IPPNW fordert Abrüstung und Rüstungskontrolle statt Wettrüsten

Die Friedensorganisation IPPNW kritisiert die um 28 Prozent auf 88,5 Milliarden gestiegenen deutschen Militärausgaben scharf. Damit belegt Deutschland inzwischen weltweit den vierten Platz der Rüstungs-Weltrangliste – hinter den USA, China und Russland. Vor allem die Kriege in der Ukraine und in Gaza trieben die Rüstungsausgaben weltweit nach oben.

„Die Aufrüstung mit immer mehr Waffen macht die Welt nicht sicherer, sondern schürt Konflikte und Kriege. Zudem verursachen Militär und Rüstungsindustrie enorme Treibhausgase – in Übung und Einsatz. Stattdessen fordern wir neue Vereinbarungen zu Rüstungskontrolle und Abrüstung“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen.

Sipri-Forscher Xiao Liang erklärt bei der Vorstellung des Berichts, dass die Steigerung der Militärausgaben oft zulasten anderer Bereiche gehe. Die daraus folgenden „wirtschaftlichen und sozialen Zielkonflikte“ könnten in den kommenden Jahren erhebliche Auswirkungen auf die Gesellschaften haben. Die IPPNW hatte bereits im März die zusätzlichen Aufrüstungspläne, die die neue Koalition noch mit der alten Bundestagsmehrheit beschlossen hatte, kritisiert: Die potentiell unbegrenzte Aufrüstung verknüpft mit gedeckelten Mitteln für Infrastruktur führe in der Zukunft zu einer Situation, in der ein vollkommen überdimensionierter Rüstungshaushalt die Gestaltungsmöglichkeiten für Soziales, Gesundheit, Bildung, Klimaschutz und viele andere wichtige Anliegen vernichtet.

Rüstungswettläufe zwischen konkurrierenden Mächten bergen die Gefahr, dass der nächste Krieg vorbereitet wird. Wer an Stabilität in Europa interessiert ist, muss schon jetzt konkrete Vorschläge für Rüstungskontrolle machen  und  die Anbahnung eines neuen Abrüstungsprozesses in Europa vorbereiten.