„Ich bin immer noch ergriffen, und ich gebe zu, dass ich geweint habe, wie alle anderen hier“, sagte Armeegeneral Raúl Castro Ruz zu den Kindern von La Colmenita, die am Abend des 25. November, ...
Wir, Betroffene der Berufsverbotspolitik in der Folge des Radikalenerlasses von 1972, haben mit Entsetzen zur Kenntnis genommen,dass im Koalitionsvertrag der neuen Ampelkoalition Passagen enthalten si...
Der Vorstandsvorsitzende der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung, Burkhard Ruppert, fordert ein hartes Durchgreifen der Politik zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Zu den bislang Ungeimpften erklärt...
DFG-VK: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) nimmt den Koalitionsvertrag von&n...
Zur Umsetzung des Volksentscheids stellt die Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen klare Forderungen an die Rot-Grün-Rote Landesregierung. In der geplanten Expertenkommission dürfen demnach k...
DFG-VK: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Die Zusagen und Ankündigungen die SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Wahlkampf bzw. in Wahlprogrammen in Bezug auf eine u...
„Der Koalitionsvertrag steht unter der Maxime ,Mehr Aufrüstung wagen‘. SPD, Grüne und FDP treiben die Militarisierung der deutschen Außenpolitik weiter voran. In Teilen wird hier massive Wählert...
Zur Koalitionsvereinbarung der sogenannten Ampelkoalition erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Ein medialer Hype wird entfacht. Annalena, Olaf, Christian, Robert, Saskia und Norbert haben ja ...
Gestern veröffentlichte die Ampel-Regierung ihren Koalitionsvertrag, der zwar in Sachen Krieg und Frieden wenig Überraschungen enthält, was es aber leider auch nicht besser macht. In den im Vorfeld no...
Kommentierung des aktuellen Koalitionsvertrages von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD. Ralf Damde, Mitglied des Bundesvorstandes der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und EVG-Landesvorsitzend...
Zwei Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. „Mehr Fortschritt wagen“ lautet der Titel, Ausbildungsplatzgarantie, Bürgergeld und leichterer Z...
Wenn unter dem Titel „Neuer Krefelder Appell“ der Herausgeber der Nachdenkseiten Albrecht Müller zusammen mit Michael Ballweg, Heiko Schöning, Mathias Bröckers, Dr. Eugen Drewermann, Dr. Daniele Ganse...
Berlin/Bonn/Stuttgart, den 24.11.2021. Die Ampel-Koalition hat in ihrem Koalitionsvertragangekündigt: „Ausbildung und Dienst an der Waffe bleiben volljährigen Soldatinnen und Soldatenvorbehalten“. Die...
Aktuell laufen die Tarifverhandlungen der Landesbeschäftigten. Der erste und zweite Verhandlungsauftakt ging ohne Ergebnis zu Ende. Unter dem Tarifvertrag der Länder fallen viele Berufsgruppen, unter ...
Heute haben SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE,...
Die Protagonisten von SPD, Grünen und FDP, die am Mittwoch gemeinsam vor die Presse traten, schienen förmlich berauscht von den eigenen Fähigkeiten zum Einnehmen der Perspektive des jeweils anderen Ve...
Im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition taucht eine Reduzierung der Mieten nur am Rande auf. Dem Thema Bauen und Wohnen soll ein eigenes Ministerium die notwendige Durchschlagskraft verschaffen. Ein ...
Rede von GLB-Arbeiterkammerrat Thomas Erlach bei der 6. AK-Vollversammlung am 24.11.2021 Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Präsidiums, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn möchte ich dem ne...
„Ja, das ist unüblich in der Diplomatie“, kommentierte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow die Veröffentlichung des Schriftverkehrs zwischen dem russischen Außenminister Sergei Lawrow und dessen deutschen un...
Pflegt euch ins Knie!“ steht auf einem Transparent der streikenden Pflegekräfte an der Uniklinik in Münster. Wem das unangemessen scheint oder zu derb klingt, der sollte besser keinen Fuß in ein Strei...
„Während die Welt auf knapp drei Grad Erhitzung hin steuert, verfehlt der Vertrag von SPD, Grüne und FDP noch vor Amtsantritt die eigenen Versprechen zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze. Trotzdem feier...
Unter dem scheinheiligen Titel „Vom Sockel denken“ wurde am 18. November in Berlin im Wohngebiet Ernst-Thälmann-Park das „Kunstprojekt“ Ernst-Thälmann-Denkmal eingeweiht. Zu sehen sind vorerst ledigli...
Aus Anlass des Amazon-Aktionstages „Black Friday“ am kommenden Freitag ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Beschäftigten von Amazon erneut zu Streiks auf. Ab der Nacht zum Donne...
Schon seit Wochen werben Handelsunternehmen für den „Black Friday“ am 26. November. Rund um diesen aus den USA importierten Tag versuchen unzählige Konzerne, Kundinnen und Kunden für ihre Produkte zu ...
Am 8. und 9. Januar begehen Linke in diesem Land ihren politischen Jahresauftakt in Berlin. Das traditionelle Luxemburg-Liebknecht-Wochenende steht vor der Tür. Die Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tagesz...