?
Dann zeichnete er die Geschichte des Imperiums nach, die die Geschichte menschlichen Leids, von Kriegen und Massakern, die Geschichte des Opportunismus in Weltkriegen und von Interventionen in vielen Ländern ist. “Kuba hat ein historisches Gedächtnis, und wie Martí kennen wir die Eingeweide des imperialistischen Monsters, und wir übernehmen die Schleuder von David”, bekräftigte der Präsident.
In Bezug auf Kuba während der schweren Zeit von COVID-19 erinnerte der Staatschef daran, dass das Imperium “die Blockade während der Pandemie extrem aufrechterhalten und darauf gesetzt hat, dass die Revolution angesichts dieser Situation zusammenbrechen würde”. Die US-Regierung habe “die Ankunft in Kuba und die Beschaffung von Lungenbeatmungsgeräten zu Zeiten des größten Bedarfs verhindert; sie hat die Beschaffung von Materialien und Vorräten behindert, die für die industrielle Herstellung von kubanischen Impfstoffen gegen COVID-19 unerlässlich waren; und in den Tagen der Sauerstoffversorgungskrise in unserem Land, auf dem Höhepunkt der Pandemie, war es unmöglich, Sauerstoff aus den Vereinigten Staaten einzuführen, da eine spezielle Lizenz erforderlich war und die Ausnahmen der Blockade erfüllt werden mussten”.
“Kuba hat von der US-Regierung nie ein Angebot in Bezug auf die Pandemie erhalten und trotzdem wurde heuchlerisch, brutal und missbräuchlich eine Social-Media-Kampagne gegen unser Land gefördert.
Angesichts dieser Realität fragte der Würdenträger, was zu tun sei, und fuhr fort: “Zunächst einmal werden wir niemals nachgeben oder kapitulieren. Wir bekräftigen die Anerkennung und Verteidigung unseres Wesens: Unabhängigkeit, Souveränität, sozialistische Demokratie, Frieden, wirtschaftliche Effizienz, Sicherheit und die Errungenschaften der sozialen Gerechtigkeit, mit anderen Worten, Sozialismus.
“Dazu kommt das Streben nach Wohlstand, von der Ernährung bis zur Freizeitgestaltung, einschließlich der wissenschaftlichen Entwicklung, des höheren geistigen Reichtums, der Wohlfahrt, der Ermächtigung zur Gestaltung des Funktionellen und des Schönen, wie es in den von unserem Kongress verabschiedeten Leitlinien anerkannt wird.
“Die Ziele stehen in unserer Verfassung. Wir nähern uns diesen Zielen aus der Einheit heraus, aber auch in Anerkennung der Vielfalt und Heterogenität unserer Gesellschaft”, in der “die Anliegen unserer Menschen, ihre Vorschläge, die der Nachbarn in der Nachbarschaft, der Arbeiter, der Jugendlichen, aber auch der Künstler, Schöpfer, Journalisten und Wissenschaftler gehört werden”.
ANMERKUNGEN ZUR PARTEIARBEIT
Der Bewertungsprozess der Partei auf Provinzebene vor dieser Plenartagung ist abgeschlossen”, so der Erste Sekretär, “gekennzeichnet durch eine kritische, ehrliche, kämpferische und engagierte Debatte und grundsätzlich darauf ausgerichtet, die Erfüllung der Vereinbarungen, Leitlinien und Ideen des 8. Parteitages zu verfolgen.“
Laut Díaz-Canel Bermúdez ermöglichte dieser Prozess nach Ansicht der Parteiführung unter anderem eine angemessene Erneuerung der Positionen, einen breiten Austausch mit der Militanz und der Bevölkerung: “Die Probleme, die die Bevölkerung und das Land am meisten betreffen, wurden angesprochen, darunter die politisch-ideologische Arbeit, das interne Funktionieren der Partei, der wirtschaftliche Kampf, die Arbeit in den Vierteln und Gemeinden, die Arbeit mit der Jugend und die Kaderpolitik.
“Wir werden dem 8. Parteitag weiterhin Kontinuität verleihen”, bekräftigte der Erste Sekretär, der einräumte, dass “wir erst am Anfang stehen und dass der Weg, um die Vereinbarungen des 8. Parteitages wirksam werden zu lassen, viele Klärungen und Aktionen erfordert, die einen großen Teil unserer Gesellschaft einbeziehen”.
Die Aufgaben der Partei seien vielfältig: “Sie entfalten sich zum großen Teil in zwei Dimensionen: als übergeordnete, führende Kraft in der Gesellschaft und als Organisation mit eigener Struktur und eigenen Funktionen”, sagte er.
Der Staatschef erklärte weiter: “Vieles von dem, was in der Bildungsarbeit erreicht wird, die zur Verbesserung der Demokratie mit Einfluss, zur Reproduktion des politischen Konsenses beiträgt, ist direkt mit der Arbeit der Partei verbunden. Daher ist es angebracht, eine systematische Übung durchzuführen, in der wir die folgenden Fragen beantworten: Was tun wir, um die Aufmerksamkeit der Mitgliedschaft und das Wachstum der Partei in allen Szenarien zu fördern? Inwieweit wirken sich die regelmäßigen Bewertungen der Kader und der Mitgliedschaft effektiv auf die Methoden der politischen Arbeit aus?
Weitere Fragen des Ersten Sekretärs: Was wird in jedem Parteiumfeld getan, um die Beteiligung des Volkes oder der Arbeiter zu gewährleisten, um die tatsächliche Beteiligung der Massen an der Entscheidungsfindung sicherzustellen? Was und wie diskutieren wir in unseren Parteigruppen? Was wird getan, um die Beteiligung des Volkes zu erreichen? Was wird getan, um die Arbeit der Massenorganisationen zu verbessern? Wie ist die Qualität der erzielten Vereinbarungen?
Weitere Konzepte von Díaz-Canel Bermúdez: Die Partei muss an allen Orten, in allen Bereichen, in allen Szenarien wachsen, und es geht nicht nur darum, zu wachsen, sondern auch darum, den Stand der Parteimitgliedschaft angemessen zu begleiten. Die Gesellschaft und ihre Institutionen brauchen Kader mit einer fundierten ethischen und beruflichen Vorbereitung, die sich durch Eigenschaften wie revolutionäre Unruhe, Sensibilität für die Probleme der Menschen, die Bereitschaft zu geben und die Fähigkeit, Widrigkeiten mit Kreativität zu begegnen, auszeichnen, was zu Innovationen inspiriert und motiviert.
Zu letzterem sagte er: “Unter allen Umständen, aber vor allem unter den schwierigsten und herausforderndsten, müssen sich unsere Kader durch ihre Hingabe an die Aufgabe, ihren Eifer, sich zu verbessern, ihre Bescheidenheit und die Sensibilität auszeichnen, sich in die Lage der anderen zu versetzen und das “Wir” vor das “Ich” zu stellen. Sie sind dafür verantwortlich, einen aufrichtigen Dialog zu führen, der von Herzen kommt, und diese Wahrnehmungen in die Entscheidungsfindung einfließen zu lassen.
In diesem Zusammenhang sagte er: “Die Rolle, die unsere Basisorganisationen spielen, ist wichtig, und ebenso ist es die Rolle, die wir entwickeln, um diesen Mechanismus der Rechenschaftspflicht zu stärken, in dem drei Konzepte zusammenkommen: Rechenschaftspflicht, Beteiligung und Kontrolle durch das Volk”.
Wenn wir uns vor dem Volk präsentieren”, so der Erste Sekretär, “müssen wir in erster Linie Rechenschaft ablegen, und die kollegialen Gremien müssen die endgültigen Entscheidungen treffen, wobei sie vor allem die Meinung des Volkes berücksichtigen müssen, dem wir verpflichtet sind und das wir vertreten.
Wichtige Themen wie das Programm für die Umgestaltung der ideologischen Arbeit – aus Kultur, Ethik und Recht heraus Politik machen – oder wie man “sehr scharfsinnig die Ursachen der Probleme analysiert, um die Widersprüche zu finden”, oder wie man dafür sorgen kann, dass junge Menschen in der heutigen Zeit ihre eigenen Epen finden, wurden vom Staatschef angesprochen, der an anderer Stelle auf die soziale Kommunikation als Pfeiler der Arbeit von Partei und Regierung hinwies.
Es liegt in der Verantwortung der Partei”, betonte er, “dafür zu sorgen, dass der politische Diskurs und die ideologischen Botschaften von Ethik durchdrungen sind und Werte zugunsten des Sozialismus fördern. Aber ihre ästhetischen Mittel müssen verstanden und hervorgehoben werden, um die Sensibilität der Menschen zu berühren und Emotionen für die Sache zu wecken, die sie verteidigen”.
Ist die Vorbereitung der Parteigruppen und ihrer Aktivisten in Fragen, die politische und ideologische Auswirkungen haben, derzeit ausreichend?, fragte Díaz-Canel auf der vierten Plenarsitzung, angesichts derer er davon sprach, sich der Wissenschaft und der Innovation zuzuwenden, “um unsere Hauptprobleme zu lösen und anzugehen”.
DIE FAMILIE, DIE WIRTSCHAFT, DAS LEBEN
Auf der IV. Plenartagung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei wurde der Stand des Prozesses der Volksbefragung zum Familiengesetzbuch überprüft. Der Präsident äußerte sich zu diesem Thema und erklärte, dass der zur Diskussion stehende Text “alle Arten von Familien anerkennt; die Verantwortung der Familie in emotionaler, erzieherischer, bildender und wirtschaftlicher Hinsicht bei der Betreuung ihrer Mitglieder stärkt; unmittelbare und spezielle rechtliche Lösungen vorsieht; ein Gleichgewicht zwischen der affektiven und der konsanguinen Vereinigung vorschlägt, die Rechte des Einzelnen respektiert und Solidarität und Würde verteidigt; die Menschenrechte, die Gleichheit und die von Kuba ratifizierten internationalen Konventionen anerkennt”.
Diejenigen, die all diese Werte unseres Familienkodexes leugnen”, so das Staatsoberhaupt, “begünstigen Vorurteile, Diskriminierung und Gewalt gegen jede andere Form von Liebes- und Sexualbeziehungen zwischen Menschen, denn unser Kodex ist absolut emanzipatorisch.
Nach der Aufzählung der Gründe, die die Modernität und den sehr menschlichen Geist des Kodex erklären, wies Díaz-Canel Bermúdez auf die Notwendigkeit des Kodex hin und erklärte seine Bereitschaft, für einen Text zu stimmen, der für alle da ist.
Zur Umsetzung der Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution sagte der Staatschef: “Ich glaube, dass wir jetzt an einem Punkt angelangt sind, an dem wir ein funktionierendes System zu ihrer Überwachung anwenden müssen, ähnlich dem, das zur Bewältigung der COVID-19 eingeführt wurde, und das mit der Leitung einer zeitweiligen interdisziplinären, sektorübergreifenden Arbeitsgruppe mit Experten und Akademikern beginnt, die unter der Leitung des Premierministers systematisch die Entwicklung der Umsetzung der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution überwachen wird”.
Der Staatschef sprach auch über die Aktualisierung der wirtschaftlichen und sozialen Strategie, die “auf dem Kriterium des schöpferischen Widerstands, der Überwindung der Probleme aus eigener Kraft, mit eigener Anstrengung und eigenem Talent” beruht, wohl wissend, dass sie keine Zwangsjacke ist und ständig aktualisiert werden muss. Der Staatschef sprach auch davon, sich dafür einzusetzen, dass alles, was auf dem 8. Parteitag besprochen wurde, zu Fortschritten führt, dass die mentalen Barrieren abgebaut werden und dass das sozialistische Staatsunternehmen alles nutzt, was zur Verbesserung seiner Funktionsweise entwickelt wurde, und dass die Akteure, die die Wirtschaft ausmachen, immer enger miteinander verflochten werden.
Am Ende seiner Rede sagte er: “Ich glaube, wenn wir all diese Dinge, über die wir gesprochen haben, als Überzeugungen annehmen, würden wir Emotionen, Intelligenz und Handlungen zum Ausdruck bringen, die unsere Leistung und unsere Arbeit revolutionieren”.
Und er sprach davon, dies alles zu tun, “ohne den Enthusiasmus und den revolutionären Optimismus zu verlieren; ohne zuzulassen, dass der revolutionäre Geist schwächer wird; im Bewusstsein, dass wir unter den gegenwärtigen Bedingungen Anstrengung und Hingabe brauchen, dass wir angesichts von Egoismus, Individualismus und Pessimismus wachsen müssen; dass wir den Marsch mit Mut, Würde, Anstand, mit hoher Moral, mit Freude, mit Zuversicht und Liebe zu Kuba fortsetzen müssen, aber auch mit der Kraft, die aus den sozialen Bindungen entsteht, die spontan unter uns entstehen und die unseren Begriff von Familie auf Nachbarn, Freunde, Kommilitonen und Kollegen ausdehnen; das heißt, dass wir uns auf den Wert der Freundschaft, der Kameradschaft und der revolutionären Solidarität verlassen, mit dem echten, kreativen und angemessenen Gebrauch von Scherzen und einem Sinn für Humor, selbst in den schwierigsten Situationen”.
“So kehren wir nach zwei Jahren auf unsere Plätze und Straßen zurück und schenken Kuba unser Herz”, sagte Díaz-Canel über den bevorstehenden 1. Mai: “Es gibt viel zu tun, viel zu lösen, viel zu verändern, viel zu revolutionieren und viel zu schaffen, aber es gibt auch viel zu feiern.
“Dieses kleine Land ohne große Ressourcen, mit einer völkermörderischen Blockade und brutaler finanzieller Verfolgung hat sich über seine eigenen Beschränkungen, Engpässe und Ungewissheiten hinweggesetzt, um zu erreichen, was andere Nationen mit größeren Ressourcen nicht geschafft haben.
“Die Intelligenz, die Kreativität, der Mut, das Engagement und die Hingabe unserer wissenschaftlichen Gemeinschaft und unseres gesamten Gesundheitspersonals sowie unserer Bevölkerung haben alle Hindernisse überwunden und unser Leben gerettet.
“Es ist der Sieg von Talent und Anstrengung. Es ist das Ergebnis einer visionären Arbeit, die uns von Fidel hinterlassen und von Raúl fortgeführt wurde.
“Die Plaza de la Revolución José Martí kann und wird das schönste Bild eines bereits 63 Jahre alten Epos des nicht-passiven, nicht-nachgiebigen, nicht-defätistischen Widerstands sein. Lassen Sie uns also gemeinsam die Landschaft der Einheit und Kontinuität malen. Die Landschaft einer Revolution an der Macht.
“Gehen wir aufs Ganze am 1. Mai”, rief der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas.
Quelle: Granma Internacional