In den vergangenen Wochen war in dieser Serie viel von „schleichenden Prozessen“ zu lesen: Die Unterfinanzierung der Kommunen führt zu einem stillen Sozialabbau. Gewählte Räte … Weiterlesen Quel...

Auf den ersten Blick könnte man sagen: Mit der Entscheidung, die Wiederholungswahl für das Berliner Abgeordnetenhaus am 12. Februar nicht zu stoppen, hat das Bundesverfassungsgericht Berlins Bürgern u...

Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in Leverkusen. Im Mittelpunkt der Tagung standen die wachsende Mobilmachung der NATO gegen Russland und die Frage, … Weiterlesen Quelle...

Kommentar zur Erklärung von Kanzler Scholz und Chiles Präsident Boric, die Einrichtung einer Gedenkstätte für die Opfer der Colonia Dignidad zu unterstützen Sie mussten zum Bekenntnis gedrängt werden:...

Übernommen von: dju in ver.di Am Donnerstag, dem 26. Januar 2023, hat die zweite Verhandlungsrunde zu Honoraren und Gehältern beim Rundfunk Berlin Brandenburg stattgefunden. „Die Arbeitgeberseite in d...

Zur Entscheidung der Bundesregierung, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern Nun ist die Entscheidung offenbar gefallen: Deutschland wird Leopard-Panzer an die Ukraine liefern, also an die Front die...

Kommentar zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst Die SPD stellt sich in Sonntagsreden gerne an die Seite der Gewerkschaften. Mit Hubertus Heil hat sie auch einen Bundesarbeitsminister, der b...

Folgen wir einmal der Logik, dass mehr und schwerere Waffen, vor allem aber Angriffswaffen, der Ukraine den Sieg und dauerhaften Frieden bringen. Selbst unter dieser Prämisse erscheinen die Attacken, ...