Übernommen von nd: Im Vorfeld der Fraktionsspitzen-Klausur von Union und SPD in Würzburg überboten sich die Medien im Psychologisieren von Politik: Es gehe um Teambuilding, sogar von „Gruppenthe...
Übernommen von Unsere Zeit: Von Arnold Schölzel Am Montag fragt DPA scheinbar neutral „Verhätschelt das Bürgergeld die Ukrainer?“ und schreibt: „Zu hohe Sozialleistungen, zu wenig Anreiz zum Arbeiten:...
Übernommen von nd: Die künftige Bundesregierung nimmt Konturen an, und die versprechen nichts Gutes. Die Personalauswahl ist eine endgültige Abrechnung mit der Ära Merkel. Niemand, der in der CDU Merk...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: 45 Tage nach den vorgezogenen Bundestagswahlen steht nun fest: CDU/CSU und SPD bilden erneut eine Große Koalition – die fünfte ihrer Art seit dem Zweiten Weltkrieg. ...
Übernommen von VVN-BdA: Nur einen Tag nach der Wahl ergänzen CDU und CSU ihre rechte Regierungsagenda um einen weiteren Punkt: in Form einer „Kleinen Anfrage“ an die Bundesregierung werden kritische N...
Übernommen von ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie: Die CDU/CSU hat einen massiven Angriff auf die demokratische Zivilgesellschaft gestartet und wird dabei von den Medien des SPRINGER-Konzerns unter...
Fast zwei Drittel der Bundesbürger halten die jüngste Mindestlohnerhöhung angesichts weiter stark steigender Preise für zu niedrig, wie das aktuelle ZDF-Politbarometer ergeben hat. In der am Freitag v...
Das hatte sich Armin Laschet sicherlich leichter vorgestellt: im Fahrwasser der scheinbar ewigen Kanzlerin deren Nachfolger zu werden. Das härteste Gefecht schien ihm das innerparteiliche um die Kandi...
Die CSU hatte bislang stets behauptet, am Schutz gegen die Ausbreitung verkaufsoffener Sonntage und damit am Sonntagsschutz generell nicht rütteln zu wollen. „Diese Haltung gibt die CSU nun in ihrem W...
„CDU und CSU haben ein Abstiegsprogramm vorgelegt. Es gibt einen riesigen Investitionsstau, im Gesundheits- und Schulsystem klaffen unfassbar große Löcher, und die soziale Ungleichheit ist gewachsen. ...
Mehrere tausend Gewerkschafter haben am Samstag auf dem Münchner Odeonsplatz für ein Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen demonstriert. Anlass für die vom D...
Alle haben sich durchgesetzt, alle sind die Gewinner! Die CSU jubelt, die SPD jubelt, die CDU ist auch zufrieden. Nur die Menschen, die auf Schutz und ein sicheres Leben in Deutschland gehofft haben, ...
Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der AG Antifaschismus und Antirassismus der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zur aktuellen Situation um Flucht und Asyl in Deutschland ...
»Heute ist ein schlechter Tag für Demokratie und Erinnerung in München und leider ein guter Tag für die vielen Menschen, die einen Schlussstrich unter die Verbrechen von Nazi-Deut...
Mit einer gemeinsamen Erklärung haben sich die Jugend der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), die ver.di-jugend Bayern und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) gegen Plän...