Zur Wahl in Nordhausen Mit der Wiederwahl von Kai Buchmann zum Oberbürgermeister von Nordhausen und der Niederlage des AfD-Kandidaten Prophet ist eine Katastrophe für die Demokratie verhindert worden,...
Übernommen von Yeni Hayat – Neues Leben: Frank Deppe* Aus der Geschichte der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung kennen wir zahlreiche Dokumente zum Protest und Kampf der Gewerkschaften – besonders de...
Die Landtagswahl in Bayern am 8. Oktober steht unmittelbar bevor. Die Landtagswahl findet im Angesicht der Kriegs und der Inflation statt, die auch die Menschen im „reichsten“ Bundesland nicht verscho...
Am heutigen Abend (22. September 2023) ging der 6. Ordentliche Bundeskongress der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in Berlin zu Ende. Sechs Tage lang haben die rund 1000 Delegierten seit...
Die Nürnberger Psychiaterin und politische Aktivistin Banu Büyukavci wurde im Juli 2020 wegen der „Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung“ nach dem umstrittenen Gesinnungspa...
An diesem Freitag debattiert der Bundestag in Zeiten einer überhitzten Debatte einmal mehr über die Aufnahme von Flüchtlingen. Doch statt positiver Impulse steht ein Abschottungs- und Abschreckungskat...
Knapp 30 der an der Raststätte Gräfenhausen streikenden Lkw-Fahrer sind am Dienstag in einen Hungerstreik getreten. Die Lage sei erschreckend, sagte Edwin Atema. Der niederländische … Weiterlese...
Im Nachgang einer Blockade des Kohlekraftwerks Neurath im November 2021 laufen mehrere Gerichtsverfahren gegen Aktivist*innen. Nachdem im ersten Prozess eine Haftstrafe ohne Bewährung verhängt wurde,...
Online-Veranstaltung mit dem Historiker Michael Wildt am 26. Sept. 2023, 19-21 Uhr Hitler auf dem Weg zur Kundgebung im Lustgarten in Berlin am Morgen des 1. Mai 1933. CC BY-SA 3.0 de Hitler wurde zwa...
Am Montagabend stellte Sylvia Bühler in ihrer Bewerbungsrede auf dem ver.di-Bundeskongress die Einführung einer gesetzlichen Personalbemessung für Pflegepersonal in Krankenhäusern als größten Erfolg d...
Die Rede der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vom 13. September, die etwas bombastisch und angelehnt an US-amerikanischen Traditionen als „Rede zur Lage der EU“ angekündigt … Weiterle...
Während die „linken“ Aktivisten in Bayern und Hessen mitten im Landtagswahlkampf stecken, konzentriert sich der Parteivorstand auf die Erarbeitung eines EU-Wahlprogramms. Zwar verfügt das Parlament &#...
Zum Weltkindertag fordern PRO ASYL und ein Bündnis aus Kinderrechts- und Menschenrechtsorganisationen die Bundesregierung auf, die im Koalitionsvertrag versprochenen Verbesserungen beim Familiennachzu...
Am vergangenen Sonntag startete der ver.di-Bundeskongress, der bis zum 22. September in Berlin stattfindet. Die etwa 1.000 Delegierten mussten jedoch erst Reden von Bundeskanzler Olaf … Weiterle...
Die Mehrheit der Delegierten des 6. ver.di-Bundeskongresses will offenbar den bisherigen Kurs fortsetzen. Am zweiten Sitzungstag wurden alle von der bisherigen Spitze gemachten Personalvorschläge durc...
Mit einem positiven Ausblick auf die Mitgliederentwicklung im Jahr 2023, einer erfolgreichen tarifpolitischen Bilanz und deutlicher Kritik an der Haushalts- und Sozialpolitik der Bundesregierung hat d...
Unter dem Motto „Morgen braucht uns“ ist am Sonntagmittag in Berlin der 6. Bundeskongress der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) eröffnet worden. Bis zum kommenden Freitag (22. September 2...
Übernommen von DKP Bayern: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Das war die Lehre, die die Arbeiterbewegung aus dem Grauen zweier Weltkriege, aus den unvorstellbaren Verwüstungen und Verbrechen vo...
Übernommen von DKP Bayern: Warum müssen Arbeiter gegen den Krieg sein, gegen Rüstung? Warum müssen sie gegen alle Waffenlieferungen sein, die den Krieg in der Ukraine verlängern? Die Arbeiter bezahlen...
Übernommen von DKP Bayern: Am 7. Juni wurde das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz nun auch im Bundesrat verabschiedet. „‘Das neue Fachkräfteeinwanderungsrecht ist der Startschuss, um im internationa...
Unter dem Motto #EndFossilFuels beteiligten sich heute 250000 Menschen in über 250 Orten in ganz Deutschland am 13. globalen Klimastreik von Fridays for Future. Zuvor hatte es bereits zahlreiche Aktio...
Der Lehrer und Gewerkschafter Luca hat einer verletzten Person bei einer Demonstration geholfen. Dafür wurde er in einem politisch motivierten Prozess vor Gericht gezerrt – … Weiterlesen Quelle:...
Am Freitag, den 15. September 2023, wird in mehreren von PRO ASYL unterstützen Klageverfahren am Verwaltungsgericht Berlin darüber verhandelt, ob Deutschland die Ortskräfte eines Polizeiprojektes in A...
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erinnert an den faschistischen Putsch gegen Salvador Allende in Chile vor 50 Jahren. Im September 1973 zeigte sich deutlich: Die … Weiterlesen Quelle: Unsere...