Übernommen von KOMintern:
Der diesjährige Gipfel der NATO, der imperialistischen Kriegsmaschine und Mörderin der Völker der Welt sowie der unterdrückten Nationen, wird nach 2004 erneut in der Türkei stattfinden. Die Herrschenden werden am 7. und 8. Juli in Ankara zusammenkommen, um ihre Angriffspolitik gegen die Völker der Welt, die Arbeiter:innenklasse und die Unterdrückten zu vertiefen; um zu planen, wie sie die Menschheit im Namen ihrer eigenen Interessen in noch größere Katastrophen treiben können; und um ihre schmutzigen Verhandlungen über das Leben der Völker fortzusetzen.
Wir durchleben eine Zeit, in der sich weltweit die Vorbereitungen auf einen neuen imperialistischen Aufteilungskrieg beschleunigen; in der die imperialistische Räuberei die ganze Welt umfasst; in der eine Handvoll Reicher ihren Reichtum immer weiter vermehrt, während Millionen von Werktätigen Armut und Hunger ausgesetzt werden. Unter diesen Bedingungen, in denen sich die gesellschaftlichen Widersprüche bis zum Äußersten zuspitzen, ist die Losung „Sozialismus oder Barbarei!“ aktueller denn je. Das kapitalistisch-imperialistische System verschärft seine wirtschaftlichen und politischen Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse und die Werktätigen, um aus der vielschichtigen Krise herauszukommen, in die es geraten ist. Während die Ausbeutung der Arbeit und der Körper von Frauen vertieft wird, nimmt die Plünderung der Natur zu. Die imperialistischen Mächte setzen Schritt für Schritt militaristische Politiken um, um ihre neuen Aufteilungs- und Hegemoniekriege auszuweiten.
Überall auf der Welt vertiefen sich Krieg, Zerstörung und Armut. Von Syrien über den Libanon und den Iran bis hin zu Venezuela und Kuba werden die Völker zum Ziel imperialistischer Aggression gemacht. Die Imperialisten, die den Kampf der Völker des Nahen Ostens, allen voran den des palästinensischen Volkes, unterdrücken wollen, kennen in ihrer Aggressivität keine Grenzen.
In Rojava stehen die nationalen und demokratischen Errungenschaften des kurdischen Volkes sowie in Syrien das Recht auf Leben und die Freiheiten der Alawit:innen unter der Belagerung der HTS-Banden – Überreste des IS, die von imperialistischen Mächten unterstützt werden. Die westlichen imperialistischen Staaten und Israel versuchen, die Errungenschaften zu beseitigen, die die Völker unter großen Opfern erkämpft haben, und das gesellschaftliche und militärische Erbe in der Region zu einem Bestandteil ihrer eigenen kolonialistischen Strategien zu machen.
Auch die europäischen Staaten beschleunigen ihre Kriegsvorbereitungen. Milliarden werden in Militärhaushalte gepumpt, Maßnahmen der Kriegswirtschaft werden ausgeweitet, und in verschiedenen Ländern, allen voran in Deutschland, wird die Wehrpflicht erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Während all dies geschieht, werden zugleich die sozialen und wirtschaftlichen Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse, die Jugend und die Unterdrückten verschärft.
Heute gewinnen die Vorbereitungen auf einen neuen imperialistischen Aufteilungskrieg von Tag zu Tag an Tempo. Das Ziel ist klar: dieses historisch verfaulte und ausgediente System durch Krieg und Zerstörung auf dem Blut der Arbeiter:innenklasse und der unterdrückten Völker aufrechtzuerhalten; den Profit, den es nicht mehr aus dem Leben ziehen kann, nun aus dem Tod zu ziehen. Der NATO-Gipfel, der in Ankara stattfinden wird, dient genau der Umsetzung dieser Ziele.
Der Kampf gegen den Krieg kann nicht getrennt vom Kampf gegen das kapitalistische System gedacht werden. Der Kampf der Arbeiter:innen, der Frauen, der Jugend, der LGBTI+-Personen, der Migrant:innen und der unterdrückten Völker gegen die imperialistische Aggression, gegen die Kriegspolitik, gegen das imperialistische Bündnis der G7 und gegen die NATO bedeutet zugleich den Kampf für ihre eigenen Freiheiten, ihre Zukunft und ihre Befreiung.
Wir, die Kräfte gegen NATO, G7 und imperialistische Kriege, rufen dazu auf, gegen den NATO-Gipfel, der am 7. und 8. Juli in Ankara stattfinden wird, in Europa die Straßen zu füllen; gegen den imperialistischen Krieg die Losungen „Der Krieg beginnt hier!“ und „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ zu erheben.
Wir rufen die Migrant:innen aus der Türkei und Kurdistan dazu auf, im Geiste des revolutionären Erbes der 68er-Generation, die die 6. Flotte ins Meer trieb, und der Kampftradition, die der NATO in Istanbul während des NATO-Gipfels 2004 keinen Fußbreit gewehrte, auf die Straße zu gehen, zu handeln und zu kämpfen. Wir rufen die einheimischen und migrantischen Arbeiter:innen und Werktätigen aller Nationalitäten, die in den Städten Europas leben, dazu auf, am 4. Juli an den Kundgebungen und Aktionen in Brüssel, Paris, London, Athen, Wien, Basel/Zürich, Frankfurt, Köln/Düsseldorf und Hamburg teilzunehmen; und den Kampf gegen imperialistische Bündnisse und ungerechte Kriege im Geist der Freundschaft der Völker und der internationalistischen Solidarität zu stärken. Außerdem rufen wir alle Antiimperialist:innen nach Genf, um die Protestaktion zu unterstützen, die internationalistische Kräfte am 14. Juni gegen den dort stattfindenden G7-Gipfel organisieren werden.
Nein zur NATO, der Mörderin der Völker!
Erheben wir den internationalistischen Kampf gegen imperialistische Kriege!
PLATTFORM GEGEN NATO UND IMPERIALISTISCHEN KRIEG (PAN-IW)
Aktuell unterzeichnende Organisationen:
Konföderation der Alevitischen Unionen Europas (AABK)
Konföderation für demokratische Rechte in Europa (ADHK)
Revolutionär-demokratische Kommunen-Initiative Europas (ADDKİ)
Revolutionäre Kommunenräte Europas (ADKM)
Föderation der demokratischen Dersim Verbände in Europa (ADEF)
Demokratische Frauenbewegung in Europa (ADKH)
Kongress der Demokratischen Kurdischen Gesellschaft in Europa (KCDK-E)
Konföderation der unterdrückten Migrant:innen in Europa (AVEG-KON)
Verband der Werktätigen Migrant*innen in Europa (AGEB)
Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATİK)
Rat der ExilantInnen in Europa (ASM)
Antiimperialistische Liga (AIL)
Gemeinschaft der Migrant*innen aus Kurdistan – Schweiz
Solidaritätsverein – Stockholm
Demokratische Alevitische Föderation (FEDA)
Demokratische Alevitische Frauenunion
Europa-Initiative der Front für Arbeit und Freiheit
Internationaler Kultur- und Solidaritätsverein
Friedensinitiative Hamburg
Plattform für die Einheit der Arbeiter und Freundschaft der Völker (BİR-KAR)
Kadın Gözüyle / Aus der Sicht der Frauen
KOMintern – Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International
Kurdisch-türkisch-schweizerischer Kulturverein (KUTÜSCH)
Freiheitspartei Mesopotamiens (MÖP)
Volkskongress Mesopotamiens
Kollektiv Mor Kızıl
Nor Zartonk – Europa
Socialist Youth Movement (SYM)
Bund Sozialistischer Frauen (SKB)
Partei der Sozialistischen Wiedergründung – Europa (SYKP Europa)
Plattform Stimme der Gefangenen (TSP)
Xeta Sor
United Front – Internationale antiimperialistische Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung
Grüne Linkspartei – Europa
Yaşanacak Dünya / Alınteri
Yeni Kadın
Neue Demokratische Jugend (YDG)
Young Struggle (YS)
Quelle: KOMintern
