Kriegsertüchtigung: Ampel zerlegt Sozialstaat
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Finanzminister Lindner will Aufrüstung mit Sozialkürzungen finanzieren. Armutsforscher spricht von »sozialpolitischer Zeitenwende«. Quelle: junge Welt
Medien
Wut und Widersprüche
Landgericht Dortmund, Saal 130. Staatsanwalt Matuschek spricht mit Kommissarin Ira Klasnić. Im Hintergrund hängt ein Fernseher über der Richterbank. Er ist eingeschaltet, auf ihm können […]
“nd.DieWoche”: Absehbarer Wählerbetrug – Kommentar zur Tariftreueklausel in Brandenburg
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Wenn es Brandenburgs SPD damit wirklich ernst meinen würde, könnte eine Tariftreueklausel vor der Wahl am 22. September beschlossen […]
ver.di mahnt Bundesländer zur verfassungstreuen Umsetzung der Rundfunkfinanzierung
Übernommen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Die von der KEF vorgelegte Erhöhung der Rundfunkabgabe fällt weit niedriger aus als die Inflation während dieser Beitragsperiode. Quelle: […]
dju verurteilt rechtswidrigen AfD-Versuch der Einflussnahme auf das rbb-Programm als massiven Angriff auf die Presse- und Rundfunkfreiheit
Übernommen von: dju in ver.di Als „massiven Angriff“ auf die Pressefreiheit und gegen den gesetzlichen Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bezeichnet die Landesvorsitzende der Deutschen Journalistinnen- […]
Taurus und Co: Superwaffen für Kiew
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Bundestag verlangt Sieg über Russland durch Lieferung »weitreichender« Waffensysteme. Linke und BSW warnen vor Eskalation. Quelle: junge Welt
“nd.DerTag”: Einigkeit, die nicht sein darf – Kommentar zum Streit um das Wachstumschancengesetz
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Die FDP will sie, CDU und CSU wollen sie, große Teile von SPD und Grünen auch: Steuererleichterungen für Unternehmen. […]
Gemeinsam gegen den Irrsinn
Der Friedensaktivist Heinrich Bücker steht demnächst erneut vor Gericht. Noch immer muss er sich gegen den Vorwurf der „Belohnung und Billigung von Straftaten“ nach Paragraf […]
“nd.DerTag”: Stoppschild für Investoren – Kommentar zum Bürgerentscheid gegen die Erweiterung des Tesla-Fabrikgeländes in Grünheide
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Einen “Sieg für Demokratie und Naturschutz” nennen Kritiker der Tesla-Ausbaupläne das Ergebnis des Bürgerentscheids in Grünheide. Bemerkenswert ist nicht […]
Wider jede Menschlichkeit
Trotz weltweiter Proteste hält Israel an seinen Plänen fest, als nächstes Rafah im Süden Gazas anzugreifen. Dort haben mehr als 1,4 Millionen Menschen Schutz vor den […]