Übernommen von der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE):
Der in Turnberry zwischen Donald Trump und Ursula von der Leyen unterzeichnete Zollpakt stellt eine historische Kapitulation der Europäischen Union vor der Erpressung eines US-amerikanischen Präsidenten dar, der wie ein arroganter Tyrann auftritt. Unter dem Vorwand, größere Übel zu vermeiden, hat die Europäische Kommission ein demütigendes und asymmetrisches Abkommen akzeptiert: Zölle von 15 Prozent auf die meisten europäischen Produkte bis hin zu 50 Prozent auf europäisches Aluminium, Stahl und Kupfer, mehr als 1,3 Billionen Dollar an Energie- und Waffenkäufen „made in the USA“ und keine Gegenleistung aus Washington.
Während strategische Sektoren wie die Automobilindustrie in ihrer Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigt werden, beweist die EU einmal mehr ihre Unfähigkeit, die Interessen der europäischen Völker zu verteidigen. Die ehemalige Ministerin Arancha González Laya hat selbst eingeräumt, dass „Europa dem Druck von Trump nachgegeben hat… es ist kein guter Deal, wir haben das Recht des Stärkeren legitimiert“.
Ausgehend von unserem Einsatz für ein Bündnis der Solidarität zwischen den Völkern und unserer Überzeugung von der Notwendigkeit eines regionalen Aufbaus, der auf Zusammenarbeit und Brüderlichkeit beruht, bestätigt dieses Abkommen erneut die Nichtreformierbarkeit der europäischen Institutionen, die Washington unterwürfig und untergeordnet sind.
Angesichts der Entschlossenheit von Ländern wie China gegenüber Trumps Zöllen entscheidet sich die EU für die Unterwerfung und überlässt ihre Völker einer größeren Abhängigkeit im Energie- und Militärbereich, mit höheren Rüstungsausgaben und künftigen Kürzungen in der Sozial- und Agrarpolitik. Europa braucht zweifellos ein ganz anderes Modell der Union, eines, das den Menschen nützt und nicht im Dienste des großen transnationalen Kapitals steht.
Die PCE wird sich erheben und verteidigen,
- dass Pedro Sánchez im Kongress erscheint, um seine Position zu diesem Pakt zu erklären;
- dass die spanische Regierung sich verpflichtet, im Europäischen Rat ein Veto gegen dieses Abkommen einzulegen;
- dass jede Entscheidung dieser Art den Parlamenten aller Mitgliedsstaaten zur Ratifizierung vorgelegt wird.
Turnberrys Foto bringt es auf den Punkt: Trump regiert, von der Leyen gehorcht, in einem Abkommen, das bisher nur Deutschland verteidigt hat. Diese Episode ist kein Pragmatismus, sondern sklavische Unterwürfigkeit gegenüber den USA, die die Zukunft Europas aufs Spiel setzt.
Nur mit Volkssouveränität, mit Regierungen, die ihre Völker verteidigen, und mit einem Europa der Völker, das frei von militärischer und wirtschaftlicher Knechtschaft ist, wird es möglich sein, die verlorene Würde zurückzugewinnen.
Für die Souveränität der Völker und gegen die Unterwerfung unter den US-Imperialismus!
