Pressemitteilung des Waldheim Stuttgart e.V. zum Vorhaben, eine Clara-Zetkin-Straße umzubenennen Wie wir der Website der Stadt Tübingen entnehmen, wird in Tübingen „derzeit kontrovers über die Benennu...
3000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes verliehen am Donnerstag vor dem Berliner Abgeordnetenhaus lautstark ihren Forderungen nach mehr Geld Nachdruck. Natürlich war der Adressat so kurz vor der W...
Die Beschäftigten der Deutschen Post AG in Hessen haben am 07.02.2023 in Frankfurt am Main gestreikt. DIDF Frankfurt hat am selben Tag sowohl mit ihrer Teilnahme ihre Solidarität kundgetan und gleichz...
Die „ Initiativgruppe gegen Radikalenerlass und Berufsverbote Baden-Württemberg“ begrüßt es, dass Ministerpräsident Kretschmann sich nach der Veröffentlichung seines Offenen Briefes mit Berufsverbotsb...
15. Februar 1933, kurz nach neun: Plötzlich ist der Führer still. Am nächsten Tag werden die Stuttgarterinnen und Stuttgarter von der KPD informiert: „Wir Antifaschisten haben Hitler das Wort entzogen...
Am 5. Juni 2020 trat das Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern (SOG MV) in Kraft, jetzt wurde es durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in weiten Teilen für...
Berlins Linke-Landeschefin Katina Schubert geht nicht davon aus, dass eine Fortführung der rot-grün-roten Koalition in der Hauptstadt daran scheitert, dass SPD oder Grüne nach der Wahl am Sonntag die ...
Die SPD gibt sich gerne als die soziale Partei. Doch in der Mietpolitik hat sie nichts vorzuweisen. Das gilt für ihre Regierungsbeteiligungen in Berlin wie im Bund, wie jetzt wieder die Diskussion um ...
„Baerbock, Lindner, Olaf Scholz, der Rüstungslobby größter Stolz“ schallte es am Donnerstag letzter Woche durch die Marburger Straßen. Rund 500 vor allem junge Menschen hatten den Besuch von Olaf Scho...
Aktivist:innen der Antifaschistischen Linken Freiburg protestierten am Sonntag, den 5.02.2023 während des Neujahrsempfangs der Grünen in Freiburg, um auf die anhaltende Tatenlosigkeit der Partei gegen...
Auf den ersten Blick könnte man sagen: Mit der Entscheidung, die Wiederholungswahl für das Berliner Abgeordnetenhaus am 12. Februar nicht zu stoppen, hat das Bundesverfassungsgericht Berlins Bürgern u...
Übernommen von Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Pfalz: Kundgebung in Landau Energie, Sprit, Lebensmittel – die Preise für Grundbedürfnisse steigen immer weiter. Und wir haben es satt mit leere...
Übernommen von DKP Bayern: Bis auf den letzten Platz besetzt war der große Saal im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Mitglieder aus fast allen Kreis- und Gruppenstrukturen der DKP waren der Einladung des ...
Übernommen von DKP Bayern: Markell Mann in UZ vom 27. Januar 2023 Bundesregierung will „nationale Sicherheitsstrategie“ auf der NATO-Kriegskonferenz in München präsentieren Eine Gästeliste ist noch ni...
Am 24. Oktober 2022 hatte das Amtsgericht Stuttgart einen linken Aktivisten in einem aufsehenerregenden Prozess zu einer Haftstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt. Außer verschiedener ant...
Übernommen von: VKG – Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften Seit Monaten befinden sich die Berliner Lehrer:innen zusammen mit ihrer Gewerkschaft in einer Tarifauseinandersetzung mit dem Berliner ...
Übernommen von sdaj.org: Am 13. und 14. Januar beteiligten wir uns als SDAJ am jährlichen Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Wochenende in Berlin. Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie fand die jährl...
Ein eintägiger Streik am Flughafen Berlin lässt die Unternehmerseite sowie den deutschen Fughafenverband ADV zurzeit hellhörig werden. Die Gewerkschaft Verdi kündigte für Mittwoch einen ganztägigen St...
Übernommen von sdaj.org: Jugend gegen Krieg und Preissteigerungen – keine Profite mit Wohnen, Energie und Lebensmitteln! Unter diesem Motto waren wir heute mit einen lauten und kämpferischen Jug...
Nach extrem langem Zögern hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann heute in einem offenen Brief bekundet, dass er das im Zusammenhang mit dem Radikalenerlass begangene staatliche Unrecht bedauere. S...
Stellungnahme der Initiativgruppe zum Offenen Brief von Ministerpräsident Kretschmann vom 18. 1.2023 Die Initiativgruppe gegen Radikalenerlass und Berufsverbote Baden-Württemberg begrüßt es, dass Mini...
Übernommen von: dju in ver.di Diese staatliche Eingriffe in das Redaktionsgeheimnis gefährden den Informantenschutz – Verletzung der Rundfunkfreiheit Die Deutsche Journalistinnen- und Journalist...
Angriff auf die Presse- und Rundfunkfreiheit – Durchsuchungen bei Radio Dreyeckland und Mitarbeitern
Am Morgen des 17. Januar 2023 kam es zu einer Hausdurchsuchung in den Räumen von Radio Dreyeckland. Die Polizist*innen durchsuchten außerdem die privaten Wohnungen von zwei Mitarbeitern von Radio Dre...
In Berlin haben am Sonntag Tausende Menschen an der traditionellen Gedenkdemonstration für die am 15. Januar 1919 von Freikorps-Soldaten ermordeten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht teilgenommen. Die...
Mehr als 3.000 Besucherinnen und Besucher sind am Samstag, 14. Januar, zu Gast bei der XXVIII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin. Der Jahresauftakt der deutschen Linken wird veranstal...