„Die Sicherung des Zugangs zu Bildung ist von elementarer Bedeutung. Doch zu vielen Kindern und Jugendlichen bleibt das universell garantierte Recht auf Bildungszugang noch verwehrt“, erkl...
PRO ASYL: Wunschdenken jenseits der Realität Der »Bild« vom 20. November zufolge ist der thüringische Ministerprä...
PRO ASYL zu den einzelnen Vorschlägen zur »Beschleunigung des Dublin-Verfahrens« Das aktuell in der Öffentlichkeit dis...
Durch unsere #ausgehetzt Demo im Juli hat sich die Rhetorik in der Politik etwas gebessert. Aber die bloße Besänftigung der Sprache ist nicht genug. Die politische Praxis und vor allem dere...
In der Eurowings-Gruppe drohen erneut Arbeitskampfmaßnahmen, nachdem sich die Fronten im Tarifkonflikt mit der Eurowings-Airline Luftfahrtgesellschaft Walter (LGW) in den vergangenen Wochen verh...
Am 15. November führte die Berliner Polizei mal wieder eine Hausdurchsuchung durch. 560 Polizeibeamte waren im Einsatz um die Rigaer94 und zwei weitere Gebäude zu durchsuchen, angeblich wege...
Im Dauerregen folgten etwa 850 Menschen aus Wuppertal am 10.11.2018 dem Aufruf eines breiten Bündnisses um an die antisemitischen rassistischen Pogrome gegen die jüdische Bevölkerung am...
Ulrich Sander So wie der Weberaufstand von 1844 den Beginn der organisierten klassenkämpferischen deutschen Arbeiterbewegung signalisierte, so standen die Reichseinheit mit „Blut und Eisen&...
Die Bundestagsfraktionen von AfD und CDU/CSU haben eine von der Linksfraktion für den 11. Dezember geplante szenische Lesung zum 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Deutsc...
Eine Schwalbe mache noch keinen Sommer, sagte Angela Merkel in Bezug über sich selbst, aber heutzutage „lacht niemand mehr ein Mädchen aus, wenn es sagt, dass es Ministerin oder Kanzle...
Scharfe Kritik am Zustand der Partei Die Linke übt deren langjähriger parlamentarischer Geschäftsführer im Bundestag (2005-2013), Ulrich Maurer, in einem Interview mit der Tageszei...
„100 Jahre Acht-Stunden-Tag sind ein Grund zum Feiern. Geschenkt gab es ihn nicht. Ohne die Kämpfe der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften – damals wie heute – wäre...
Zur Ankündigung der Bundesbildungsministerin, die BAföG-Fördersätze ab Ende 2019 zu erhöhen, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der ...
Die ver.di-Mitglieder bei Ryanair haben einem Eckpunktepapier für einen Tarifvertrag unter Anwendung von deutschem Arbeitsrecht mit sehr großer Mehrheit zugestimmt. Diese Vorvereinbarung ha...
„Mag sein, dass Herr Haldenwang mit dem Parlament etwas jovialer und weniger arrogant umgehen wird als sein früherer Chef Hans-Georg Maaßen. Als neuer Präsident des Bundesamtes f...
Am Vorabend der „Reichspogromnacht“ lud die Bamberger VVN zu einer Gedenkveranstaltung am Synagogenplatz ein. Werner Lutz erinnerte mit alten und neuen Liedern an Verfolgung und Widerstand...
Erklärung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zum 100. Jahrestag der Beendigung des Ersten Weltkrieges Am 11. November 1918 endete mit dem Waffenstillstand von Compiègne der Erste We...
Aus der Erklärung des Zentralkomitee (ZK) der KPD „Gegen die Schmach der Judenpogrome“ von Mitte November 1938 „Getreu den stolzen Traditionen der deutschen Arbeiterbewegung, im...
Die DKP tritt bei den den EU-Wahlen am 26. Mai 2019 mit einer bundesweiten Liste mit 37 Kandidatinnen und Kandidaten an: 1. Olaf Harms, Hamburg 2. Lena Kreymann, Berlin 3. Patrik Köbele, NRW 4. S...
Selbsternannte „Lebensschützer“ hetzen, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen, während die Ärztin Kristina Hänel im November 2017 zu einer Geldstrafe von 6&thi...
Guten Tag, liebe Antifaschisten und Antifaschistinnen, Ich freue mich hier für die Vereinigung des Verfolgens des Naziregimes –Bund der Antifaschisten sprechen zu dürfen. Die Vereinigu...
Merkels „Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie im Augenblick“ Ende 2016 ist zum Sinnbild der neoliberalen Verhöhnung von Arbeitern, Rentnern, prekär Beschä...
Im Zuge des Bundestagswahlkampfs organisierte die örtliche AfD am 1. Juli 2017 einen Infostand in der Augsburger Fußgängerzone. Dort kam es zu Auseinandersetzungen mit Teilnehmern eine...
Welche Lehren ziehen die Kommunisten aus der Novemberrevolution und ihrer Niederlage? „Kämpft für den Frieden, gegen die NATO, gegen den deutschen Imperialismus, für Frieden mit R...
Um als DKP auf dem Wahlzettel zur EU-Wahl zur erscheinen, muss die Partei 4000 Unterstützerunterschriften sammeln. Diese undemokratische Hürde trifft alle nicht im EU-Parlament vertretenen P...