Übernommen von Unsere Zeit:
Am 10. Dezember stürmten US-Truppen vor der Küste Venezuelas in einem Akt der Piraterie einen aus Venezuela kommenden Tanker. Zur Begründung hieß es, der Tanker gehöre zu einem „illegalen Netzwerk“ für den Transport von sanktioniertem Öl an „ausländische Terrororganisationen“. Tatsächlich war der Tanker auf dem Weg nach Kuba. Die sozialistische Insel leidet seit mehr als 60 Jahren unter einer völkerrechtswidrigen US-Blockade und steht auf der US-Liste angeblicher Terrorunterstützer.
Die US-Regierung unter Donald Trump forciert seit mehreren Monaten die Aggression gegen Venezuela. Es gab es zahlreiche US-Angriffe auf venezolanische Schiffe mit gezielten Tötungen der Besatzungen. Vor der Küste Venezuelas finden sich inzwischen der größte US-Flugzeugträger und zahlreiche US-Kriegsschiffe mit einer Invasionstruppe von 15.000 Marinesoldaten. Kampfflugzeuge dringen regelmäßig in den Luftraum Venezuelas ein. Die US-Regierung droht mit direkten Angriffen auf das Land.
Trump rechtfertigt dieses völkerrechtswidrige Vorgehen mit angeblichem Drogenschmuggel durch Venezuela. Dafür gibt es keinerlei Anhaltspunkte. Vielmehr erinnert die Erzählung an die Lügen, mit denen die militärischen Angriffe auf den Irak und Syrien gerechtfertigt wurden. Den USA geht es darum, die antiimperialistische Regierung von Präsident Nicolás Maduro zu stürzen. Nicht zuletzt, weil das Land über die größten Erdölvorräte weltweit verfügt. Die US-Aggression richtet sich aber nicht nur gegen Venezuela, sondern gegen alle fortschrittlichen Regierungen Lateinamerikas, insbesondere auch gegen das sozialistische Kuba.
Akte der Piraterie sind den imperialistischen Ländern nicht fremd. Sie betrafen in letzter Zeit unter anderem in der Ostsee Schiffe der Russischen Föderation, die Venezuela und Kuba konsequent unterstützt. Daher verwundert es nicht, dass es vom „Wertewesten“ keinen Protest gegen den offenen Völkerrechtsbruch gibt. Bundeskanzler Friedrich Merz sorgt sich zur Zeit vor allem um den Platz der BRD in der neuen „US-Sicherheitsstrategie“. Direkte Unterstützung für den Kriegskurs gab es vom Nobelpreis-Komitee, das der rechtsextremen venezolanischen Oppositionspolitikerin María Corina Machado den Friedensnobelpreis verlieh. Machado betreibt die Regime-Change-Politik des Imperialismus im Inneren des Landes.
In Venezuela haben sich trotz der durch die Sanktionen bedingten schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen Millionen Bürger in Milizen organisiert, um die Souveränität ihres Landes zu verteidigen.
Die DKP erklärt ihre Solidarität mit dem venezolanischen Volk und seiner Regierung sowie den Kommunisten und allen fortschrittlichen Menschen in Venezuela und ruft dazu auf, sich an Kundgebungen und Aktionen zur Unterstützung Venezuelas zu beteiligen.
Hände weg von Venezuela – Hände weg von Kuba!
Quelle: Unsere Zeit
