Solidarität mit Kuba und Palästina vor der Botschaft der USA

Am 9. Mai fand um 14 Uhr vor der Botschaft der USA in Luxemburg-Stadt ein Solidaritäts-Piquet unter den Motti »Cuba Sí, Bloqueo No« sowie »Cuba no está sola, Palestina no está sola« statt. Aufgerufen zu der Protestaktion hatten »déi jonk Lénk« sowie das Kollektiv »Lëtz Act for Palestine«, beteiligt waren ebenfalls die »Friddensplattform« und »Solidarité Luxembourg-Cuba«.

In konsequenter Solidarität mit dem kubanischen und dem palästinensischen Volk schloss sich auch die KPL der Aktion an. Redner für die KPL war Vizepräsident Alain Herman.

Erfreulich war, dass sich die jungen Organisatoren selbst ein Bild von der Lage auf der sozialistischen Insel machen konnten und von den dramatischen Versorgungsmängeln berichteten, die durch die Blockade seitens des USA-Imperialismus hervorgerufen werden. In den Beiträgen wurde die Solidarität mit dem kubanischen Volk betont und hervorgehoben, dass Kuba ein leuchtendes Beispiel im Kampf des Globalen Südens gegen imperialistische Unterdrückung bleibt und nicht nur ein eigenes sozial gerechtes System aufgebaut hat, sondern auch anderen Völkern in ihrem Kampf um Souveränität und Freiheit beigestanden hat – so auch dem palästinensischen Volk.

Für die KPL unterstrich Vizepräsident Alain Herman in seinem Beitrag, dass die Solidarität mit Kuba keine symbolische Geste, sondern konkrete internationalistische Pflicht ist. Sie erinnerte daran, dass sich die Blockade seit über sechs Jahrzehnten als regelrechter Wirtschaftskrieg gegen das kubanische Volk erweist, dessen Ziel darin besteht, Mangel, Verzweiflung und Destabilisierung hervorzurufen. Besonders angeprangert wurde auch die erneute Aufnahme Kubas in die Liste der sogenannten »terrorunterstützenden Staaten«, die Zahlungen, Handel und selbst internationale Solidaritätsarbeit massiv erschwert.

Zugleich hob die KPL hervor, dass Kuba heute einer existenziellen wirtschaftlichen, finanziellen und energetischen Bedrohung ausgesetzt ist. Gerade deshalb müsse die Solidarität aktiv, sichtbar und organisiert sein. Gefordert wurde von der Trump-Regierung die sofortige Aufhebung der wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Blockade, die Streichung Kubas von der Terrorliste sowie das Ende der extraterritorialen Sanktionen.

Ohne sich Illusionen hinzugeben, richtete die KPL auch einen Appell an die Luxemburger Regierung: Es genügt nicht, Jahr für Jahr in der UNO-Vollversammlung gegen die Blockade zu stimmen. Luxemburg muss den illegalen Charakter des totalen Embargos öffentlich anprangern, die extraterritorialen Auswirkungen zurückweisen und Austausch, Zusammenarbeit und Solidaritätsaktionen mit Kuba entschlossener verteidigen.

Abschließend bleibt festzuhalten, dass das Piquet mit Sicherheit ein Erfolg war, auch weil sich viele junge Leute aus Luxemburg eingefunden hatten. Umso sinnvoller wäre es künftig, im Vorfeld sämtliche fortschrittlichen Kräfte Luxemburgs einzuladen und solche Veranstaltungen gemeinsam zu organisieren, etwa in Form eines Kuba-Kollektivs, denn Kuba braucht unsere Solidarität.