Ein Jahr nach Hanau

Am Freitag jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau. Am 19. Februar ermordete ein Nazi zehn Menschen. Einen Tag nach dem Anschlag sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Ich empfinde Trauer und Wut. Trauer um die Opfer, Trauer mit ihren Angehörigen und Freunden. Ich empfinde aber auch Wut und ich gebe zu, dass sich diese Wut nicht nur gegen den Täter richtet.

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Pandemie – das Chaos hat System

Wir dokumentieren eine aktuelle Erklärung des DKP-Parteivorstandes: Seit Jahren ist die Möglichkeit einer Virus-Pandemie, wie wir sie erleben, bekannt. Das mögliche Ausmaß, Gefahren und die Betroffenheit der Menschen waren für ihr Eintreten berechnet. Die Notwendigkeit, das Gesundheitswesen auf eine Pandemie vorzubereiten, lag ebenso auf der Hand wie ihre Auswirkungen auf Schulen, Kindergärten und Gesundheitsämter. Getan wurde nichts.

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Solidarität mit dem Volk, der Arbeiterbewegung und der Kommunistischen Partei Venezuelas!

Wir, die Parteien, die diese Gemeinsame Erklärung unterzeichnen, haben das Volk von Venezuela immer verlässlich unterstützt und die imperialistische Aggression der USA, der EU und ihrer Verbündeten in Lateinamerika gegen Venezuela und den Putschversuch zum Sturz des gewählten Präsidenten Nicolás Maduro wiederholt verurteilt und angeprangert. Für uns sind die Verurteilung und der Widerstand gegen die imperialistischen Angriffe gegen das Volk von Venezuela und die Völker der Welt nicht verhandelbar.

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DKP fordert Änderung der Wahlgesetze

Die DKP kandidiert zur Bundestagswahl – vorausgesetzt, sie wird zur Wahl zugelassen. Dass ist in diesem Land nicht selbstverständlich. Parteien, die nicht in den Parlamenten vertreten sind, sind massiv benachteiligt. Um überhaupt kandidieren zu dürfen, müssen sie zum Beispiel Unterschriften sammeln. Für die Bundestagswahlen liegt diese undemokratische Hürde für eine Landesliste in den meisten Bundesländern bei 2.000 Unterschriften, für eine Wahlkreiskandidatur im jeweiligen Wahlkreis bei 200 Unterschriften.

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Thälmann gedenken heißt 2021: Widersetzen

Aufruf zur Kundgebung anlässlich des 88. Jahrestages der illegalen ZK-Tagung der KPD in Ziegenhals am 7. Februar 2021 Ernst Thälmann in Ziegenhals zusammen, um die antifaschistische Strategie der Kommunisten gegen die faschistische Herrschaft in Deutschland zu beraten. Der Klassenauftrag für die Nazi-Faschisten nach der Machtübertragung an sie durch die entscheidenden Teile der Schwerindustrie und der Großgrundbesitzer lautete: Mobilisierung zum Krieg insbesondere gegen die Sowjetunion, Intensivierung der Ausbeutung der werktätigen Bevölkerung und Vernichtung aller politischen Gegner, die der Umsetzung dieser Ziele im Wege standen.

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Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas!

Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, erklärt: In letzter Zeit mehren sich, vor allem in Deutschland, die Äußerungen aus Reihen von Linkskräften, die meinen, Volk, Regierung und Kommunistischer Partei in Kuba „kluge“ Vorschläge für eine Veränderung der Politik Kubas machen zu können. Die Linkspartei fordert dazu auf, mit der sogenannten Opposition in Kuba in einen Dialog zu treten.

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DKP Bottrop: Stadt spart auf Kosten von Bedürftigen bei den Kosten der Unterkunft!

Die DKP bezeichnet es als das, was es ist: Zynismus! Für Menschen in Transferleistungsbezug wie ALG II, Sozialhilfe und Grundsicherung will die Stadt die sogenannten Kosten der Unterkunft künftig nur um sage und schreibe ein Prozent anheben! Die kalten Betriebskosten sollen sogar nur um 1 Cent auf 1,96 Euro/m² angehoben werden. Dies ist eine Erhöhung um 0,5 Prozent! Allein die städtischen Gebühren für die Müllabfuhr, Schmutzwasser, Straßenreinigung und Winterdienst erhöhten sich um ein Vielfaches. Zum Vergleich hat sich für eine 60 m² Mietwohnung die durchschnittliche Nettokaltmiete laut Mietspiegel in Bottrop…

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Proteste gegen die Ausrüstung der Polizei mit Tasern in Dortmund

Auf einer Kundgebung in der Dortmunder Nordstadt haben am Freitagnachmittag trotz strömenden Regens und Corona-Einschränkungen zwischen 80 und 100 Menschen gegen die Ausrüstung der Polizei mit Tasern demonstriert. Die DKP hatte aufgerufen und ein breites Bündnis aus Parteien und Initiativen hatte sich angeschlossen. Es reichte von der VVN-BdA, dem Bündnis Dortmund gegen Rechts, der Bürgerinitiative gegen Kameraüberwachung, der DIDF, der „Anarchokommunistischen Plattform Ruhr“, der Partei „Die Linke“ und der Linksjugend.solid bis hin zu den Grünen.

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