Übernommen von Deutsche-Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen:
Auf dem Bundeskongress im Mai 2022 in Duisburg wurde beschlossen: Die DFG-VK erkennt antifaschistische Arbeit als wesentlichen Bestandteil ihrer Arbeit an. Der Bundessprecher*innenkreis entwickelt Vorschläge für ein geeignetes Modell, wie die antifaschistische Arbeit der DFG-VK gesichert werden kann, und stellt sie dem Bundesausschuss zur Diskussion und Beschlussfassung vor. Als ersten Schritt haben die Antragsteller*innen des Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern Vorschläge für das Konzept erarbeitet und sie dem BundessprecherInnenkreis wie vereinbart vorgelegt. Dieses wurde auf dem BA im Dezember 2022 einstimmig beschlossen.
Die DFG-VK ist ein Verband, bei dem nicht einige im Vorstand einigen Hauptamtlichen irgendwelche Vorgaben machen, derweil die Mitglieder sich entspannt zurücklehnen und ihre Beteiligung sich auf ihre Beitragszahlung beschränkt. Die Vielzahl an KDV-Berater*innen seit der Wehrpflicht-Wiedereinführung ist ein guter Beleg, dass wir ein Verband sind, in dem die Mitglieder aktiv sind und die Beschlüsse umsetzen.
Wie sieht es mit der Umsetzung des Beschlusses von 2022 in den Gliederungen der DFG-VK aus? Wird beim Antifa-Beschluss die Gründung der Antifa-AG als hinreichend angesehen oder auch in den Gruppen und Landesverbänden mit Leben gefüllt? Oder gelten antifaschistische Warnungen als Privat-Kreuzzug gegen „angeblich“ rechtsoffene Organisationen und Akteure?
Ein Überblick über die Umsetzung des AntiFa-Beschlusses kann nur eine unvollständige Momentaufnahme sein, Aktivitäten geschehen, ohne dass diese groß publiziert werden, beispielsweise, weil Ortsgruppen (noch) keine eigene Webseite haben, teils, weil gewesene Veranstaltungen nach einiger Zeit nicht mehr auf der Webseite stehen oder gar nicht erst dort eingestellt wurden.
Beginnen will ich mit dem Landesverband Sachsen-Anhalt/Thüringen. Auf der Startseite finden sich die Rubriken KDV sowie Umgang mit der AfD. Und dort heißt es klipp und klar: „‚Nationalismus führt zu Krieg‘ steht auf unseren Bannern. Die AfD ist eine nationalistische Partei. Wir sind entschlossen, ‚an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten‘, so lautet unsere Grundsatzerklärung. Die AfD ist eine Kriegsursache. Lasst die Nationalisten nicht weiter ihre Hetze, ihren Hass verbreiten! Verhindern wir ihren Krieg gegen Menschen!“
Mannheim/Ludwigshafen positioniert sich ähnlich eindeutig. Der Beitrag https://mannheim.dfg-vk.de/die-afd-ist-eine-militaristische-partei/ lässt keinen Raum für Relativierungen. Dabei belässt es die Ortsgruppe aber nicht, es gibt auch einen Bericht über ihre Beteiligung am örtlichen Kongress gegen Rechts im Mai letzten Jahres. Ein Link auf die IMI-Studie „Warum die AfD keine Friedenspartei ist“ findet sich ebenfalls auf der Webseite.
In Krefeld findet alljährlich ein „Fest ohne Grenzen“ statt. Die Regionalgruppe Niederrhein der DFG-VK nimmt alljährlich aktiv daran teil. Der 2022 eingestellte Beitrag https://niederrhein.dfg-vk.de/fest-ohne-grenzen-2022/
wird regelmäßig fortgeschrieben. Bilder aus den Jahren ergänzen den ursprünglichen Beitrag von 2022, der auf Redebeiträge von 3 Mitgliedern der Gruppe bei dem Fest verweist.
Auf der Webseite der Ortsgruppe Halle erfährt man auf den ersten Blick von ihrer Mitgliedschaft bei Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage.
Zu den Beiträgen auf Bochum-Herne.dfg-vk.de gehört unter anderem auch der Link auf die ver.di-Broschüre „Wenn die AfD an die Macht käme …“, die aus Anlass der bayrischen Landtagswahl 2023 herausgegeben wurde, aber zeitlos weiterhin vor der AfD warnt.
Der Landesverband Niedersachsen und Bremen hat unter der Rubrik Positionen auf seiner Webseite die Abschlusserklärung des BuKo Halle 2024 eingestellt. Dort heißt es in einem Absatz unter der Überschrift „Mit Nationalismus ist kein Frieden zu machen – nirgends!“, dass eine Mitgliedschaft in unserem Verband mit einer in der AfD nicht vereinbar ist. Die politische Rechte steht für Nationalismus, Militarismus und Menschenfeindlichkeit. Frieden ist mit ihr nicht zu machen.
Die NRW-weite Kampagne „NRW Appell AfD-Verbot“ hat ihre Auftaktveranstaltung am 8. Februar in Bochum durchgeführt. Zahlreiche Gruppen und Organisationen machen dort mit. Auch die DFG-VK ist dabei. Die Gruppe Ostwestfalen/Lippe ist dort registriert und der Landesverband NRW hat auf seiner Klausurtagung ohne Gegenstimme beschlossen, dort mitzuarbeiten. Dieser NRW-Appell richtet sich an die Landesregierung und den Landtag, sich im Bundesrat einzusetzen für ein AfD-Verbot.
Ich möchte wetten, dass es zahlreiche weitere Aktivitäten und Positionierungen innerhalb der DFG-VK gibt, die mir beim Durchforsten der Webseiten der Gliederungen entgangen sind. Aber auch dieser erste Überblick ist schon ermutigend und mag anderen Anregung sein, hier ebenfalls Aktivitäten zu entwickeln und zu dokumentieren. Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!
Felix Oekentorp ist Landessprecher der DFG-VK NRW und aktiv in der AG Antifaschismus.
Quelle: Deutsche-Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
