Übernommen von Schweizerische Friedensbewegung: Die Schweizerische Friedensbewegung SFB unterstützt aktiv den linken Aufruf für die Neutralitätsinitiative. Deshalb haben wir Professor Pascal Lottaz, d...
Übernommen von Schweizerische Friedensbewegung: Der Schweizerische Friedensrat lud zu einer Tagung zur Neutralitätspolitik ein und diskutierte über «eine völkerrechtsorientierte Friedens- und Sicherhe...
Übernommen von KPÖ Steiermark Landtagsklub: „Wir müssen über den Frieden reden – es ist an der Zeit.“ Mit diesen Worten eröffnete die KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler heute eine Dringliche Anfra...
Übernommen von KPÖ: Alle Regierungen der letzten drei Jahrzehnte haben die Aushöhlung der Neutralität betrieben – die aktuelle will dabei offenbar gleich mehrere Gänge hochschalten. In einer Klausur h...
Übernommen von KPÖ Steiermark Landtagsklub: Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen in Österreich und Europa warnt die KPÖ eindringlich vor einer Aushöhlung der österreichischen ...
Übernommen von KOMintern: Während wir heuer einerseits das 70. Jahr der Beschlussfassung der österreichischen Neutralität begehen, wird diese andernteils realiter immer weiter ausgehöhlt, unterminiert...
Übernommen von Partei der Arbeit der Schweiz: Die Partei der Arbeit Schweiz (PdAS) hat sich an der Sitzung des Zentralkomitees vom 15. Februar 2025 mit grosser Mehrheit für die Initiative «Wahrung der...
Übernommen von KPÖ Steiermark: „Wohnen statt Kanonen! Geld für Pflege statt für Panzer! Geld für Bildung statt für Bomben!“: Der steirische KPÖ-Landesvorsitzende Robert Krotzer betont in seiner Festre...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien. Der heutige 26. Oktober ist österreichischer Nationalfeiertag. Als höchster Feiertag der Republik fungiert also nicht etwa der Tag der Ausrufung der Republik, ...
Übernommen von KPÖ Graz: Am 26. Oktober jährt sich der Beschluss der österreichischen Neutralität zum 69. Mal. Nach Inkrafttreten des Staatsvertrages erklärte sich Österreich für immerwährend neutral....
Übernommen von KOMintern: Am 21. September 2024, dem internationalen Weltfriedenstag, hat das Bündnis Stimmen für Neutralität mit einer Demonstration und Kundgebung im Votivpark ein starkes Signal für...
Übernommen von KOMintern: DEMONSTRATIONSZÜGE 14 Uhr Treffpunkt 1: Kreuzung – Mariahilferstraße/Kaiserstraße/Stumpergasse, Treffpunkt 2: Sonnwendgasse/Favoritenstraße 14.40 Uhr: Demonstrationszüge von ...
Übernommen von Schweizerische Friedensbewegung: Der Bundesrat hat beschlossen, zwei Projekten von PESCO (Permanente Strukturierte Kooperation) beizutreten. Damit geht die Schweizer Regierung einen wei...
Übernommen von KPÖ: Schweiger: “Was wurde aus unserer Neutralität?” In diesen Tagen rollen über 300 Militärfahrzeuge der US-Armee durch Österreich. Sie sind auf dem Weg zu einer NATO-Übung in Deutschl...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Anlässlich einer Kriegsübung in Bayern rollen mehrere Konvois der US Army über österreichisches Territorium. Neutralität, Souveränität und Friedenspolitik finden in ...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: In den letzten Monaten hat die Diskussion über die Rolle der neutralen Staaten in Europa und deren Verhältnis zur NATO an Brisanz gewonnen. Der jüngste Vorstoß des b...
Übernommen von KPÖ Steiermark: Die KPÖ Steiermark veröffentlicht eine Stellungnahme zum Krieg in Israel und Palästina. Seit dem mit dem Überfall der islamistischen Hamas auf israelische Zivilist:innen...
Vor den Augen der Welt vollzieht sich eine humanitäre Katastrophe in Palästina: Die israelische Armee bombardiert die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens – jenes Gebiet, dass die israelische Regier...
Übernommen von KPÖ Steiermark: Am Sonntag wurde verkündet: Österreich wird sich an der „European Sky Shield Initiative“ beteiligen – ein Projekt zum Aufbau einer gemeinsamen europäischen Luftverteidig...
Die ehemaligen Verteidigungsminister Werner Fasslabend (ÖVP) und Herbert Scheibner (FPÖ, BZÖ), die ansonsten politisch weitgehend in der Versenkung verschwunden sind, machen sich für einen NATO-Beitri...
Nachstehend möchten wir mit freundlicher Genehmigung die instruktive Rede von Norbert Bauer, Betriebsrat und Aktivist der Solidarwerkstatt, am heurigen 26. Oktober bei der Auftaktkundgebung zur anschl...
Übernommen von KPÖ Graz: Österreich kann auf eine lange, auf der immerwährenden Neutralität fußende Tradition der vermittelnden Außenpolitik zurückblicken. Darauf können wir stolz sein. Seit dem bruta...
Es hat nach Eskalation des Ukraine-Konflikts und Beginn des Kriegsgeschehens nicht lange gedauert und war zu erwarten: kurzzeitig wurde wieder einmal offen zum Garaus gegen die österreichische Neutral...
Übernommen von KPÖ Graz: Warum es keine Alternative zu einer aktiven Friedenspolitik im Sinne der immerwährenden Neutralität Österreichs geben kann, machte KPÖ-Menschenrechtssprecher Max Zirngast im G...
Weder die aktuelle noch frühere Bundesregierungen nahmen die Neutralität wirklich ernst. Ganz im Gegenteil: Im Zuge des NATO-Großmanövers „Defender Europe 21“ wurden die Truppen des Kriegspakts in öst...