Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Maike Reichartz Der Wahlkampf ist vorbei. Die Topthemen der großen Parteien der CDU/CSU, FDP, SPD, den Grünen, BSW und AfD bestanden ausschließlich aus Debatte...
Übernommen von nd: Es war voreilig und unangemessen, als eine Bundestagsmehrheit nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition ganze Sitzungswochen absagte. Mit der aberwitzigen Begründung, es gebe im Parla...
Übernommen von nd: Nach der schrecklichen Gewalttat eines Afghanen in Aschaffenburg überschlagen sich Politiker wieder einmal mit Ankündigungen von mehr Härte gegenüber Geflüchteten und Migranten. Dab...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Je näher die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar rückt, desto öfter werden Migranten und Geflüchtete und die vermeintliche „Sicherung der Sozialsysteme“ ...
Übernommen von nd: Ulrich Schneider, ehemaliger Hauptgeschäftsführer des Wohlfahrtverbands Der Paritätische, zum Bundestagswahlkampf Es gibt eine gute und eine schlechte Nachricht zum gegenwärtigen Wa...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Die Behauptung, dass es in Deutschland eine „Einwanderung in das Sozialsystem“ gebe, wird vor allem von der AfD aufgestellt. Diese Aussage hängt stark davon ab...
Übernommen von Deutsche-Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen: Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) weist die jüngsten Forderungen einiger ...
Übernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Donald Trump will, dass alle US-Verbündeten fünf Prozent vom Bruttoinlandsprodukt fürs Militär ausgeben. Seitdem stehen die Kanzlerkandidaten im Übe...
Übernommen von nd: Für einen kurzen Moment nach der Bluttat von Taleb A. in Magdeburg keimte Hoffnung auf, dass es zumindest innerhalb der sogenannten demokratischen Parteien mal keine politische Inst...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: „Winterwahlkampf“ vermittelt vielleicht auf den ersten Blick eine beschauliche und entschleunigte Zeit, doch lassen wir uns vom Wort „Winter“ nicht täuschen, „...
Übernommen von KPÖ Steiermark: In der heißen Phase des Wahlkampfs bekommt die steirische KPÖ zusätzliche Unterstützung: Bundessprecher Tobias Schweiger, selbst ursprünglich Grazer, und die Innsbrucker...
Übernommen von KPÖ Graz: Als „Zeit fokussierter Unintelligenz“ hat schon der frühere Wiener Bürgermeister Michael Häupl Wahlkampfzeiten treffend beschrieben. Besonders bunt hat es nun die Grazer ÖVP g...
Übernommen von KPÖ: Die Regierung ignoriert die Probleme der Menschen. Wohnen ist für viele kaum mehr leistbar, die Maßnahmen gegen die Rekord-Teuerung waren absolut unzureichend. Bildungs-Misere und ...
Die Rechtsanwaltskanzlei Meister & Partner hat sich im Auftrag der MLPD mit einer dringenden Beschwerde an das Thüringer Innenministerium gewandt und zugleich den Ministerpräsidenten in Thüringen,...
Am 14. April wird in Innsbruck gewählt. Die KPÖ setzt bei der Gemeinderatswahl in der fünftgrößten Stadt Österreichs diesmal auf eine eigene Liste. Antritt wie auch die Spitzenkandidatin wurde von den...
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Hessen hat am vergangenen Samstag einen Aktionstag in Gießen durchgeführt, als Auftakt der heißen Phase des Landtagswahlkampfs, der mit der Wahl am 08. Oktober...
Die Zeit der Schönredner nimmt im Zeichen der am 8. Oktober anstehenden Chamberwahlen wieder volle Fahrt auf. Am Samstag eröffnete die grüne Mit-Regierungspartei ihren Wahlkampf mit einem Kongreß, auf...
Noch verbleiben fünf Wochen bis zu den Gemeindewahlen am 11. Juni, aber die Briefkästen sind bereits seit längerem vollgestopft mit Wahlpropaganda der Parteien, die in der Chamber sind. Möglich ist da...
Während der nächsten Monate ist es erfordert, dass alle Genossinnen und Genossen, entsprechend ihren Möglichkeiten, tatkräftig mit Hand anlegen, damit die KPL ihre Vorschläge und Forderungen zu den Ge...
Am 22. Januar unterzeichneten neun politische Parteien ein Wahlkampfabkommen zu den Gemeindewahlen und den Chamberwahlen, die alle beide noch in diesem Jahr stattfinden werden. Darin steht, der Wahlka...
Am 23. Januar 2023 unterzeichneten neun politische Parteien ein Wahlkampfabkommen zu den Gemeindewahlen und den Chamberwahlen 2023. Die KPL hat das Wahlkampfabkommen nicht unterzeichnet, weil es in me...
Rund 5000 Menschen füllten am Sonnabend die lange Promenade Passeig de Lluís Companys vor dem Troumphbogen in Barcelona. Eingeladen hatte das Linksbündnis En Comú Podem (Gemein...
In Venezuela ist am Mittwochabend (Ortszeit) ein Politiker der sich als sozialdemokratisch verstehenden Oppositionspartei »Acción Democrática« (AD) während einer Wahlkam...
Eine Delegation der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) besucht derzeit auf Einladung der Kommunistischen Jugend Griechenlands (KNE) das südeuropäische Land und hatte in den verg...