Wahlen in Venezuela – Solidarität mit der kämpfenden Arbeiterklasse

Nach 5 langen Jahren ist der Spuk vorerst beendet: die regierende „Partido Socialista Unido de Venezuela (PSUV)“ von Präsident Nicolas Maduro sowie deren Parteienallianz des großen, patriotischen Poles („Gran Polo Patriotico“) hat am vergangenen Sonntag die Wahlen zur venezolanischen Nationalversammlung deutlich gewinnen können. Die Washington-treue Opposition rund um den gescheiterten, selbst-ernannten Interimspräsidenten Juan Guaido hat damit ihre wichtigste Bastion im Machtkampf mit dem Chavismus verloren.

Weiterlesen

Ein klares Nein von der PCV

Die Kommunistische Partei Venezuelas wird an der von Venezuelas Regierung einberufenen »Plattform der antiimperialistischen Arbeiterklasse« (PCOA) nicht teilnehmen und begründet das mit der reformistischen und sozialdemokratischen Ausrichtung der Plattformsowie  ihren die Arbeiterschaft ausschließenden Charakter.  Die PCOA war auf der Grundlage von Ergebnissen des ersten »Internationalen Arbeitertreffens in Solidarität mit der Regierung und dem Volk Venezuelas« vom 29. bis 31. August 2019 sowie des vom 22. bis 24. Januar 2020 durchgeführten »Welttreffens gegen den Imperialismus« gegründet worden. Bei diesen Treffen war die Notwendigkeit der Schaffung einer weltweiten und einheitlichen Plattform diskutiert…

Weiterlesen

KP Venezuelas gründet revolutionäres Bündnis

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) kündigte zusammen mit sieben anderen linken und sozialistisch orientierten Organisationen die Schaffung des Bündnisses „Revolutionäre Volksalternative“ (Alternativa Popular Revolucionaria, APR) an. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, es ginge um die Bildung eines antiimperialistischen und sozialistischen Bündnisses, das den Venezolanern und Venezolanerinnen einen neuen Bezugspunkt und einen revolutionären Ausweg aus der Krise bietet.

Weiterlesen

Veranstaltungsreihe der DKP: Was passiert in Venezuela?

In Venezuela reißen die Auseinandersetzungen zwischen oppositionellen Demonstranten und den Sicherheitskräften nicht ab. Nahezu täglich erreichen uns Nachrichten von Getöteten und Verletzten. Für die Mainstream-Medien hierzulande ist die Sache klar: Ein sozialistischer Diktator klammert sich mit brutaler Gewalt an die Macht und lässt die Proteste seiner Bevölkerung niederschlagen, die sich gegen Misswirtschaft, Mangel, Hunger, Kriminalität und Korruption auflehnt.

Weiterlesen

Turbulenter Auftakt der neuen Nationalversammlung

In Caracas hat sich am heutigen Dienstag die am 6. Dezember gewählte Nationalversammlung konstituiert und das Präsidium des Parlaments gewählt. Zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt wurde mit den 109 Stimmen der Opposition der Chef der sozialdemokratischen »Acción Democrática« (AD), Henry Ramos Allup, ein Dinosaurier der venezolanischen Politik. Zum Ersten Vizepräsidenten wählten die Mitglieder der Rechtsfraktion Enrique Pérez, Zweiter Vizepräsident wurde José Simón Calzadilla. Auf diese Zusammensetzung hatte sich das Oppositionsbündnis MUD am vergangenen Wochenende erst nach einer Kampfabstimmung einigen können.

Weiterlesen

KP Venezuelas fordert tiefgreifende Veränderungen

Das gesamte Volk Venezuelas, insbesondere die Volksschichten, müssen sich darüber im Klaren sein, dass bei den Wahlen vom 6. Dezember die Konterrevolution gesiegt hat, deren Ziel es ist, viele politische und soziale Errungenschaften zurückzudrehen, die in fast 17 Jahren bolivarischen Veränderungsprozesses erreicht wurden. Das erklärte der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) und wiedergewählte Parlamentsabgeordnete Oscar Figuera.

Weiterlesen

KP Venezuelas warnt vor Privatisierungen

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) hat Äußerungen von Sprechern der Regierung zurückgewiesen, die eine Reprivatisierung verstaatlichter Unternehmen ins Gespräch gebracht hatten. Anstatt die in Venezuela zurückgewonnenen Unternehmen wieder an das private Kapital zurückzugeben, müsse sich der Staat für eine partizipative Führung der Firmen durch die Beschäftigten einsetzen, verlangte PCV-Generalsekretär Oscar Figuera.

Weiterlesen