Das Sterben beenden: Waffenstillstand!
Übernommen von KPÖ Steiermark: Die KPÖ Steiermark veröffentlicht eine Stellungnahme zum Krieg in Israel und Palästina. Seit dem mit dem Überfall der islamistischen Hamas auf […]
Neutralität
KPÖ verurteilt Verletzung der Neutralität der österreichisch Bundesregierung in Gaza
Vor den Augen der Welt vollzieht sich eine humanitäre Katastrophe in Palästina: Die israelische Armee bombardiert die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens – jenes […]
Sky Shield-Beitritt? Nein zur Aushöhlung der Neutralität!
Übernommen von KPÖ Steiermark: Am Sonntag wurde verkündet: Österreich wird sich an der „European Sky Shield Initiative“ beteiligen – ein Projekt zum Aufbau einer gemeinsamen […]
Die alten NATO-Einpeitscher reiten wieder
Die ehemaligen Verteidigungsminister Werner Fasslabend (ÖVP) und Herbert Scheibner (FPÖ, BZÖ), die ansonsten politisch weitgehend in der Versenkung verschwunden sind, machen sich für einen NATO-Beitritt […]
Nie wieder „Sterben für Europa“
Nachstehend möchten wir mit freundlicher Genehmigung die instruktive Rede von Norbert Bauer, Betriebsrat und Aktivist der Solidarwerkstatt, am heurigen 26. Oktober bei der Auftaktkundgebung zur […]
Neutral. Immerwährend.
Übernommen von KPÖ Graz: Österreich kann auf eine lange, auf der immerwährenden Neutralität fußende Tradition der vermittelnden Außenpolitik zurückblicken. Darauf können wir stolz sein. Seit […]
Neutralitätsdemonstration 26.10.
Es hat nach Eskalation des Ukraine-Konflikts und Beginn des Kriegsgeschehens nicht lange gedauert und war zu erwarten: kurzzeitig wurde wieder einmal offen zum Garaus gegen […]
Für Neutralität und Frieden statt Sanktionen und Eskalation
Übernommen von KPÖ Graz: Warum es keine Alternative zu einer aktiven Friedenspolitik im Sinne der immerwährenden Neutralität Österreichs geben kann, machte KPÖ-Menschenrechtssprecher Max Zirngast im […]
„Neutrales“ Österreich als Durchhaus für Kriegsgerät
Weder die aktuelle noch frühere Bundesregierungen nahmen die Neutralität wirklich ernst. Ganz im Gegenteil: Im Zuge des NATO-Großmanövers „Defender Europe 21“ wurden die Truppen des […]
Österreichs Bevölkerung für Neutralität und gegen NATO-Beitritt
Eine aktuelle Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (IFDD) im Auftrag der APA brachte eine deutliche Ablehnung der Bevölkerung in Bezug auf einen NATO-Beitritt […]