Grußbotschaft der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) an den 22. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Frankfurt am Main, 2.-4. März 2018 Liebe Genossinnen und Genossen...
Patrik Köbele bleibt Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei. Beim 22. Parteitag der DKP wurde der Essener mit 140 gegen 24 Stimmen bei einer Enthaltung im Amt bestätigt. Stellvert...
Liebe Genossinnen und Genossen, ich darf Euch – den Delegierten des 22. DKP-Parteitags – die herzlichsten Grüße der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend überbringen und...
Liebe Genossinnen und Genossen, „Mehr rot auf die Straße, heran an die Klasse, heran an die Jugend, neue Mitglieder gewinnen, dafür die Gruppen stärken und darauf die Leitungsarb...
Liebe Genossinnen und Genossen, am Sonntag soll das Ergebnis der Abstimmung der SPD-Mitglieder zur Koalitionsvereinbarung bekannt gegeben werden. Man stritt sich, ob dieser Entwurf nun genug SPD-Hands...
„Nach der Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda sind immer noch viele Fragen offen geblieben, denen wir in jedem Fall weiter nachgehen werden. Wenn die Bundesregierung den entscheidenden...
„Offenbar fehlt auch im Bundesrat der politische Wille, menschen- und flüchtlingsrechtliche Verpflichtungen ernst zu nehmen. Anders kann ich mir nicht erklären, dass die Länderkam...
Unter die Tarifverträge, die im Rahmen des Forums des Internationalen Bargaining (IBF) abgeschlossen werden, fallen derzeit 200.000 Seeleute auf rund 8.500 Schiffen, die unter internationalen Fla...
In dieser Woche geschah also, was bereits erwartet wurde: Die deutschen Bundesrichter gaben grundsätzlich grünes Licht für Diesel-Fahrverbote, die nun von den betroffenen Städten u...
Nach der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums erklärt André Hahn, stellv. Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Kontrollgremium für die Geheimdienste: „Da &uu...
Das Gericht habe schon hinreichend festgestellt, dass Silvia Gingold eine Linksextremistin sei – deshalb solle ihre Berufung vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden nicht zugelassen werden. Da...
„Trotz bester Wirtschaftslage spielt Deutschland bei der Entwicklung der Mindestlöhne nur in der europäische Kreisklasse“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzen...
„Der Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz-Anschlag muss eine umfassende parlamentarische Aufklärung zum bisher schwersten dschihadistischen Terroranschlag in Deutschland sicherstelle...
„Es ist ein schwieriges Angebot, das zwar zu allen unseren Forderungen Elemente enthält, zugleich aber auch hinter unseren Erwartungen zurückbleibt“, sagte die stellvertretende v...
„Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist jetzt der Scherbenhaufen der konzept- und verantwortungslosen Politik der Bundesregierung zu besichtigen. Wenn die Bundesregierung nun nicht en...
Sind Gedenkveranstaltungen linksextrem? Nach Meinung der hessischen Landesregierung offenbar schon – wenn von der VVN-BdA durchgeführt. Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP im hessis...
„Der neue Rekordüberschuss Deutschlands ist kein Grund zum Feiern: Nach wie vor sind die staatlichen Abschreibungen höher als die öffentlichen Investitionen. Das Land wird auf Ver...
23. Februar 2018 | ver.di hat jetzt für die bundesweit rund 3.000 bei Condor am Boden, in der Kabine und in der Technik Beschäftigten in Frankfurt/Main ein Verhandlungsergebnis erzielt. ...
„Dies ist ein Tarifabschluss, der sich sehen lassen kann. Damit konnte nicht nur eine Reallohn-Steigerung erreicht werden. Er ist auch der wirtschaftlichen Lage angemessen,“ sagte Gab...
Die Metall-Tarifrunde ist beendet. Ein politischer Rückblick mit etwas Abstand zum Tarifgeschehen ist angebracht. Was sind die wichtigsten Erfahrungen und Ergebnisse? Das Thema Arbeitszeitverk&uu...
Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht haben sich Ende 2017 öffentlichkeitswirksam für eine „neue linke Sammlungsbewegung“ ausgesprochen. Lafontaine forderte, die Linkspartei m&u...
Es ist an ein heroisches Kapitel internationaler Solidarität zu erinnern. An die Solidaritätsbewegung in der Bundesrepublik Deutschland mit dem Widerstand des vietnamesischen Volkes gegen de...
ver.di hat zu Warnstreiks bei der Deutschen Post AG in fünf Bundesländern aufgerufen, nachdem es in der dritten Verhandlungsrunde für die 130.000 Beschäftigten erneut keinen D...
„Es ist längst überfällig, den Paragraphen 219a aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Er beschneidet das Informationsrecht von Frauen und ist nicht mehr zeitgemäß&ldquo...
„Es ist nicht hinnehmbar, dass engagierte Menschen von Regierungen und Konzernen unter Druck gesetzt und verfolgt werden, weil sie Verstöße gegen unsere grundlegenden Menschenrechte a...