Das Bundeskabinett billigte am 20. Dezember einen vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf eines „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“ (PostModG). Tim Laumann erklärt in zwei Beiträgen, was das ne...

Die DKP ruft dazu auf, am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende nach Berlin zu fahren und ein Signal für Frieden und gegen die Kriegs- und Verarmungspolitik der Ampel zu … Weiterlesen Quelle: Unsere Z...

Das Bundeskabinett billigte am 20. Dezember einen vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf eines „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“. Tim Laumann erklärt in zwei Beiträgen, was das neue Postgese...

Tageszeitung junge Welt

Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Trotz UN-Resolution bombardiert Israel den Gazastreifen unerbittlich. Die Opferzahlen steigen rasant, Netanjahu hält an Zerstörungswut fest. Quelle: junge W...

Die Zahlen sind erschreckend: Werden Polizeibeamte wegen rechtswidriger Gewaltanwendung angezeigt, müssen sie sich nur in 2 Prozent der Fälle einem gerichtlichen Strafverfahren stellen. Zu diesem &#82...

Gewohnt langsam, staatstragend und das Gesicht zur Faust geballt: In seiner Regierungserklärung am vergangenen Mittwoch hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) viel zu erzählen, aber nichts … Weit...

Die eine Online-Druckerei lehnte den Druck von DKP-Aufklebern gegen den Völkermord in Gaza mit Verweis auf Paragraf 130 Strafgesetzbuch („Volksverhetzung“) ab. Die andere will keine … Weiterlese...

— Kaufen Sie den vollständigen Inhalt für 0.49 EUR — Am Morgen des 16. Dezember standen vollbepackte Jugendliche vor der Kongresshalle in Gießen, um an einem Treffen teilzunehmen, dessen Tagesordnung ...

— Kaufen Sie den vollständigen Inhalt für 0.49 EUR — Schlechte Nachrichten für Verbraucher. Der CO2-Preis wird von aktuell 30 auf 45 Euro je Tonne im kommenden Jahr angehoben. Das hat der Bundestag am...