Nützliche Sollbruchstelle

Es sind große Fußstapfen, in die Thorsten Frei, designierter Nachfolger von Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, nun treten muss. In seiner zur Schau gestellten Selbstherrlichkeit und seiner teflonbeschichteten Unlust, sich mit den Folgen seiner Handlungen auseinanderzusetzen, war Spahn der ideale „Zeitenwende“-Politiker.

Lange Zeit schien er nahezu unverwundbar. Weder sein Gemauschel mit dem schwerreichen Immobilienschieber Rene Benko noch die unklare Herkunft der Millionen für seine Villa und weitere Immobilien in Berlin wurden ihm ernsthaft gefährlich. Er überstand die „Maskenaffäre“ ebenso wie die Tatsache, dass er als Gesundheitsminister die Hauptverantwortung für die ersten Monate der deutschen Corona-Politik trug. Hin und wieder durfte Spahn sogar laut sagen, was in seinen Kreisen sonst hinter vorgehaltener Hand verhandelt wird. Noch vor einem Jahr erklärte er beispielsweise der „Welt am Sonntag“, dass es „einen eigenständigen europäischen nuklearen Schutzschirm“ brauche, der aber „nur mit deutscher Führung“ funktioniere.

Trotz eines politischen Lebenslaufes, der Normalsterbliche schon vor Jahren ins berufliche Aus oder ins Gefängnis katapultiert hätte, galt Spahn bis zuletzt als ein ernstzunehmender Herausforderer von Bundeskanzler Friedrich Merz. Der wiederum wusste, was er an seinem Fraktionsvorsitzenden hatte. Spahn hatte einen Ruf als erfolgreicher Netzwerker, suchte die Nähe zu den Rechtsaußen-Parteifreunden der „WerteUnion“, bevor sich diese unter Führung des ehemaligen Geheimdienstchefs Hans-Georg Maaßen selbstständig machten. Er knüpfte Verbindungen zu elitären und teils offen faschistischen Kreisen in den USA, nahm im Geheimen mehrmals an den sogenannten „Dialog“-Treffen des Endzeit-besessenen Palantir-Milliardärs Peter Thiel teil. Diskutiert wurde dort unter anderem über die Themen „Durch den Dritten Weltkrieg kommen“ und „Bau dir eine Sekte“.

Ob Merz in Spahn tatsächlich eine Bedrohung sah, sei dahingestellt. Schließlich bot der Fraktionsvorsitzende zahlreiche Angriffsflächen und mehr als genug Anlässe, um ihn loszuwerden, wenn es denn sein müsste. Insofern war Spahn eine wandelnde Sollbruchstelle, aber nützlich, solange es währte.

Nun musste die Reißleine schon früher gezogen werden als gedacht. Das zumindest darf man annehmen, wenn man sich die ersten Gratulationsversuche vor Augen führt, mit denen Merz auf das Bekanntwerden von Spahns Kinderkauf in Übersee reagierte. Dass Merz zwar seine Funktion als Kriegskanzler und Beglücker der Großkonzerne ausfüllt, bei seinen öffentlichen Auftritten aber stets schlecht beraten wirkt, ist auch ein Verdienst des bisherigen Kanzleramtschefs Thorsten Frei. Mit ihm schlagen Friedrich Merz und Markus Söder (CSU) einen Ja-Sager für die Fraktionsspitze vor, der Merz gegenüber als „hyperloyal“ gilt. Seine Aufgabe ist es nun, dem Kanzler eine Komfortzone im Bundestag zu schaffen, während die Regierung ihre massiven Kahlschlagspläne durchs Parlament bringt.

Neben Merz drängen auch schon andere Kräfte in den erhofften Wohlfühlbereich, weit weg von Volkes Meinung und dem Zorn des Pöbels. Dirk Wiese, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, begrüßte Frei sofort nach dessen Benennung als „sehr versierten Kollegen“, mit dem man gut verhandeln könne. Während die orientierungslosen Sozialdemokraten ihr Verhandlungsglück genießen, dürften sich die rechten Kreise der Union neu formieren. Man kann es schließlich nicht allein der AfD überlassen, der SPD und den Gewerkschaftsführungen das Gefühl zu vermitteln, dass die Zusammenarbeit mit Merz das „kleinere Übel“ ist.