Übernommen von Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek:
Ein im Herbst 1927 geschriebenes satirisches Gedicht Erich Kästners über den aus Gründen besonders gefährlichen deutschen Imperialismus trägt den Titel: »Kennst Du das Land, wo die Kanonen blühn?« Daran erinnert man sich dieser Tage unweigerlich, wenn man liest, Deutschland rüste von allen NATO-Staaten in Europa am meisten auf.
Zwar hat USA-Präsident Trump mit seinem Plan, das Militärbudget der imperialistischen Hauptmacht bereits im nächsten Steuerjahr um 44 Prozent auf dann anderthalb Billionen US-Dollar zu erhöhen, alle Aufholbemühungen NATO- und EU-Europas schon im Ansatz erstickt. Doch abgeschlagen hinter den USA befindet sich Deutschland auf dem Vormarsch, dessen Regierungschef Merz vergangene Woche nach dem NATO-Gipfel in Ankara angekündigt hat, in den USA Mittelstreckenraketen vom Typ »Tomahawk« zu kaufen.
Die über einen permanenten eigenen Antrieb verfügenden Marschflugkörper haben eine Reichweite von ungefähr 2.500 Kilometern und können stark befestigte Ziele wie Kommandozentralen und Bunker tief in Rußland erreichen. Beim NATO-Jubiläumsgipfel 2024 in Washington hatte Trumps Vorgänger Biden noch angekündigt, die USA würden in diesem Jahr »Tomahawk«- und weitere Raketen in Deutschland stationieren – auf eigene Rechnung und inklusive Personal zur Bedienung der Waffensysteme.
Diese Zusage zog Trump dann vor ein paar Wochen zurück – mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, um RTX (Ex-Raytheon), dem mit zuletzt 43,6 Milliarden US-Dollar Umsatz derzeit zweitgrößten Rüstungskonzern der Welt, weitere Aufträge zuzuschanzen. Eine einzige »Tomahawk« kostet ungefähr zwei Millionen US-Dollar.
Der deutsche Durchmarsch in der Rüstung zeigt sich schon beim Militärbudget. Während die Pariser Planungen eine Steigerung von 57,1 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 76,3 Milliarden Euro im Jahr 2030 vorsehen, plant Berlin, schon ab 2029 jedes Jahr mehr als 150 Milliarden für Militärisches zu verpulvern – also mehr als doppelt so viel wie Frankreich.
Angesichts dessen hat der französische »Chef d’État-Major des Armées«, Fabien Mandon, unlängst vor einer »Abkopplung« der französischen Streitkräfte von der deutschen Bundeswehr gewarnt.
Berlin kann die Rekordaufrüstung finanzieren, indem hemmungslos neue Schulden gemacht werden. Andere, vor allem Paris und Rom, das in diesem Jahr rund 35,5 Milliarden Euro ins Militär gesteckt hat, sind schon heute derart verschuldet, daß ihnen das nicht möglich ist: Ende März stand der französische Staat bei seinen Gläubigern mit 3,54 Billionen Euro in der Kreide. Das entspricht 117,5 Prozent der nationalen Jahreswirtschaftsleistung (BIP).
Und Britannien nach dem EU-Austritt? In London will man das Militärbudget von 62,2 Milliarden Pfund oder 73 Milliarden Euro in diesem auf 73,5 Milliarden oder umgerechnet 86,3 Milliarden Euro im Jahr 2029 steigern. Das dürfte auch deshalb schwer werden, weil das Land nach dem »Brexit« von Aufträgen aus dem mit 150 Milliarden Euro bestückten EU-europäischen Kreditprogramm »SAFE« ausgeschlossen ist. Ein Versuch, dies wie bei Kanada per Ausnahmeregelung doch zu ermöglichen, scheiterte Ende 2025.
Noch etwas betonte Generalstabschef Mandon im Budgetausschuß des französischen Senats: In der Gesamtkonzeption der deutschen Bundeswehr werde Frankreich »mit keinem Wort erwähnt«.
Quelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek

