Menschenrechtsverletzungen auch in Polen benennen
„Die Betonung der Bedeutung einer guten Nachbarschaft mit Polen ist wichtig und völlig richtig. Zugleich darf aber nicht weiter mit…
Fehler im Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung
Olaf Scholz wird derzeit in die Rolle einer multiplen Persönlichkeit gedrängt. Einerseits muss er als Vizekanzler die schwarz-rote Bundesregierung verteidigen,…
Wer darf dienen?
Am Montag nach den Wahlen zum Bundestag und den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sandte der Präsident des Bundesverbandes der…
Scholz‘ Versprechen zur Rente ist mehr Drohung als Garantie
Zur so genannten Rentengarantie, die SPD-Kanzlerkandidat Scholz heute im Bundestag ausgesprochen hat, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Jörg…
Scholz garantiert Altersarmut
Der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Jörg Schindler, sagt zum Festhalten der SPD an niedrigem Rentenniveau: