11. Oktober 2024

Für leistbares und menschenwürdiges Wohnen!

Übernommen von KOMintern:

Wohnen ist ein Grundbedürfnis aller Menschen, aber die Einkommen halten mit den steigenden, und in den Städten regelrecht explodierten, Mieten nicht mit. Die ständig steigenden Mieten fressen einen Großteil der Löhne, Gehälter oder Pensionen auf.

Selbst in einer Gemeinde- oder Genossenschaftswohnung braucht die Miete oft rund 40 % des Einkommens auf. Für viele Menschen ist eine würdige Unterkunft nicht mehr leistbar, es kommt zu Delogierungen und der Verdrängung von ärmeren und älteren Menschen in zu kleine oder Substandardwohnungen bzw. an den Stadtrand (Stichwort: Gentrifizierung). Gleichzeitig kassieren Immobilienspekulanten, die gezielt zigtausende Wohnungen leer stehen lassen, maßlose Miethaie und Wohnbaukonzerne immer größere Summen auf unsere Kosten.

Die Schere zwischen Einkommen und Wohnkosten geht weiter auf und wird immer drückender. Die Mieten haben sich seit 2005 auf heute (im Unterschied zur allgemeinen Teuerung) mehr als verdoppelt. Zudem hat die Inflationswelle das Auseinanderlaufen der Einkommen und Mietausgaben nochmals weiter befeuert.

Dem gilt es breit gefächert entgegenzusteuern und eine effektive Mietpreisbremse und eine echte und ausreichend soziale Wohnbauoffensive umzusetzen. Ein solcher sozialer Wohnbau ist vorrangig aus öffentlichen Mitteln zu tragen und durch eigene Träger und eigenes Personal des öffentlichen Sektors zu leisten.

  • Für einen gesetzlichen Mietpreisstopp bzw. eine effektive, sämtliche Mietformen umfassende Mietpreisbremse, sowie eine staatliche Regulierung und ein ganz anders, soziales Mietpreisgefüge!
  • Für echten sozialen Wohnbau durch Gemeinden, Länder und Bund!
  • Keine Privatisierung von Gemeinde- und Bundeswohnungen!
  • Übernahme gezielt leerstehender Spekulationsobjekte durch die Gemeinden!
  • Mieten gesetzlich senken und begrenzen auf max. 1/3 des Haushaltseinkommens!
  • Spekulation mit Grund und Wohnraum unterbinden!
  • Nein zur Gentrifizierungspolitik und zur Ghettoisierung ärmerer Schichten!
  • Abschaffung der Befristung von Mietverträgen!

Quelle: KOMintern

KomIntern