IPB, IALANA und IPPNW: Abrüstung ist das Gebot der Stunde

Höhe der Militärausgaben weltweit – ein politischer, sozialer, ökologischer, ökonomischer und ethischer Skandal Trotz der anhaltenden Covid-19 Pandemie, der Klimakatastrophe und der wachsenden Ungleichheit stiegen die Militärausgaben im Vergleich zum Vorjahr um 2,6 Prozent, wie aus der Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Stockholm International Peace Research Institute – SIPRI) hervorgeht. Demnach erhöhten sich die Ausgaben um knapp 2 Billionen US-Dollar, von 1,917 Billionen US-Dollar im Jahr 2019 auf 1,981 Billionen US-Dollar im Jahr 2020. In einer gemeinsamen Pressekonferenz kritisierten die Friedensorganisationen IPB, IALANA und IPPNW diese Politik der Aufrüstung stark und…

Weiterlesen

Nazdar Ecevit darf nicht in die Türkei abgeschoben werden!

Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt: Verfolgte Politikerin bleibt in Haft Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert, die geplante Abschiebung der HDP-Politikerin Nazdar Ecevit in die Türkei zu stoppen. Das Amtsgericht Frankfurt hat gestern entschieden, dass Nazdar Ecevit in Darmstadt in der Abschiebehaft verbleibt. Ihr Asylantrag wurde abgelehnt, obwohl sie bereits mehrere Jahre in türkischer Haft war und auch zukünftig massiver politischer Verfolgung durch den türkischen Staat ausgesetzt sein wird und ihr dort viele Jahre Gefängnis drohen. Aktuell wird von der vom Generalstaatsanwalt des Obersten Gerichtshofs der Türkei versucht, die HDP verbieten zu…

Weiterlesen

Drei Milliarden für die Eurodrohne?

Kritik von bundesweitem Netzwerk von Aktivist*innen gegen bewaffnete Drohnen Der bundesweite „Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen“ als Netzwerk von Aktivist*innen der deutschen Friedensbewegung wendet sich entschieden gegen die aktuell laufenden Pläne, drei Milliarden Euro für die weitere Entwicklung der sogenannten Eurodrohne freizugeben. Nicht nur die Bewaffnung deutscher Drohnen müsse gesellschaftlich breit diskutiert werden – weshalb sie im Dezember im Haushaltsausschuss vorerst gestoppt wurde – sondern auch das Vorantreiben von EU-Plänen für die Eurodrohne und damit für eine zunehmend autonome Kriegführung,  fordern Philipp Ingenleuf vom Netzwerk Friedenskooperative und Susanne Grabenhorst von Ärzt*innenorganisation…

Weiterlesen

UNO stimmt für Verbot von Atomwaffen

Donnerstagnacht stimmte in New York die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft im Ersten Ausschuss der UN-Generalversammlung für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot noch im Jahr 2017. 123 Staaten votierten für Resolutionsentwurf L.41 und somit für das Mandat, bereits im März, Juni und Juli eine entsprechende UN-Konferenz einzuberufen. 38 Staaten, angeführt von Russland, den USA und den meisten NATO-Staaten stimmten dagegen, 16 Staaten enthielten sich der Stimme.

Weiterlesen

Gesundheitsorganisationen fordern Atomwaffenverbot

Acht Gesellschaften, Verbände und Organisationen aus dem Gesundheitswesen haben heute einen Appell an die Bundesregierung veröffentlicht. Unter dem Titel »Eine Welt ohne Atomwaffen ist eine Frage der Humanität« fordern sie »die bestehende Stationierung von Atomwaffen in Deutschland umgehend zu verbieten«. Die Bundesregierung solle sich »ab sofort in allen internationalen Gremien aktiv für die Verhandlung eines weltweiten Atomwaffenverbotes einsetzen«. Diese Forderungen leiten sich aus der Verantwortung der im Gesundheitswesen Tätigen für das Wohlergehen ihrer PatientInnen ab. Ein gewollter oder versehentlicher Einsatz von Atomwaffen würde das Überleben der gesamten Menschheit bedrohen.

Weiterlesen

IPPNW verurteilt Atomtest Nordkoreas

Laut der Wiener Organisation für den Atomteststoppvertrag CTBTO fand heute um 1:30 UTC (2:30 MEZ) ein ungewöhnliches seismisches Ereignis in Nordkorea statt, bei dem es sich vermutlich um einen Atomtest handle. Nordkorea behauptet, erfolgreich eine Wasserstoffbombe getestet zu haben. Die Ärzteorganisation IPPNW verurteilt den Atomtest als Verstoß gegen die universell akzeptierten Normen eines umfassenden Verbots von Nuklearwaffenversuchen, zu dem sich bisher 183 Länder vertraglich verpflichten. Jeglicher Atomtest bedeute eine schwere radioaktive Belastung für die Umwelt und eine Gefährdung des Weltfriedens, so die IPPNW.

Weiterlesen

IPPNW: Keine weitere deutsche Beteiligung am »Krieg gegen den Terror«!

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert den Bundestag auf, keine deutschen Militäreinsätze in Syrien zu  genehmigen. Der von der Bundesregierung angekündigte Einsatz von Tornado-Jets sowie die Bereitstellung einer Fregatte würde Deutschland noch tiefer in einen nicht gewinnbaren Krieg ziehen und ist zudem völkerrechtswidrig. »Der Terror, der nicht zuletzt durch westliche Militärinterventionen entstanden ist, wird nicht durch denselben einzudämmen sein. Eine Bewegung wie der sogenannte Islamische Staat lässt sich nicht militärisch „besiegen“ wie unsere Verteidigungsministerin mutmaßt. Die Erfahrungen des letzten Jahrzehnts haben gezeigt, dass militärische Interventionen den Extremismus gestärkt statt geschwächt haben«,…

Weiterlesen