Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Informationsrechte des Bundestags In Deutschland wird zuweilen nach Gutsherrenart regiert. Die Bundesregierung bremst unbequeme Abgeordnete ...

Offenbar gibt es keine politische Dummheit, um es vorsichtig zu formulieren, die Berlin nicht zu begehen bereit ist. Nun hat ja schon die hemmungslose Kriegstreiberei … Weiterlesen Quelle: Unser...

Seit der Eskalation des Krieges in der Ukraine im Februar hat der Westen – EU und Deutschland ganz vorn mit dabei – die Zerstörung des … Weiterlesen Quelle: Unsere Zeit...

Unter dem Motto: „Solidarisch durch die Krise! Echte Umverteilung jetzt! Soziale Sicherheit schaffen – Energiewende beschleunigen!“ gingen am vergangenen Samstag bundesweit 24.000 Menschen in Berlin, ...

Kommentar zu Chinas Beteiligung am Hamburger Hafen Die Bundesregierung und die Opposition üben sich wieder einmal in schriller Symbolpolitik: Kritische Infrastruktur dürfe keinesfalls in chinesische H...

Aussagen von Politiker*innen stehen nicht im luftleeren Raum. Der Brandanschlag auf die Unterkunft von ukrainischen Geflüchteten in Groß Strömkendorf muss deshalb auch als Konsequenz der flüchtlingsfe...

Übernommen von DKP Berlin – Start: Kundgebung in Schwedt: Sa., 29.10., 15.00 Uhr, Platz der Befreiung Bus aus Berlin: Abfahrt am 29.10. um 13.00 Uhr am ND-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 1. Unkoste...