Die Kommunistische Partei Griechenlands und die EU-Wahl

Übernommen von Zeitung der Arbeit:

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament präsentiert sich die Kommunistische Partei (KKE) zurecht als einzige Alternative für die griechische Bevölkerung. Das Ergebnis von 2019 dürfte übertroffen werden.

Athen. Am 9. Juni 2024 findet auch in Griechenland die Wahl zum Europäischen Parlament statt, bei der die 21 Europaabgeordneten des Landes gewählt werden. Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) und 30 weitere politische Parteien nehmen an den Wahlen teil. Es sei daran erinnert, dass die KKE bei den letzten Europawahlen im Jahr 2019 5,35 Prozent der Stimmen erhielt und zwei Abgeordnete ins Europäische Parlament entsandte.

Im gegenwärtigen Wahlkampf finden überall in Griechenland Kundgebungen der KKE statt. Ihre Kader besuchen Betriebsstätten, Arbeiterviertel und Volksviertel und rufen die Menschen dazu auf, bei den kommenden Wahlen für die Partei zu stimmen.

Mit ihrer Teilnahme an den Europawahlen zeigt die KKE, dass sie die einzige griechische Partei war, die mit Verantwortungsbewusstsein die Menschen rechtzeitig vor dem unveränderten volksfeindlichen und reaktionären Charakter der EU gewarnt hat.

Die KKE kann den Menschen in die Augen sehen. Sie ist nicht durch große Interessen gebunden. Deshalb steht sie an der Spitze der Kämpfe für die Rechte der Arbeiterklasse, der Bauern, der Selbstständigen, der Studenten, der Jugend, der Männer und Frauen.

Seit den letzten Europawahlen 2019 kam es in Griechenland und in vielen europäischen Ländern zu großen Arbeiter- und Volksmobilisierungen, die sich gegen die volksfeindliche Politik der EU und der bürgerlichen, liberalen und sozialdemokratischen Regierungen richteten.

– Die Arbeiter sind auf die Straße gegangen, um für ihre Rechte zu kämpfen.

– Die Landwirte errichteten mit ihren Traktoren in den großen Städten militante Straßenblockaden, die sich gegen die Gemeinsame Agrarpolitik der EU richteten und eine Senkung der Produktionskosten forderten, die durch Energiequellen, Industrieprodukte und Handelsvermittler, die landwirtschaftliche Erzeugnisse verkaufen, entstehen.

– In Griechenland protestierten Hunderttausende von Menschen und verurteilten das Eisenbahnunglück in Tempe, das vorprogrammiert war. Dieses Verbrechen trägt die Handschrift der Politik der EU, der Regierung der Nea Dimokratia und aller früheren bürgerlichen Regierungen, die den Schienenverkehr kommerzialisiert hatten.

– Universitäts- und Schulstudenten kämpften für ihr Recht auf Bildung und Arbeit.

– Millionen von Menschen und Jugendlichen bekundeten ihre Solidarität mit dem leidenden palästinensischen Volk. Sie verurteilten den israelischen Staat ebenso wie die USA, die NATO und die EU, die ihn unterstützen.

Und der Kampf geht weiter! Die Völker haben ihr letztes Wort noch nicht gesprochen. Die Strömung, die die herrschende Politik bekämpft, muss stärker werden. Der Weg für den Umsturz des Systems muss geöffnet werden, damit die Menschen die Dinge selbst in die Hand nehmen. Die KKE kann den Menschen in die Augen schauen, weil sie vom ersten Moment an die Wahrheit über die EU aufgedeckt hat, weil sie den Kampf gegen ihre Strategie organisiert.

Die EU hat sich als ein Gefängnis für die Völker erwiesen. Die EU ist „eine große Familie“ von großen Monopolen, bürgerlichen Regierungen und Parteien, die die Rechte der Völker angreift. Das hat ihr gesamter Kurs in den letzten drei Jahrzehnten bewiesen. Vom Vertrag von Maastricht (1992), gegen den nur die KKE im griechischen Parlament gestimmt hat, über die WWU-Eurozone und den Vertrag von Lissabon bis hin zum gesamten volksfeindlichen Arsenal hat die EU den Völkern die Tore zur Hölle geöffnet.

Der EU-Binnenmarkt und der Wettbewerb sollten Wirtschaftswachstum für alle, Wohlstand, gute Löhne für die Arbeiterinnen und Arbeiter sowie niedrige Preise für grundlegende Konsumgüter bringen; dies hat sich jedoch als Mythos erwiesen. Es hat sich gezeigt, dass das so genannte grüne Wachstum für die Menschen sehr teure Energie, eine Entwertung der Energieressourcen, eine Verschärfung der Energiearmut und die Zerstörung der Umwelt zugunsten der Profite der „grünen“ Giganten bedeutet.

Die EU ist ein Bündnis von Monopolen, eine transnationale imperialistische Union, ein Feind der Völker und kann nicht zum Besseren verändert werden. Sie wird nur noch schlimmer. Die KKE ist die einzige Partei, die für die Loslösung des Landes von der EU kämpft, mit den Arbeitern und dem Volk an der Macht, mit sozialem Eigentum an den Produktionsmitteln. Gleichzeitig steht die KKE an der Spitze der Kämpfe, um den Sturm arbeiter- und volksfeindlicher Maßnahmen abzuwehren, den die EU-Institutionen zusammen mit den bürgerlichen Regierungen im Laufe der Zeit vorbereitet und gefördert haben.

Bei den EU-Wahlen am 9. Juni wird die entscheidende Stärkung der KKE die Hoffnung und die Hauptstütze der Kräfte der Arbeiterklasse und des Volkes sein.

Quelle: In Defense of Communism

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