PCV solidarisch mit der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens gegen drohendes Verbot
Übernommen von Tribuna Popular – Kommunistische Partei Venezuelas:
Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) drückt ihre volle, uneingeschränkte und feste internationalistische Solidarität mit der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM) in der Tschechischen Republik angesichts des neuen Manövers der Regierung von Petr Fiala aus, ihre Aktivitäten zu verbieten.
Am 30. Mai änderte die Prager Regierung das Strafgesetzbuch, um „alle Formen der Unterstützung und Förderung der kommunistischen Bewegung“ mit bis zu 10 Jahren Gefängnis zu bestrafen. Die Maßnahme, die sich gegen die breit angelegten, militanten und revolutionären Aktionen der KSCM im Klassenkampf richtet, beinhaltet die Zensur ihrer Propaganda, die Sperrung ihrer Websites und anderer Portale, die Schikanierung ihrer Führer, die Kriminalisierung ihrer Aktivisten und sogar die Entlassung vieler von ihnen von ihrem Arbeitsplatz wegen ihrer Militanz in der KSCM. Es wird auch davon ausgegangen, dass dies die Teilnahme der KSCM an den bevorstehenden Wahlen erheblich behindern, eine Atmosphäre der Angst schaffen und die demokratischen und politischen Freiheiten der tschechischen Arbeiterklasse zur Unterstützung ihrer Avantgardepartei einschränken würde.
Es ist nicht das erste Mal, dass eine rechte Regierung in Prag versucht, die historische und aktuelle Rolle der Kommunisten im Klassenkampf zu entstellen, indem sie sie fälschlicherweise mit dem Neofaschismus gleichsetzt und die Siege der Völker während der UdSSR leugnet. Wir sind zuversichtlich, dass diese Maßnahme, wie alle vorherigen, durch den Volkskampf des tschechischen Proletariats unter Führung seiner Partei, der KSCM, besiegt werden wird.
Wir venezolanischen Kommunisten identifizieren uns mit dem Kampf unserer tschechischen Brüder gegen den abscheulichen Gebrauch von Instanzen der bürgerlichen Macht, um die Aktionen unserer Klasse einzuschränken, da der VCP de facto von der Regierung von Nicolás Maduro verboten ist, der seine Bemühungen fortsetzt, unser Akronym an sich zu reißen, der VCP ist de facto von der Regierung von Nicolás Maduro verboten, der weiterhin versucht, unser Akronym, unsere Wahlkarte und unsere Legalität zu missbrauchen, und zwar durch eine Gruppe von politischen Söldnern, die auf der Gehaltsliste der PSUV stehen, die sich mit unseren Symbolen verkleiden und sich als Kommunisten ausgeben, um die neoliberale, sozialfeindliche und korrupte Politik seiner Regierung zu „rechtfertigen“.
Die KSCM und alle tschechischen Kommunisten haben die volle Unterstützung des VCP, und wir schließen uns seinem Slogan an: „Die Wahrheit wird nicht zum Schweigen gebracht oder verboten werden“.